Politik

Nachrichten

Deutschland und die Welt08.07.2020

Kommentar

Kommentar: Nicht nur Männer bremsen die Gleichstellung

Die Bundesregierung hat eine Gleichstellungsstrategie beschlossen. Es geht voran, wenn auch nur im Schneckentempo. Die größten Bremser sind nicht immer nur die Männer, schreibt Elisabeth Saller in ihrem Kommentar.

Deutschland & Welt09.07.2020

Petition gegen Staatsgeld für Flughafen

München (dpa) - Der Bund Naturschutz (BN) und das Aktionsbündnis „aufgeMUCkt“ haben am Donnerstag dem Landtag eine Petition gegen Zahlungen des Freistaates an den Flughafen München übergeben. Die Petition unter der Überschrift „Sofortige Einstellung des Förderprogramms der …

Deutschland & Welt09.07.2020

Kanye West schmiedete Präsidentschaftspläne unter Dusche

Per Twitter kündigte Kanye West am Wochenende an, ins Rennen um das Weiße Haus einsteigen zu wollen. Wie ernst er das meint, ist immer noch unklar - aber jetzt bekommt er Unterstützung von unerwarteter Seite und verriet erstmals Details.

Deutschland & Welt09.07.2020

Bayerns Grüne treffen sich im Netz zum kleinen Parteitag

München (dpa/lby) - Angesichts der Corona-Pandemie schalten sich die bayerischen Grünen am Samstag (11. Juli) im Internet zu einem kleinen Parteitag zusammen, um über Themen wie den Weg aus der Corona-Krise und die Zukunft des Waldes zu beraten. Der komplett digitale …

Deutschland & Welt09.07.2020

Polen vor der Präsidentenwahl: Ein Land im Kampfmodus

Der Wahltermin liegt mitten im Sommer, die Stimmung ist aufgeheizt. Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt wird spannend: Amtsinhaber Duda führt knapp vor seinem Herausforderer Trzaskowski. Beim Wahlkampf in der Provinz bleiben da nicht alle ruhig und friedlich.

Deutschland & Welt09.07.2020

Protest gegen Corona-Politik von Serbiens Präsident Vucic

Bis Anfang Mai galt in Serbien ein Lockdown, der strenger war als anderswo in Europa. Doch dann nahten die Parlamentswahlen und alle Einschränkungen fielen mit einem Schlag. Nun kehrt die Pandemie zurück, doch den Bürgern graut es vor neuen Maßnahmen.

Meinung

Kemnath09.07.2020

Kommentar

Kommentar: Weide meine Schafe, weide meine Lämmer!

Pfarrer haben es auch nicht leicht, immer mehr Gläubige wenden sich ab. Wie man der Kirche den Rücken kehrt ist unterschiedlich. Dabei gibt schon die Bibel vor, was am besten zu tun wäre, kommentiert Christa Vogl

Regensburg07.07.2020

Kommentar

Kommentar: Wieso RTL mehr Rückgrat hat als die Regensburger Schlossfestspiele

Xavier Naidoos Ansichten sind teils skurril, teils gefährlich. Er verbreitet Verschwörungsmythen und rassistische Inhalte. Trotzdem soll er in Regensburg auftreten. Maria Oberleitner findet nicht, dass man es ihm so einfach machen sollte.

Weiden in der Oberpfalz06.07.2020

Kommentar

Kommentar: Die C-Krise und die K-Frage

Maria Oberleitner vermutet, dass Söder recht behalten könnte mit seiner Aussage über den künftigen Kanzlerkandidaten: Der müsse sich in der Krise bewährt haben. Das würde die Auswahl innerhalb der Union minimieren - auf zwei Personen.

München02.07.2020

Kommentar

Kommentar: Wenn die Maske fällt

Der Streit um die Maskenpflicht im Landtag eskaliert. Die AfD dürfte sich dabei ins Fäustchen lachen, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt01.07.2020

Kommentar

Kommentar: Kein Platz für Schweigen

Der Fall Maria Baumer bewegt seit Jahren die Gemüter. Jetzt steht der Verlobte wegen Mordes vor Gericht. Doch Gewalt gegen Frauen ist in Beziehungen ist leider alltäglich und endet nicht selten fatal, kommentiert Gabriele Weiß.

Deutschland und die Welt29.06.2020

Kommentar

Kommentar zu Corona-Tests: Misstöne und Marschmusik

Als erstes Bundesland will Bayern kostenlose Corona-Tests für alle anbieten. Die Kritik am Vorpreschen lässt nicht lange auf sich warten. Zu Unrecht, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt26.06.2020

Kommentar

Fleisch wird teurer - und das ist gut so

Der Skandal beim Großschlachtbetrieb Tönnies hat die Aufmerksamkeit wieder einmal auf die Fleischbranche gerichtet. Und die Politik? Setzt die falschen Prioritäten, wie immer bei diesem Thema. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt23.06.2020

Kommentar

Kommentar: Die Hausaufgaben des Freistaates

Ab September soll in den Schulen im Freistaat wieder Präsenzunterricht einkehren. Ein Neustart mit einigen Fragenzeichen, meint Frank Werner.

Regensburg22.06.2020

Kommentar

Kommentar: Zwei alte Brüder und die Botschaft der Liebe

Der Besuch des emeritierten Papstes Benedikt XVI.in Regensburg ist beendet. Es bleibt vor allem eines in Erinnerung, meint Hanna Gibbs.

Regensburg17.06.2020

Kommentar

Kommentar: Wolbergs-Prozesse spalten die Gemüter - und sogar die Richter

Die beiden Wolbergs-Prozesse haben Regensburg bewegt – und in zwei Lager geteilt. Juristisch ist die Aufarbeitung nun zumindest vorerst abgeschlossen. Kommunalpolitisch gibt es noch Gesprächsbedarf, kommentiert Hanna Gibbs.

Bayern15.06.2020

Kommentar

Kommentar: Es muss nicht immer Hightech sein

Start-ups präsentieren häufig die neuste Technik oder Produkte an welchen viele Jahre getüftelt wurde. Das es nicht immer Hightech sein muss, beschreibt Katrin Pasieka-Zapf in ihrem Kommentar.

Deutschland & Welt12.06.2020

Kommentar

Kommentar: Reflexe statt Reflexion

Ein zu schön gefärbter Blick auf die Sklaverei, weiße Schauspieler, die als Schwarze herumalbern? Das muss kommentiert werden. Aber warum erst jetzt? Ein Kommentar von Frank Stüdemann

Deutschland & Welt09.06.2020

Kommentar

Kommentar: Der Rechtsstaat ist stark, auch für die AfD

Das Bundesverfassungsgericht hat gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer entschieden und für die AfD. Vor kritischen Verbalattacken sind die Rechtspopulisten deshalb noch lange nicht sicher. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Weiherhammer08.06.2020

Kommentar

Kommentar: Bei allem Optimismus – Die Krise ist nicht vorbei

Der Optimismus kehrt zurück, und bringt die Sorglosigkeit mit. Wer sich vor Enttäuschungen schützen will, dem sollte klar sein: Die Krise ist noch nicht vorbei, schreibt Wolfgang Würth in seinem Kommentar.

Deutschland und die Welt04.06.2020

Kommentar: Ein "Wumms" zur rechten Zeit

130 Milliarden Euro: Die Große Koalition feiert sich für das Konjunkturpaket. Der Applaus ist berechtigt, meint Frank Werner.

Weiden in der Oberpfalz03.06.2020

Kommentar

Kommentar: Michelle Obama, bitte übernehmen Sie!

US-Präsident Donald Trump verbreitet Hass und Angst. Im Gegensatz zu ihm geht die ehemalige First Lady wesentlich souveräner mit den Themen Polizeigewalt und Rassismus um. Ginge es nach Maria Oberleitner, sie könnte Trump sofort ablösen.

Deutschland & Welt02.06.2020

Kommentar

Kommentar: Vor allem Frauen zahlen einen hohen Preis in der Coronakrise

Während auf der Straße bei Demos Leute die Verhaftung von Bill Gates fordern, haben viele Familien mit echten Coronaproblemen zu kämpfen. Die häusliche Gewalt nimmt in der Krise zu. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt30.05.2020

Kommentar

Kommentar: Der Entspannungswille eines ganzen Landes wird zum großen Stresstest

Urlaub daheim. Eigentlich ist das für deutsche Reiseweltmeister ein Unding. Daher wird zu Pfingsten statt Urlaub "auf Balkonien" zu heimischen Zielen gereist. Ob das für alle erholsam ist, wird sich zeigen, meint Tobias Schwarzmeier

Nachrichten

Deutschland & Welt09.07.2020

Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA weiter dramatisch

In der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie in den USA könnten in den kommenden Monaten nach Modellrechnungen weitere Zehntausende Menschen sterben. Präsident Trump plant trotzdem neue Auftritte vor Tausenden Anhängern.

Deutschland & Welt09.07.2020

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor „geistigen Brandstiftern“. Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Rechten.

Deutschland & Welt09.07.2020

Entscheidung im Streit um Trumps Finanzunterlagen erwartet

Kann Donald Trump seine Finanzen weiter unter Verschluss halten? Am Supreme Court wird nun eine Entscheidung darüber erwartet. Dabei geht es auch um die Frage, wie weit die Macht des Kongresses reicht, den Präsidenten zu kontrollieren.

Deutschland & Welt09.07.2020

Merkel und Rutte beraten über EU-Wiederaufbaufonds

Merkel trifft den niederländischen Ministerpräsidenten Rutte, im Mittelpunkt stehen die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt appelliert zuvor an den Vertreter der „sparsamen Vier“.

Deutschland & Welt09.07.2020

Süssmuth: CDU-Frauenquote nicht durchfallen lassen

Vor allem bei vielen Frauen scheint die CDU-Frauenquote über Parteigrenzen hinweg gut anzukommen. Der Gegenwind ist da - und es wird mit harten Debatten gerechnet. Eine CDU-Veteranin sendet einen klaren Auftrag an die männlichen Kandidaten für den Parteivorsitz.

Deutschland & Welt09.07.2020

Premier der Elfenbeinküste Coulibaly gestorben

Mitten in einer Sitzung des Kabinetts erleidet der Premier der Elfenbeinküste einen Herzinfarkt und stirbt. Der amtierende Staatschef Ouattara trauert um Amadou Gon Coulibaly.

Deutschland & Welt09.07.2020

Spahn: Maskenpflicht „lieber drei Wochen zu spät“ aufheben

Bundesgesundheitsminister Spahn warnt davor, die Maskenpflicht in Geschäften zu früh zu beenden. Im Vergleich zu anderen Beschränkungen sei die Maske ein „relativ mildes Mittel“.

Deutschland & Welt09.07.2020

Kramp-Karrenbauer will Lazarettzug in der EU

Der Druck zu mehr Handlungsfähigkeit in Europa wird wachsen, sagt die Verteidigungsministerin. Daran orientiert sich auch ihr Kursplan für die EU-Ratspräsidentschaft - in dem sich auch Lehren aus der Corona-Krise finden.

Deutschland & Welt09.07.2020

Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

München (dpa/lby) - Nach drei Tagen Plenarsitzung am Stück verabschiedet sich der bayerische Landtag heute in die parlamentarische Sommerpause. Zum Abschluss stehen noch einmal mehrere aktuelle Dringlichkeitsanträge auf der Tagesordnung. Dann folgen die Schlussworte vor …

Deutschland & Welt09.07.2020

Zeitung: Ministerium erwägt Fonds zu Oktoberfestattentat

Politiker, Opfervertreter und Überlebende des Oktoberfestattentats sind sich einig: Auch nach der Einstellung der Ermittlungen dürfen die Opfer nicht vergessen werden - es geht auch um finanzielle Unterstützung.

Deutschland & Welt08.07.2020

Söder will Besucherzahlen für Kunst und Kultur verdoppeln

München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. „Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf …

Deutschland & Welt08.07.2020

Landtag erlaubt minimale Ausnahmen beim Bau von Windrädern

München (dpa/lby) - Der Landtag hat die umstrittene 10-H-Abstandsregel für Bau und Modernisierung von Windkraftanlagen minimal gelockert. Eine von CSU und Freien Wählern angestoßene und am Mittwoch beschlossene Gesetzesänderung gestattet den Bau geringfügig größerer …

Deutschland & Welt08.07.2020

Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

Das Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder ist das Herzstück des bayerischen Corona-Krisenmanagements. Ohne Rücksprache mit dem Parlament wurde hier alles entschieden. Das wird auch so bleiben.

Deutschland & Welt08.07.2020

Prozentual weniger Studiengänge zulassungsbeschränkt

Hunderttausende Schülerinnen und Schüler haben ihr Abi frisch in der Tasche - und jetzt einen Studienplatz fürs Wintersemester 2020/21 im Blick. Doch wo müssen die künftigen Studierenden besonders oft mit einer Zulassungsbeschränkung rechnen?

Deutschland & Welt08.07.2020

Sächsischer CDU-Arbeitnehmerflügel für Kanzlerkandidat Söder

Dresden (dpa/lby) - Der Arbeitnehmerflügel der sächsischen CDU spricht sich für Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidaten der Union aus. Söder stehe für politische Stabilität und die Vereinbarkeit von innovativer Wirtschafts- und Umweltpolitik, …

Deutschland & Welt08.07.2020

Opposition fordert Ausschuss-Livestreams auch nach Corona

München (dpa/lby) - Die in der Corona-Krise für Ausschusssitzungen im Bayerischen Landtag eingerichteten Livestreams sollen nach Ansicht der Fraktionen von FDP, SPD und Grünen auch künftig bleiben. „Ein transparenter Einblick in unsere Arbeit ist zwingend. Livestreams aus …

Deutschland & Welt08.07.2020

Nichte: Trump täuschte bei Uni-Zulassung

Das neueste Enthüllungsbuch über den US-Präsidenten stammt aus dessen eigener Familie: Knapp vier Monate vor der US-Wahl zeichnet Nichte Mary Trump darin ein verheerendes Bild von ihrem Onkel Donald Trump.

Deutschland & Welt08.07.2020

Corona: Landtag erleichtert Kommunen Weg zu frischem Geld

München (dpa/lby) - Bayerns Kommunen können sich ab der Sommerpause coronabedingt leichter frisches Geld beschaffen. Der Landtag machte am Mittwoch in München mit großer Mehrheit den Weg frei, damit klamme Städte und Gemeinden leichter Kredite oder Kassenkredite aufnehmen …

Deutschland & Welt08.07.2020

Razzien wegen illegalen Waffenhandels in Reichsbürgerszene

Illegale Waffenlieferungen aus Kroatien haben Ermittler alarmiert. Zeitgleich gibt es deshalb in drei Bundesländern und in Österreich Razzien. Die Verdächtigen sind Reichsbürger und Rechtsextremisten.

Deutschland & Welt08.07.2020

Benedikts Brief bewegt bei Requiem für Bruder

Zum Requiem für seinen Bruder Georg Ratzinger konnte der frühere Papst Benedikt XVI. nicht nach Regensburg anreisen. Und doch war er präsent: In einem Brief erinnerte er mit warmherzigen Worten an seinen Bruder.

Deutschland & Welt08.07.2020

USA treten aus Weltgesundheitsorganisation aus

Trump hat es längst angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die USA kehren der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie den Rücken. UN und WHO bestätigen den Eingang der Erklärung - wollen sie aber erst noch prüfen.

Deutschland & Welt08.07.2020

Ab Donnerstag arbeiten Bürger in die eigene Tasche

Mehr als die Hälfte von jedem verdienten Euro zahlt der Durchschnittsbürger an den Staat. So rechnet zumindest der Bund der Steuerzahler - und findet das einen hohen Preis. Was er aus Sicht von Kritikern zu wenig berücksichtigt: Was man dafür alles bekommt.

Deutschland & Welt08.07.2020

„Zu Großem fähig“: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer ist definitiv anderer Meinung.

Deutschland & Welt08.07.2020

Dobrindt: Bei K-Frage geht es um Kompetenz und Zustimmung

Berlin (dpa) - Bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union sollten nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auch persönliche Zustimmungswerte eine wichtige Rolle spielen. „Es geht um Kompetenz, es geht um Zustimmung und es geht um Chance“, …

Deutschland & Welt08.07.2020

Oktoberfestattentat: Täter wollte faschistische Diktatur

Vor 40 Jahren riss auf dem Oktoberfest eine Bombe 13 Menschen in den Tod und verletzte mehr als 200 - es war der größte rechtsextreme Anschlag in der bundesdeutschen Geschichte. Neue Ermittlungen konnten keine Täter vor Gericht bringen. Aber sie schaffen wichtige Klarheit.

Deutschland & Welt08.07.2020

Bolsonaro blockiert Hilfspaket für Indigene

Brasiliens Präsident hat das Coronavirus immer auf die leichte Schulter genommen, jetzt hat er sich selbst angesteckt. Doch er nimmt die Infektion gelassen: „Das Leben geht weiter.“ Wer auf einen Politikwechsel gehofft hatte, dürfte enttäuscht werden.

Deutschland & Welt08.07.2020

USA: Erstmals mehr als 60.000 Corona-Neuinfektionen am Tag

Die USA bekommen die Corona-Krise nicht in den Griff. Einem Modell zufolge drohen in dem Land bis zum Herbst Zehntausende weitere Tote. Präsident Trump will dennoch mit aller Macht zurück zur Normalität - auch beim Schulbetrieb.

Deutschland & Welt08.07.2020

CDU-Spitze will mit Frauenquote in Bundestagswahl gehen

Bis 2025 will die CDU-Führung eine paritätische Besetzung ihrer Vorstände mit Frauen erreichen. Endgültig entschieden ist aber noch nichts. Auf dem Parteitag im Dezember droht eine hitzige Debatte.

Politik

Nachrichten

Meinung

Nachrichten

Kennen Sie schon...?