Politik

Nachrichten

Weiden in der Oberpfalz17.09.2019

Almesbach ist im Umbruch

Die Umstrukturierung der Bayerischen Lehr-, Versuchs- und Fachzentren wie Almesbach läuft. "Unsere ureigensten Aufgaben bleiben unverändert", sagt Leiter Helmut Konrad. Doch es kommen neue Aufgaben hinzu.

Deutschland & Welt16.09.2019

Kommentar

Brennende Raffinerien als Gedächtnisstütze

Nur ein einzelner Angriff auf eine Ölraffinerie in Saudi-Arabien hat die Weltwirtschaft zum Beben gebracht. Das erinnert uns daran, dass Abhängigkeit vom schwarzen Gold noch nie eine gute Idee war, findet Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt18.09.2019

Regierungsbildung in Spanien endgültig gescheitert

Wer ist schuld an Spaniens politischer Misere? Während die Parteichefs sich gegenseitig die Verantwortung für die gescheiterte Regierungsbildung zuschieben, ist eins bereits klar: Im November müssen die Bürger schon wieder zur Wahl. Aber wird das was ändern?

Deutschland & Welt18.09.2019

Spahn will Homöopathie auf Kassenkosten nicht antasten

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will umstrittene Kostenübernahmen für homöopathische Arzneimittel durch die Krankenkassen nicht antasten.

Deutschland & Welt18.09.2019

Beauftragter für Bürokratieabbau will „drangsalieren“

München/Regensburg (dpa/lby) - Bayerns Beauftragter für Bürokratieabbau, Walter Nussel (CSU), könnte Vorbildcharakter haben. „Ich bin der Erste in Deutschland, der so eine Geschäftsstelle vorhält. Inzwischen fragen Berlin und andere Bundesländer bei uns nach, weil sie …

Deutschland & Welt18.09.2019

Rund 7000 Familien in Bayern beantragen Baukindergeld

München (dpa/lby) - Ein Jahr nach der Einführung des Baukindergeldes haben mehr als 7000 Familien im Freistaat die zusätzliche staatliche Förderung für Wohneigentum beantragt. Die bayerische Sonderregelung des sogenannten Baukindergeldes Plus sei ein großer Erfolg, sagte …

Meinung

Oberpfalz17.09.2019

Kommentar

Erholsame Funkstille im ländlichen Raum

Wer gern auf der Autobahn telefoniert, wird sich über Hubert Aiwangers Initiative freuen. Bayerns Wirtschaftsminister ließ Messfahrzeuge die gesamten 2545 A-Kilometer abfahren.

Deutschland & Welt16.09.2019

Kommentar

Brennende Raffinerien als Gedächtnisstütze

Deutschland und die Welt15.09.2019

Kommentar

Allerhöchste Eisenbahn für politische Weichenstellungen

Angesichts der vernichtenden Analyse des Bundesrechnungshofes braucht die Bahn neue Strategien. Als starke Säule im Öffentlichen Personennahverkehr und als Hauptschlagader des Güterverkehrs hätte sie Perspektiven, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland & Welt12.09.2019

Kommentar

Mehr grüner Schachzug als echte Herzenssache

Winfried Kretschmann, grüner Landesvater von Baden-Württemberg, will mit über 70 für eine dritte Amtszeit kandidieren. Da hat ein weiterer grüner Top-Politiker die Finger im Spiel, meint Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt10.09.2019

Kommentar

Wenn das liebste Kind der Deutschen übergewichtig wird

Jedes dritte neu zugelassene Auto in Deutschland ist bereits ein SUV. Tendenz weiter steigend. Das muss Konsequenzen haben, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt09.09.2019

Kommentar

Auch ohne Plastikbeutel kommt Nachhaltigkeit so nicht in die Tüte

Ehrgeizige Klimakonzepte sind in der Politik gefordert. Das Papier, das die CSU nun vorlegt, ist ein solches. Der Versuch, Klimaschutz und Wirtschaftsförderung zu kombinieren, ist aber kaum nachhaltig, meint Tobias Schwarzmeier.

Deutschland & Welt02.09.2019

Kommentar

Hilflose Attacken gegen den Protestwähler-Liebling AfD

Während sich die Vertreter der etablierten Parteien an der AfD abarbeiten, können sich Gauland und seine Gefährten im nächsten Wahlerfolg sonnen. So wird man das rechte Gespenst nie los, meint Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt30.08.2019

Kommentar

Mit der Bahn statt mit Steuern gegen die Billigfliegerei

Fast täglich kommen Ideen zum Umweltschutz aus Parteien, die man nicht gerade als Öko-Vorreiter kennt. Manche dieser Ideen sind purer Aktionismus, meint Frank Stüdemann. Etwa die von Alexander Dobrindt.

Deutschland & Welt29.08.2019

Wo man den Förster vor lauter Bäumen nicht sieht

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bezeichnet die Lage des Waldes als "dramatisch". Deutschland braucht nicht nur mehr Wälder - sondern vor allem auch mehr Förster und Forstarbeiter, meint auch Maria Oberleitner.

Deutschland & Welt25.08.2019

Kommentar

Vom Neid der Besitzlosen auf die Gier der Superreichen

Wer als erstes Neid schreit, hat gewonnen: Kaum versucht die SPD mit der Vermögenssteuer zu punkten, schreit das vermögende Lager auf. Den Rahm vom Reichtum der Milliardäre zu schöpfen sei unanständig und schade dem Standort.

Deutschland und die Welt25.08.2019

Kommentar

Brandenburg und Sachsen: Gleiches Erfolgsrezept gegen AfD

Nicht selten sind die Debatten vor Wahlen in Ostdeutschland klischeebehaftet. Wähler und Politiker in Brandenburg und Sachsen über einen Kamm zu scheren, wäre falsch. Eine Gemeinsamkeit im Wahlkampf aber gibt es, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland & Welt22.08.2019

Kommentar

Jodtabletten: Bittere Pillen für Freunde der Atomenergie

Tschernobyl lange her, Fukushima fast vergessen. Und jetzt kauft Deutschland millionenfach Jodtabletten in Österreich. Eine vorsichtige Erinnerung an das Gespenst der Atomenergie, findet Frank Stüdemann

Deutschland und die Welt21.08.2019

Kommentar

Grönlands Eisblumen oder Trumps größter Immobiliendeal

Als "Erik der Rote", ein Migrant aus Island, 982 nach Grönland umsiedelte, hatte er eine werbewirksame Idee: "Grünland" nannte er die Insel, auf der auch damals vor allem Eisblumen blühten.

Deutschland & Welt18.08.2019

Schlechte Prognosen für Pizza Hawaii

Kommt der No-Deal-Brexit, so sind fehlende Ananas und Tomatensoße das geringste Problem der Briten. Doch statt etwas gegen den ungeordneten Austritt zu unternehmen, verfallen sie eine Lethargie, meint Maria Oberleitner.

Deutschland und die Welt16.08.2019

Kommentar

Die Trendwende für die SPD gelingt nicht ohne Risiken

Die SPD muss das Steuer herumreißen. Möglichst schnell angesichts naher Landtagswahlen. Eine neue Parteispitze soll Aufbruchstimmung erzeugen. In der Besetzung auf Nummer sicher zu gehen, wird aber nicht reichen, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland und die Welt15.08.2019

Kommentar

Wie man Greta Thunberg den Wind aus den Segeln nehmen kann

Greta Thunberg segelt über den Atlantik, ein riesiges Medienereignis. Die junge Umweltaktivistin wird ebenso verehrt wie verachtet. Die 16-Jährige hat bereits Unglaubliches bewirkt, kommentiert Frank Werner.

Deutschland und die Welt12.08.2019

Kommentar

Vermüllen ist kein Kavaliersdelikt

Grün ist des Lebens goldner Baum. Schon Goethe mochte es natürlich. Freilich litt der Klassiker der Deutschen auch noch nicht unter dem Teufelskreislauf der Plastikherstellung.

Deutschland & Welt09.08.2019

Schön für uns

Eine Aktion der Deggendorfer AfD bei Facebook hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen. Gut so. Ein "Angemerkt" von Frank Stüdemann.

Nachrichten

Deutschland & Welt18.09.2019

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Kramp-Karrenbauer soll bis zum Frühjahr eine andere Nation als Ersatz für deutsche Tornado-Aufklärer gewinnen.

Deutschland & Welt18.09.2019

Kultusminister Piazolo erhöht Druck auf Klima-Demonstranten

Fürth (dpa/lby) - Der bayerische Kultusminister hat die Schüler im Freistaat gewarnt, sich weiter während der Schulzeit an den Fridays-for-Future-Protesten zu beteiligen. Das Ziel medialer Aufmerksamkeit sei längst erreicht. „Insofern sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit …

Deutschland & Welt18.09.2019

Innenminister wollen gegen Rechtsrock vorgehen

Die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer wollen ein härteres Durchgreifen gegen rechte Rockkonzerte. Der Kampf gegen rechtsextreme Strukturen ist eines der Themen des Treffens heute im thüringischen Gotha.

Deutschland & Welt18.09.2019

Nach Angriff auf Ölanlagen: Pompeo trifft bin Salman

Wer steckt hinter den Angriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien, und wie reagieren die USA auf die Attacken gegen ihren Verbündeten? Darüber will US-Außenminister Pompeo mit dem saudischen Kronprinzen sprechen. Die Sorge vor einer Eskalation im Nahen Osten wächst.

Deutschland & Welt18.09.2019

Grüne wollen sich stärker um soziale Gerechtigkeit kümmern

München (dpa/lby) - Die bayerischen Grünen wollen sich in Zukunft neben Umwelt und Klimaschutz auch noch stärker mit dem Thema soziale Gerechtigkeit im Freistaat profilieren. „Es braucht inhaltlich starke, gut aufgestellte Grüne - nicht nur für den Klimaschutz“, sagte …

Deutschland & Welt18.09.2019

Terre des Femmes: Behörden mit Kinderehen überfordert

Seit zwei Jahren gibt es in Deutschland ein Gesetz, das geflüchteten jungen Mädchen unter 18 die Aufhebung von Zwangsehen ermöglicht. Nach Meinung von Frauenrechtlerinnen hat das nicht viel genutzt. Behörden argumentieren anders.

Deutschland & Welt18.09.2019

Juncker nennt Risiko eines ungeordneten Brexits „sehr real“

Nun verhandeln sie auch offiziell wieder: Brüssel und London suchen unter starkem Zeitdruck eine Einigung zum EU-Austritt. Ob das gelingt, ist alles andere als gewiss.

Deutschland & Welt18.09.2019

Vergleichsmiete soll anders berechnet werden

Mit dem Wohngipfel wollte die Politik Flagge zeigen im Kampf gegen Wohnungsnot und steigende Mieten. Ein Jahr später ziehen Verbände eine durchwachsene Bilanz. Die Regierung dreht derweil an einer weiteren Schraube.

Deutschland & Welt18.09.2019

Klimaschutzforderungen: Gewerkschaft warnt vor Kahlschlag

In zwei Tagen soll die Entscheidung über ein großes Klima-Maßnahmenpaket fallen. Die Bewegung Fridays for Future will auf den Straßen Druck auf die Regierung ausüben. Einer Gewerkschaft gehen manche Forderungen zu weit.

Deutschland & Welt18.09.2019

Wahl in Israel: Keine Mehrheit für Netanjahu oder Gantz

Einen eindeutigen Sieger bei der Parlamentswahl in Israel gibt es noch immer nicht. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen gibt es ein Patt zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seinem Kontrahenten Benny Gantz.

Deutschland & Welt18.09.2019

Bundeskabinett entscheidet über neues Anti-IS-Mandat

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will heute über ein neues Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) entscheiden.

Deutschland & Welt18.09.2019

Gewährung von Kirchenasyl: Evangelischer Pfarrer vor Gericht

Sonthofen (dpa/lby) - Seit Sommer 2018 genießt ein afghanischer Flüchtling in Immenstadt im Oberallgäu Kirchenasyl - jetzt steht der evangelische Pfarrer der Gemeinde vor Gericht. Er muss sich heute vor dem Amtsgericht Sonthofen wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt …

Deutschland & Welt18.09.2019

Facebook: Unabhängiges Gremium für Beschwerden startet 2020

Menlo Park (dpa) - Das geplante unabhängige Facebook-Gremium, bei dem sich Nutzer über eine aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Löschung von Inhalten beschweren können, nimmt Gestalt an. Das Online-Netzwerk will rund 40 Experten dafür gewinnen, mit mindestens elf soll es …

Deutschland & Welt18.09.2019

Söder: Milliardenprogramm für Forschung und Technologie

Artenschutz, Klima - und jetzt Forschung und Innovationen: Markus Söder präsentiert mit großen Worten ein neues Modernisierungs- und Technologieprogramm für Bayern. Die Details bleiben aber noch offen.

Deutschland & Welt17.09.2019

Fast 50 Tote bei zwei schweren Anschlägen in Afghanistan

In einer afghanischen Provinzhauptstadt sprengt sich ein Selbstmordattentäter am Eingang zu einer Wahlkampfveranstaltung des Präsidenten in die Luft. Dutzende sterben. Wenig später greift ein weiterer Selbstmordattentäter in der Hauptstadt Kabul an.

Deutschland & Welt17.09.2019

Erneut erreichen Hunderte Migranten Griechenland

In der Ägäis setzen immer mehr Migranten aus der Türkei zu den griechischen Inseln über. Kommt ein neuer Flüchtlingszustrom nach Europa?

Deutschland & Welt17.09.2019

Schon wieder: Facebook sperrt Chatbot auf Netanjahus Profil

Tel Aviv (dpa) - Am Tag der israelischen Parlamentswahl hat Facebook den Chatbot auf dem Profil von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeitweise blockiert. Das war bereits das zweite Mal innerhalb einer Woche. Hintergrund sei dieses Mal das Versenden von Wahlumfragen am …

Deutschland & Welt17.09.2019

Bundesregierung will Blockchain-Technologie voranbringen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konzept zur Nutzung der Datenbank-Technologie Blockchain vorgelegt, das an diesem Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. In dem 42 Seiten starken Papier, das der dpa vorliegt, werden etliche neue …

Deutschland & Welt17.09.2019

Italiens Ex-Premier Renzi verlässt Sozialdemokraten

Die neue Regierung in Italien ist gerade erst angetreten, da gibt es schon Ärger. Ex-Ministerpräsident Renzi spaltet die Sozialdemokraten und beweist sein berühmtes Ego. Seine neue Partei soll nun „jung“ und „feministisch“ werden - alte Weggefährten sind bestürzt.

Deutschland & Welt17.09.2019

Haben E-Autos bessere Ökobilanz als Benziner und Diesel?

E-Autos sind ein Segen für die Umwelt, sagen die einen. Von wegen! E-Autos sind aus ökologischer Sicht nicht sinnvoll, sagen die anderen. Und wer hat nun Recht?

Deutschland & Welt17.09.2019

Söder: Weg „zwischen Klima-Ignoranten und Klima-Panikern“

Bad Staffelstein (dpa/lby) - Vor den entscheidenden Verhandlungen in der großen Koalition über das geplante Klimaschutz-Paket hat CSU-Chef Markus Söder ein gleichermaßen wirksames und ausgleichendes Konzept angemahnt. Man müsse die goldene Mitte finden „zwischen Klima- …

Deutschland & Welt17.09.2019

Taliban: Weiter zu Abkommen mit den USA bereit

Kabul (dpa) - Die radikalislamischen Taliban sind weiter zur Unterzeichnung eines kürzlich geplatzten Abkommens mit den USA über Wege zu Frieden in Afghanistan bereit. Das sagte der Vizechef des politischen Büros der Taliban, Scher Mohammad Abbas Staniksai, dem paschtu- …

Deutschland & Welt17.09.2019

Mit steigendem Vermögen sinkt die Zeit für Pflege zuhause

Mehr Frauen pflegen Angehörige zuhause als Männer - und Ältere leisten mehr Pflegearbeit als Junge. Unterschiede beim Vermögen wirken sich vor allem darauf aus, wie lange gepflegt wird.

Deutschland & Welt17.09.2019

Rollstuhlfahrer aus Libyen in Chemnitz angegriffen

Chemnitz (dpa) - Ein 31-jähriger Rollstuhlfahrer aus Libyen ist in Chemnitz von einem mutmaßlichen Rechtsradikalen geschlagen und rassistisch beleidigt worden. Der 22-jährige Tatverdächtige hat den den Mann nach ersten Ermittlungen in der Nacht zum Sonntag aus dem …

Deutschland & Welt17.09.2019

Vor Treffen des Klimakabinetts: Druck auf Regierung steigt

Die Koalition streitet über den richtigen Weg für mehr Klimaschutz. Die SPD will klare Vorgaben, die Union vor allem mehr Anreize. Nun bezieht die Kanzlerin Stellung. Einigen Umweltverbänden reichen die bisherigen Pläne für den Verkehr nicht aus.

Deutschland & Welt17.09.2019

Gedenkstätten-Direktor: DDR-Aufarbeitung nicht fertig

Berlin (dpa) - Der neue Direktor der zentralen Stasiopfer-Gedenkstätte in Berlin will die Aufarbeitung auf eine neue Stufe stellen. Neben Führungen mit früheren Häftlingen durch das einstige Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit werde nun verstärkt das Umfeld …

Deutschland & Welt17.09.2019

Netanjahu: Meisterstratege unter Korruptionsverdacht

„König Bibi“ ist eine umstrittene Persönlichkeit. Schutzpatron Israels für die einen, korrupter Machtpolitiker für die anderen. Eins ist sicher: Der 69-Jährige will um jeden Preis am Ruder bleiben.

Deutschland & Welt17.09.2019

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in Deutschland ein Festhalten am Rüstungsexportstopp ab.

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