Politik

Nachrichten

Waidhaus22.11.2019

Waidhauser CSU ohne Bürgermeisterkandidat

Die Christsozialen präsentieren die Kandidatenliste für die Kommunalwahl. 28 Frauen und Männer wollen sich in den Wettbewerb der besseren Ideen begeben.

Weiden in der Oberpfalz22.11.2019

Julian Nida-Rümelin: Soziale Medien gefährden Demokratie

Für viele ist Julian Nida-Rümelin der wichtigste und bekannteste Philosoph in der heutigen Zeit. An der OTH in Weiden hat er nun einen Vortrag gehalten – und nicht nur die Sozialen Medien kritisiert.

Amberg22.11.2019

"Kindern eine Kindheit geben": Bundespolitikerin zu Besuch beim Kinderschutzbund Amberg-Sulzbach

Sie ist "Grüne und Kinderschützerin", sagt sie selbst. Politikerin Ekin Deligöz (Grüne) setzt sich als Vizepräsidentin des Kinderschutzbundes für die Kleinsten in der Gesellschaft ein. Aus Amberg nimmt sie Ideen mit nach Berlin.

Deutschland & Welt21.11.2019

Kommentar

Piazolos G9-Reform ist vernünftig, doch viele Fragen bleiben offen

Die Reform der Oberstufe am Gymnasium wirkt wie ein "Best of" aus dem alten G9 und dem Auslaufmodell G8 mit ein paar Neuerungen. Das findet zumindest Jürgen Umlauft.

Ebnath21.11.2019

Leidenschaft für Heimatstadt

Stefan Frank steigt für die SPD ins Rennen um das Amt des Bürgermeisters in Wunsiedel ein. Frank ist in Ebnath aufgewachsen.

Pfreimd21.11.2019

Hoher Besuch im Rathaus

Hohen Besuch in seinem Amtszimmer erhält Bürgermeister Richard Tischler: Der ukrainische Konsul Dmytro Shevcherko trägt sich in das Goldene Buch der Stadt ein.

Meinung

Deutschland & Welt21.11.2019

Kommentar

Piazolos G9-Reform ist vernünftig, doch viele Fragen bleiben offen

Die Reform der Oberstufe am Gymnasium wirkt wie ein "Best of" aus dem alten G9 und dem Auslaufmodell G8 mit ein paar Neuerungen. Das findet zumindest Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt19.11.2019

Kommentar

Absatteln, Marlboro-Mann: Tabakwerbung gehört verboten

Rauchen darf und soll, wer will. Das ist die freie Entscheidung eines jeden Erwachsenen. Aber die Werbung für Tabakprodukte darf Kinder und Jugendliche nicht mehr erreichen, findet Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt18.11.2019

Kommentar

Wie die Engpässe bei Medikamenten bekämpft werden können

Kaum zu glauben, dass in einem intakten Gesundheitssystem wie in Deutschland Medikamente knapp werden können. Doch dafür gibt es Gründe. Und Auswege, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt17.11.2019

Kommentar

Hoffen auf Tschechiens Samtene Revolution 2.0

Die Tschechen waren nicht die ersten, die ihre realsozialistischen Herrscher vom Hof jagten: Polen, Ungarn, sogar Ostdeutsche und Bulgaren waren im Laufe des Umsturzjahrs 1989 schneller.

Deutschland und die Welt15.11.2019

Kommentar

Kleinvieh hilft dem Klima nicht: Mehr Vernunft wagen

Die Politik hätte sich in Sachen Klimapaket mehr trauen müssen, meint Jürgen Herda in seinem Kommentar.

Weiden in der Oberpfalz14.11.2019

Kommentar

Warum die Masern-Impfpflicht richtig ist

Der Bundestag hat die Masern-Impfpflicht beschlossen. Im Kommentar schreibt Wolfgang Ruppert, warum er glaubt, dass die Impfpflicht für Masern völlig richtig ist.

Deutschland und die Welt12.11.2019

Kommentar

Schulterklopf-Scheuer und der Maut-Marathon

Österreich wird offenbar auf fünf Autobahnabschnitten nahe der deutschen Grenze keine Maut mehr verlangen. Politiker im Freistaat äußern sich zufrieden. Einer sollte sich aber lieber zurückhalten, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt11.11.2019

Kommentar

Ein Spagat zwischen Sicherheit und Verantwortung

Sie sind wahrscheinlich die unerwünschtesten Bundesbürger überhaupt: Deutsche, die in Syrien dem IS geholfen haben. Trotzdem muss Deutschland sie zurücknehmen, findet Tobias Gräf.

Deutschland und die Welt09.11.2019

Kommentar

Eine Mauer ist weitgehend abgetragen, weitere müssen nun folgen

Die Berliner Mauer verschwindet 30 Jahre nach ihrem Fall langsam aus den Köpfen. Radikale Kräfte bauen indes neue Mauern auf. Nicht aber zwischen Ost und West. Die künftigen Konfliktlinien verlaufen gesamtdeutsch, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland & Welt07.11.2019

Kommentar

Spahns Digital-Placebos kurieren nicht alle Patienten

Das Gesundheitswesen soll weg vom Analogen, hin zum Digitalen. Damit allein ist allerdings den Patienten vor allem auf dem Land nicht geholfen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt06.11.2019

Kommentar

Trump wankt – doch ob er fällt, entscheiden die Republikaner

Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Demokraten in Kentucky und Virginia gerät Donald Trump weiter unter Druck. Das Impeachment-Verfahren kann ihm gefährlich werden. Jedoch nur indirekt, wenn ihn Republikaner fallen lassen, meint unser Autor.

Weiden in der Oberpfalz05.11.2019

Kommentar

Hartz-IV-Urteil: Dreißig Prozent unter Menschenwürde

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts, die Hartz-IV-Sanktionen abzumildern, ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber nicht, meint Wolfgang Ruppert in seinem Kommentar. Eine Grundsicherung darf nicht geschmälert werden.

Deutschland und die Welt04.11.2019

Beim Koalitionsstreit geht es um viel mehr als um die Grundrente

Kommt die Grundrente oder nicht? Wenn die Große Koalition diese Frage nicht beantworten kann, drohen richtige Probleme, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt03.11.2019

Kommentar

Das wird man doch wohl noch sagen dürfen: Wer Hass sät, erntet Mord

Das wird man doch wohl noch sagen dürfen, rechtfertigen AfD-Anhänger jeden denkbaren Unsinn. Und den sagen sie dann auch, um anschließend zu jammern, dass man in Deutschland nichts mehr sagen dürfe.

Deutschland und die Welt31.10.2019

Kommentar

Nur mit vielen Menschen dahinter funktionieren die Gesetze gegen den Hass

Verschärfte Passagen im Strafgesetzbuch, eine Bringschuld für Portalbetreiber und mehr Prävention: Der Neun-Punkte-Plan gegen Hasskriminalität ist der richtige Weg, steht und fällt aber mit seiner Umsetzung, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland & Welt28.10.2019

Kommentar

Die politische Lehre aus dem Thüringen-Ergebnis: Sag niemals nie

Nach der Landtagswahl in Thüringen sorgt CDU-Kandidat für Aufregung: Er will auf die Linkspartei zugehen. Warum auch nicht? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt27.10.2019

Video

Wie sich die politische Mitte selbst zu Grabe trägt

Wer Thüringen künftig führt, ist völlig offen. Es ist Zeit für ein neues Denken, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt25.10.2019

Kommentar

Anreize für Auszubildende müssen mit "meisterhafter" Lehrzeit einhergehen

Früher suchten Jugendliche Lehrstellen, heute konkurrieren Lehrstellen, respektive Unternehmen, um Azubis. Anreize dafür zu schaffen ist sinnvoll, die Entwicklung darf aber nicht in die falsche Richtung gehen, meint Tobias Schwarzmeier

Nachrichten

Waidhaus21.11.2019

Wasser: Vielverbraucher zahlen weniger

Der Markt arbeitet künftig mit einer Wasser-Grundgebühr. Die Kosten für Geringverbraucher steigen dadurch leicht, Großabnehmer zahlen weniger. Die SPD-Fraktion hält eine Abrechnung nur nach Verbrauch für gerechter, wird aber überstimmt.

Deutschland & Welt23.11.2019

Kevin Kühnert - Querulant mit Hang zum Kompromiss

Berlin (dpa) - Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. Er war der eloquente Kopf der #NoGroko-Kampagne von Anfang 2018. Damals unterlagen die …

Deutschland & Welt23.11.2019

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit.

Deutschland & Welt23.11.2019

Jusos wollen SPD-Linksruck: „Raus aus neoliberaler Pampa“

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler Olaf Scholz, der an die Parteispitze strebt.

Deutschland & Welt23.11.2019

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. Diese Entscheidung sorgt für Irritation und Kritik - selbst bei der CDU.

Deutschland & Welt23.11.2019

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer stellt die Machtfrage

Viel war von Revolte die Rede vor dem CDU-Parteitag in Leipzig. Dann hält die Parteivorsitzende ihre Rede. Danach ist vieles anders - aber noch nichts endgültig entschieden.

Deutschland & Welt23.11.2019

„Leopard 2“-Panzer in der Hand syrischer Rebellen?

Die Bundesregierung hat der Türkei 354 „Leopard 2“-Panzer geliefert. Mindesten zehn wurden in Nordsyrien wegen taktischer Fehler zerstört oder schwer beschädigt. Ist die Waffe jetzt auch an syrische Rebellen zum Kampf gegen Kurden übergeben worden?

Deutschland & Welt23.11.2019

Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet

Im Juli wird Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Clans, in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober kehrt er nach eigenen Angaben auf dem Landweg über die Türkei illegal wieder nach Deutschland zurück. Nun wird die erneute Abschiebung vorbereitet.

Deutschland & Welt23.11.2019

Kramp-Karrenbauers Machtfrage im Wortlaut

Leipzig (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt - und angesichts des Beifalls zunächst für sich entschieden. Die Schlusspassage ihrer Rede vom Freitag im Wortlaut:

Deutschland & Welt22.11.2019

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen.

Deutschland & Welt22.11.2019

Charles und Camilla gedenken Terror-Opfern

De Terroranschlag von Christchurch erschütterte Neuseeland und die ganze Welt. Jetzt hat Prinz Charles mit Schülern gesprochen.

Deutschland & Welt22.11.2019

Israel in der Krise: Netanjahus Zukunft ungewiss

Als Oppositionsführer drängte Netanjahu den damaligen Regierungschef Olmert wegen Korruptionsvorwürfen 2008 zum Rücktritt. Für sich selbst schließt er einen solchen Schritt aus. Die Frage ist, wie reagieren Netanjahus Parteikollegen?

Deutschland & Welt22.11.2019

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben.

Deutschland & Welt22.11.2019

Greenpeace bringt der CDU ein C zurück

„DU sollst das Klima schützen“ stand an der Glasfassade des Konrad-Adenauer-Hauses. Das C war den Christdemokraten abhanden gekommen. Pünktlich zum Parteitag in Leipzig tauchte es dann wieder auf - wenn auch nicht im Original.

Deutschland & Welt22.11.2019

Söder kritisiert Lebensmittelverschwendung

München (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder hat den verschwenderischen Umgang mit Lebensmitteln kritisiert. „Es muss nicht immer alles rund um den Globus jederzeit so verfügbar sein, dass die Lebensmittel so billig sind und dann weggeschmissen werden“, sagte der …

Deutschland & Welt22.11.2019

Finanzamt: Vereinigung Nazi-Verfolgter nicht gemeinnützig

Berlin (dpa/bb) - Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) steht eine saftige Steuernachzahlung bevor. Dem Verein wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt, wie die Vorsitzenden Cornelia Kerth und Axel Holz am Freitag mitteilten. Ein entsprechendes Schreiben des …

Deutschland & Welt22.11.2019

Söder kritisiert Lebensmittelverschwendung und lobt Tafeln

Deutschland & Welt22.11.2019

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächste Woche soll es eine Anklageschrift geben.

Deutschland & Welt22.11.2019

Ausschreitungen bei Demos gegen Regierung in Kolumbien

In dem südamerikanischen Land gehen Tausende auf die Straße - gegen Arbeitsmarktreformen und Gewalt gegen soziale Aktivisten. Die Regierung fürchtet, dass der Funke der jüngsten Proteste in der Region nun auch auf Kolumbien überspringen könnte.

Deutschland & Welt22.11.2019

Olaf Scholz fordert „Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts“

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende „Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts“ ausgesprochen. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht begegnen“, sagte Scholz der „Augsburger Allgemeinen“.

Deutschland & Welt22.11.2019

Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Mehr als 200.000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Außenminister Maas gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer und wirbt für eine atomwaffenfreie Welt. Über den richtigen Weg dahin gehen die Meinungen aber auseinander.

Deutschland & Welt22.11.2019

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz Anklagen zu ihm

Israels Ministerpräsident soll wegen Korruption vor Gericht. Es geht um den Vorwurf der Bestechlichkeit, Betrug und Untreue. Die Anklagen verschärfen eine anhaltende politische Krise im Land.

Deutschland & Welt22.11.2019

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht.

Deutschland & Welt22.11.2019

Revolutionsgarden erklären Unruhen im Iran für beendet

Die Proteste gegen höhere Benzinpreise im Iran sind gewaltsam beendet worden - es soll mehr als 100 Tote geben. Die EU und Deutschland verurteilen das Vorgehen der iranischen Führung. Die hat nun immerhin die Blockade des Internets aufgehoben.

Deutschland & Welt22.11.2019

Estlands Online-Bürgerdienste teils von Ratten lahmgelegt

Tallinn (dpa) - In Europa gilt Estland als einer der Vorreiter der digitalen Verwaltung - und hat seine Computersysteme umfangreich gegen Angriffe aus dem Internet geschützt.

Deutschland & Welt22.11.2019

16 mutmaßliche Migranten auf Fähre nach Irland entdeckt

London (dpa) - Insgesamt 16 mutmaßliche Migranten sind in einem versiegelten Lastwagenauflieger auf einer Fähre zwischen Frankreich und Irland entdeckt worden. Alle Personen sind nach Angaben der schwedischen Reederei Stena Line wohlauf. Sie waren während einer …

Deutschland & Welt22.11.2019

Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu

Mitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit anzuklagen. Was bedeutet das für dessen politische Zukunft?

Deutschland & Welt21.11.2019

Wie bedrohlich ist die Ukraine-Affäre für Trump?

Die ersten öffentlichen Anhörungen bei den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump haben den Demokraten reichlich Munition geliefert. Aber reicht das für ein Amtsenthebungsverfahren?

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