SPD

„Niemals geht man so ganz“: Zapfenstreich für Lambrecht

Deutschland & Welt28.03.2023
Die mehr als 400 Tage im Amt als Verteidigungsministerin können für Christine Lambrecht kaum angenehm gewesen sein. Eher schon litt sie an dem Amt - so schien es oft - und auch das Land litt vielfach an ihr. Mit einer dürftigen Bilanz ist sie allerdings nicht allein.

„Ideenreichtum, Schlafmangel“: Endloser Koalitionsausschuss

Deutschland & Welt27.03.2023
Endlich sollte der Knoten platzen - doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach nächtlichen Gesprächen nichts vorzuweisen. Die Hängepartie geht weiter.

Söders Krankenhaus-Schutzschirm von 2018 wurde nie umgesetzt

Deutschland & Welt26.03.2023
Kurz nach der Wahl 2018 versprach Ministerpräsident Söder in einer Regierungserklärung Finanzhilfen für defizitäre Krankenhäuser. Bisher blieb es bei den Worten. Für die SPD ein gebrochenes Versprechen.

Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD

Deutschland & Welt25.03.2023
Gegen die Ampel-Pläne für das Wahlrecht laufen vor allem CSU und Linke Sturm. Aus der SPD kommt nun ein Vorschlag zur Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde. Eine andere Ampel-Idee lehnt der CDU-Chef rigoros ab.

NRW-SPD-Parteichef Kutschaty tritt zurück

Deutschland & Welt23.03.2023
Zehn Monate nach der Wahlniederlage der SPD zieht NRW-Landesparteichef Thomas Kutschaty die Konsequenzen: Er tritt zurück. Auslöser war eine einsame Personalentscheidung.

NRW-SPD-Parteichef Kutschaty ist zurückgetreten

Deutschland & Welt23.03.2023
Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Kreisen des SPD-Präsidiums. Am Mittag hatte es eine Landesvorstandsschalte gegeben. © dpa-infocom, dpa:230323-99-59741/1

SPD-Kreisverband Schwandorf zum Weltfrauentag: Demokratie braucht starke Frauen

Schwandorf16.03.2023
Erstmals seit vielen Jahren hat der SPD-Kreisverband Schwandorf wieder eine eigene Veranstaltung zum Weltfrauentag auf die Beine gestellt. Die Organisatorin der Veranstaltung und Schwandorfer Stadträtin Karin Frankerl, die auch Vorsitzende der SPD-Frauen in der Oberpfalz …

Lindner lässt Ministerkollegen im Haushaltsstreit zappeln

Deutschland & Welt12.03.2023
Der Verhandlungen über den Bundeshaushalt seien schwierig wie seit zehn Jahren nicht, sagt der Finanzminister. Während er den Ball weiterspielt, setzen die Grünen auf Entspannung durch ein Steuerplus.

Jusos in Berlin klar gegen Koalition mit CDU

Deutschland & Welt11.03.2023
In der Berliner SPD ist die geplante Koalition mit der CDU umstritten. Bei den Jusos ist die Haltung eindeutig: Bei ihrer Konferenz spricht sich vom Nachwuchs niemand für Schwarz-Rot aus.

SPD-Politiker machen sich für Krisen-Abgabe für Reiche stark

Deutschland & Welt10.03.2023
Sollen Reiche mit einer einmaligen Abgabe dazu beitragen, die Krisen-Kosten zu schmälern? Aus den Reihen der SPD gibt es dazu einen neuen Vorstoß.

CDU und SPD in Berlin mit ersten Einigungen

Deutschland & Welt09.03.2023
Schon beim ersten Treffen von CDU und SPD zur Bildung einer Koalition in der Hauptstadt geht es um konkrete Inhalte. Und besonders die SPD will klarmachen, dass eigene Anliegen nicht zu kurz kommen.

SPD-Rechtsexperten fordern lebenslange Haft für Femizide

Deutschland & Welt07.03.2023
Immer wieder werden Frauen umgebracht, weil sie Frauen sind. Nicht immer werden die Täter wegen Mordes verurteilt. Das muss sich dringend ändern, fordern nun SPD-Politiker aus Bund und Ländern.
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