Politik

Nachrichten

Deutschland & Welt15.10.2021

Medienberichte: US-Einreisestopp endet zum 8. November

Die US-Einreisesperre für Europäer war der EU zuletzt ein Dorn im Auge, weil sie ihren Mitgliedsstaaten empfohlen hatte, geimpfte Amerikaner ins Land zu lassen. Bald dürfte das Thema vom Tisch sein.

Deutschland & Welt16.10.2021

CSU-Generalsekretär: Union wird starke Opposition sein

Münster (dpa) - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Union beim Deutschlandtag der Jungen Union auf eine starke Oppositionsarbeit eingeschworen. „Wir müssen jetzt die Realität anerkennen: Wir sind Opposition. Aber wir sind eine starke Opposition“, sagte Blume am …

Deutschland & Welt16.10.2021

Bundestagsabgeordneter Protschka: Neuer Chef der Bayern-AfD

Mal wieder hat die AfD im Freistaat einen neuen Landesvorstand. Der Parteitag wählte den Niederbayern Stephan Protschka an dessen Spitze. Mit ihm könnte der zerstrittene Landesverband weiter nach rechts rücken.

Deutschland & Welt16.10.2021

Zehntausende bei Demo gegen Faschismus in Rom

Schwere Ausschreitungen von Rechtsextremen und Impfgegnern haben in Italien für Entrüstung gesorgt. Eine Woche später formiert sich in der Hauptstadt Rom Gegenprotest.

Deutschland & Welt16.10.2021

FDP-Politiker für Lindner als Ampel-Finanzminister

Über Personalien soll zwischen SPD, Grünen und FDP noch nicht verhandelt worden sein. Jetzt aber bringen prominente FDP-Politiker ihren Parteichef für eines der wichtigsten Ministerien in Stellung.

Deutschland & Welt16.10.2021

AfD unterstützt Volksbegehren „Landtag abberufen“

Greding (dpa/lby) - Die bayerische AfD unterstützt das umstrittene Volksbegehren „Landtag abberufen“. Das hat der Landesparteitag am Samstag im fränkischen Greding beschlossen. „Der Kampf gegen die Söder-Regierung ist zentrale Aufgabe der AfD Bayern“, heißt es zur …

Meinung

Deutschland und die Welt15.10.2021

Kommentar

Meinung: Wie das Wort Zuversicht zurückgekehrt ist

Die Tage werden trüber, aber die Aussichten heller: Höchste Zeit für mehr Optimismus, meint Frank Werner.

München14.10.2021

Kommentar zum Flächenverbrauch: Bodenlose Naivität

Jeden Tag verschwinden in Bayern 11,6 Hektar freie Fläche. Die Staatsregierung kennt das Problem, unternehmen will sie dagegen nichts. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Oberpfalz13.10.2021

Kommentar

Kommentar zu K.-o.-Tropfen: Vorschnelle Verurteilung der Opfer hilft nur den Tätern

Klar, die Tat an sich ist schon unsagbar feige. Und dennoch ist es zu oft ein Plan, der leider aufgeht. Denn eine der gefährlichen Komponenten dieser Taten ist, dass wir den Opfern von K.-o.-Tropfen nicht glauben - ein Kommentar.

Deutschland und die Welt12.10.2021

Kommentar

Meinung: Die Rettung von Julia: die schönste Nachricht

Die Suche im Böhmerwald endet glücklich: Die kleine Julia ist wieder da. Es gibt sie noch, die guten Nachrichten, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt10.10.2021

Meinung: Der "Wunderwuzzi" hat ausgezaubert

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zurückgetreten. Das wird unser Nachbarland noch länger beschäftigen, meint Martin Bink.

Deutschland und die Welt08.10.2021

Kommentar

Meinung: Die Pandemie und der Preis der Freiheit

Ab Montag sind für viele Menschen die Corona-Tests nicht mehr kostenlos. Das gehört zum Preis für die Freiheit, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt06.10.2021

Kommentar

Kommentar: Laschet träumt als Einziger noch den Traum von Jamaika

Grüne und FDP haben sich entschieden: Mit der SPD wollen sie eine Ampelkoalition sondieren. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet scheint endgültig gescheitert. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Oberpfalz30.09.2021

Kommentar

Kommentar: Zwei Pikse zur Freiheit

Mit einer höheren Impfquote in Deutschland würde endlich noch mehr Normalität zurückkehren und in den Krankenhäusern gäbe es weniger Patienten mit lebensbedrohlichen Symptomen. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt29.09.2021

Meinung: Ein großer Staatsakt für 007

Der neue Bond-Film "Keine Zeit zu sterben" hat in London eine prächtige Premiere gefeiert. Mit dabei, wie immer in den vergangenen Jahrzehnten: echte Blaublüter. Ein kurzer Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt28.09.2021

Kommentar

Meinung: Realitätsverweigerung: Die Union muss endlich aufwachen

Das Ergebnis der Bundestagswahl war eindeutig – sollte man jedenfalls meinen. Die Union sieht das offenbar anders. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt27.09.2021

Kommentar

Meinung: Scheinriese Söder und der Schatten Aiwangers

Markus Söder übt nach der Pleite der Union bei der Bundestagswahl spät Selbstkritik. Die Situation ist auch für die CSU brandgefährlich, meint Frank Werner.

Oberpfalz24.09.2021

Kommentar

Kommentar zur Club-Öffnung: Zeit zu tanzen - oder auch nicht?

Während der Corona-Zeit hat sich viel verändert. Auch in den Köpfen der Menschen. Jeder ist vorsichtig. Es wird Zeit, das hinter sich zu lassen und wieder zu feiern. Doch geht das so einfach? Ein Kommentar von Celina Rieß.

Deutschland und die Welt14.09.2021

Kommentar

Meinung zur Vier-Tage-Woche: Liebe Arbeitgeber, seid mutig!

Der Weidener Marco Bauer will in seiner Firma die Vier-Tage-Woche einführen. Eine tolle Idee, das zeigen zahlreiche Studien und Beispiele. Die Unternehmen sollten mehr Mut zeigen und es testen. Ein Kommentar von Julian Trager.

Nürnberg12.09.2021

Kommentar

Kommentar zum CSU-Parteitag: Viel Euphorie, wenig konkrete Inhalte

Armin Laschet hat die spröde Schwester CSU in Nürnberg mit aller rhetorischer Kraft umworben und auf den Wahlsieg eingeschworen. Reicht das, den Abwärtstrend in den Umfragen zu stoppen? Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.

Bayern10.09.2021

Kommentar

Meinung: Keine Impfpflicht durch die Hintertür

Die Politik verliert die Geduld mit den Impfverweigerern. Wer das kostenlose Impfangebot nicht annimmt und an Corona erkrankt, soll deshalb keine Lohnfortzahlung erhalten. Damit gibt man allerdings der AfD-Propaganda unfreiwillig Recht.

Deutschland und die Welt09.09.2021

Kommentar

Meinung: Bundestagswahl 2021: Farbenspiele, Fantasien, Fallbeile

Wilde Wechsel: Die Umfragen sehen die SPD bei der Bundestagswahl derzeit vorn. Zeit für ungeahnte Farbenspiele in Berlin, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt06.09.2021

Kommentar

Kommentar zum Unionswahlkampf: Socken von vorgestern

Wer hat Angst vor dem Roten Mann? Niemand! Höchstens CDU und CSU, wenn man das Gerede vom "Linksruck" so hört. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt05.09.2021

Kommentar

Meinung: Die Taliban könnten bald das geringere Übel sein

Erst totales Versagen der westlichen Welt, dann große Töne spucken: Jürgen Herda kommentiert die instabile Lage in Afghanistan und befürchtet, dass der IS-K nicht nur den Hindukusch in ein völliges Chaos stürzen könnte.

Nachrichten

Deutschland & Welt16.10.2021

AfD unterstützt Volksbegehren „Landtag abberufen“

Deutschland & Welt16.10.2021

CSU-Vize Weber: Brauchen starke Mannschaft neben Söder

München (dpa/lby) - CSU-Vize Manfred Weber sieht auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in der Pflicht, das Wahldebakel der Partei aufzuarbeiten. „Es ist ein großer Wert, dass wir einen starken Ministerpräsidenten haben. Aber wenn ich sage, dass er die Nummer eins ist …

Deutschland & Welt16.10.2021

Corona-Todeszahl in Russland erreicht neuen Höchststand

In Russland ist keine Trendwende in Sicht. Erneut erreicht die Zahl der Corona-Toten einen Höchstwert. Die Lage ist sehr angespannt - Behörden nennen dafür einen bestimmten Grund.

Deutschland & Welt16.10.2021

Trautner: Teststäbchen in Kitas landen schon mal im Ohr

Straubing (dpa/lby) - Sogenannte Lollitests sind in Kitas in Bayern immer noch eine Seltenheit - Familienministerin Carolina Trautner hat das verteidigt. „Es macht einen Unterschied, ob Sie ein solches System für 2700 Grund- und Förderschulen auf die Beine stellen oder für …

Deutschland & Welt16.10.2021

Holetschek: Wir steuern auf „humanitäre Katastrophe“ zu

Personalnot, Stress und Schichtdienst - das ist der gefährliche Mix in der Pflege. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek wählt nun drastische Worte. Bei den Ampel-Sondierungen kommt ihm das Thema zu kurz.

Deutschland & Welt16.10.2021

Minister: „Steuern in Pflege auf humanitäre Katastrophe zu“

Deutschland & Welt16.10.2021

Treffen unter Freunden? Merkels Abschiedsbesuch bei Erdogan

Inhaftierte Deutsche, Flüchtlingskrise und Nazi-Vergleiche - die Beziehungen zur Türkei waren nicht immer einfach. In Istanbul betont die Bundeskanzlerin dennoch Gemeinsamkeiten.

Deutschland & Welt16.10.2021

Scholz hofft auf langfristige Perspektive für Ampel

So wie es aussieht, dürfte Deutschland bald von einem Ampel-Bündnis regiert werden. Beim politischen Gegner gibt es erwartungsgemäß viel Kritik an den Plänen - aber auch wohlmeinende Worte.

Deutschland & Welt16.10.2021

Inzidenz wieder über 70 - Kinderärzte fordern Impfung

Lange waren Kinderärzte abwartend, was die Impfung von Kindern und Jugendlichen angeht. Das ist vorbei. Die Sorge über hohe Corona-Zahlen unter Kindern wächst.

Deutschland & Welt16.10.2021

CDU-Landesverbände fordern mehr Beteiligung der Basis

Die CDU sucht eine neue Führung. Aber sollen darüber nur Delegierte bestimmen oder einfache Mitglieder mitentscheiden? In den Ländern wird der Ruf nach einer stärkeren Beteiligung der Basis lauter.

Deutschland & Welt16.10.2021

Tschechien: Babis will Machtübergabe nicht blockieren

Eine Woche nach der Parlamentswahl in Tschechien scheint sich Ministerpräsident Andrej Babis mit seiner Niederlage abgefunden zu haben. Das Land brauche eine funktionsfähige Regierung, sagte er.

Deutschland & Welt16.10.2021

Polizei erklärt Messerangriff auf Abgeordneten zu Terrorakt

Die Bestürzung in Großbritannien über den gewaltsamen Tod des Abgeordneten Amess in Großbritannien ist riesig. Für die Polizei ist inzwischen klar, dass es sich um einen Terrorakt handelt.

Deutschland & Welt16.10.2021

Merz zollt Ampel-Parteien Respekt für ihr Sondierungspapier

Friedrich Merz (CDU) hat SPD, Grünen und FDP Anerkennung für ihr Sondierungspapier ausgesprochen: „Sie haben, wie ich finde, ein beachtliches Papier vorgelegt“. Er sieht die CDU in der Opposition.

Deutschland & Welt15.10.2021

Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

Beim Deutschlandtag der Jungen Union wird klar: Es träumt niemand mehr von Jamaika. Die Union stellt sich auf Opposition ein. CDU-Chef Armin Laschet nimmt die Wahlniederlage voll auf seine Kappe.

Deutschland & Welt15.10.2021

Demo nach „Köpi“-Räumung in Berlin - verletzte Polizisten

Bengalofeuer, Böller, verletzte Polizisten: In Berlin und Hamburg sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Räumung des Wagencamps „Köpi-Platz“ in Berlin zu demonstrieren.

Deutschland & Welt15.10.2021

Auch Corona-Booster mit Johnson & Johnson empfohlen

Corona-Auffrischungsimpfungen werden nun auch von Johnson & Johnson empfohlen. Die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna hatten bereits grünes Licht von der Arzneimittelbehörde FDA bekommen.

Deutschland & Welt15.10.2021

Corona-Pass in Italiens Arbeitswelt ist nun Pflicht

Italien führt mit das 3G-Prinzip - geimpft, genesen oder getestet - in der Arbeitswelt ein. Es kommt zu Protesten, doch für den Großteil der Beschäftigten ändert sich wenig - denn sie sind geimpft.

Deutschland & Welt15.10.2021

London und Brüssel ringen um Nordirland-Lösung

Der Streit um Regeln für Nordirland nach dem Brexit geht in die nächste Runde. Die EU-Kommission hat Zugeständnisse gemacht - ob den Briten das reicht, ist ungewiss.

Deutschland & Welt15.10.2021

Menschenrechtler beklagen Überfall - Vorwürfe gegen Polizei

Eine Menschenrechtsorganisation zeigt in Moskau einen Stalin-kritischen Film, ihr Büro wird überfallen. Die Betroffenen berichten von einem merkwürdigen Verhalten der Polizei.

Deutschland & Welt15.10.2021

Merkel erhält höchsten Orden des belgischen Königshauses

In Deutschland dürften bald Koalitionsverhandlungen beginnen, Angela Merkel ist in den letzten Monaten ihrer Amtszeit viel im Ausland unterwegs. In Belgien wird die Bundeskanzlerin vom König geehrt.

Deutschland & Welt15.10.2021

Wahlpannen in Berlin: Bundeswahlleiter erwägt Einspruch

Normalerweise ist die Bekanntgabe des Endergebnisses der Bundestagswahl ein Routine-Termin. Diesmal nicht. Vom Bundeswahlleiter kommt deutliche Kritik an der Wahlorganisation in Berlin.

Deutschland & Welt15.10.2021

Mindestlohn, Klimaschutz, Finanzen: Die ersten Ampel-Pläne

Die Verhandlungsführer von SPD, Grünen und FDP wollen ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Es zeichnet sich ab, welche Ziele eine solche Koalition verfolgen würde.

Deutschland & Welt15.10.2021

Schwerin: Koalitionsverhandlungen beginnen - „Chemie stimmt“

Zwei Verhandlungsführerinnen, viele Vorhaben: Nichts weniger als einen „Aufbruch 2030“ wollen SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern schaffen. Am Freitag haben die Koalitionsverhandlungen begonnen.

Deutschland & Welt15.10.2021

RKI: Teils sehr hohe Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen

Je nach Alter und Region sind die Corona-Entwicklungen in Deutschland etwas unterschiedlich, wie der RKI-Wochenbericht zeigt. Einige bundesweite Zahlen zeigen aber nach oben.

Deutschland & Welt15.10.2021

Anti-Terror-Einheit ermittelt nach Angriff auf Abgeordneten

Der Tory-Abgeordnete David Amess wird bei einer Bürgersprechstunde mit einem Messer angegriffen und getötet. Die Polizei nimmt einen Mann fest. Die Anti-Terror-Einheit übernimmt die Ermittlungen.

Deutschland & Welt15.10.2021

Indien lässt geimpfte Touristen wieder einreisen

Indien hat die heftige zweite Welle der Corona-Pandemie hinter sich gelassen und hofft nun auf die Belebung seiner Wirtschaft durch Tourismus. Bald sollen wieder mehr Ausländer ins Land dürfen.

Deutschland & Welt15.10.2021

Proteste gegen Corona-Pass in Italien - Chaos bleibt aus

Die italienische Regierung setzt bei der Pandemiebekämpfung auf die Umsetzung der 3G-Regel in fast allen Lebensbereichen. Eine Ausweitung sorgt nun für Proteste von Arbeitern.

Deutschland & Welt15.10.2021

Mindestens 32 Tote bei Anschlag auf Moschee in Afghanistan

Zum zweiten Mal binnen einer Woche gibt es einen Anschlag auf eine Moschee der schiitischen Minderheit in Afghanistan. Wieder sterben viele Menschen.