Bundestag

Deutschland & Welt22.11.2021

Vom neuen Stil in der deutschen Politik 

Andere Zeiten in der Politik bringen auch andere Bilder mit sich. Aber wie inszenieren sich die Mächtigen heute?
Deutschland & Welt19.11.2021

Einspruch gegen Bundestagswahl in Berliner Wahlkreisen

Die Bundestagswahl in Berlin war begleitet von vielen Pannen. Nun legt der Bundeswahlleiter Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ein. Könnten die Fehler mandatsrelevant gewesen sein?
Deutschland & Welt19.11.2021

RKI-Chef: „Ganz Deutschland ein einziger großer Ausbruch“

„Es ist zehn nach Zwölf“, meint Noch-Gesundheitsminister Spahn. Er dringt auf eine umgehende Kontaktreduzierung. RKI-Chef Wieler sieht die medizinische Versorgung teilweise nicht mehr gewährleistet.
Deutschland & Welt19.11.2021

Bundesrat gibt grünes Licht für Corona-Pläne der Ampel

Eskalation abgewendet. Die Länder haben den Corona-Plänen der Ampel-Fraktionen doch zugestimmt. Doch die Kritik bleibt: Der „Instrumentenkasten“ reiche nicht aus, um die vierte Welle zu brechen.
Deutschland & Welt18.11.2021

Bund und Länder vereinbaren Schwellen für härtere Corona-Maßnahmen

Berlin (dpa) - Bei Überschreiten bestimmter Belastungsschwellen in den Kliniken sollen nach dem Willen von Bund und Ländern einheitlich schärfere Corona-Maßnahmen greifen. Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten vereinbarten dafür am …
Deutschland & Welt18.11.2021

Neue Corona-Pläne: Was noch möglich sein soll und was nicht

Der Bundestag hat einen neuen Beschluss mit neuen Corona-Maßnahmen gefasst. Eine Übersicht, welche Regeln bestehen bleiben sollen und welche in Zukunft nicht mehr gelten soll.
Deutschland & Welt18.11.2021

„Zeit zum Handeln“ - Neue Auflagen gegen vierte Corona-Welle

Die Infektionszahlen steigen wieder gewaltig, vor allem auf Ungeimpfte kommen jetzt neue Regeln zu. Aber reicht das, um das Schlimmste zu verhindern?
Deutschland und die Welt18.11.2021

Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel

Der Bundestag hat die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln beschlossen.
Deutschland & Welt18.11.2021

Kontroverse Debatte im Bundestag über Kurs in Corona-Krise

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark gestiegen. Was soll die Politik nun tun? Im Bundestag wird hart über den richtigen Weg gestritten, kurz vor Beratungen von Bund und Ländern.
Deutschland & Welt11.11.2021

Corona-Krisenrunde von Bund und Ländern nächste Woche

Die Zahl der neuen Corona-Fälle überspringt eine noch nicht gekannte Schwelle - und ein Ende des rasanten Anstiegs ist nicht in Sicht. Die Politik will gegensteuern. Doch es gibt weiter Streit über die Wege.
Deutschland und die Welt07.11.2021

Ampel-Parteien planen neue Corona-Regeln

Die Corona-Notlage soll Ende November auslaufen, darüber sind sich die potenziellen neuen Regierungspartner einig. Sie setzen auf einen anderen Weg. Der wird nun klarer. Es geht unter anderem um Gratistests.
Deutschland und die Welt07.11.2021

Rechtsbasis für Corona-Regeln: Ampel bereitet Entwurf vor

Die Corona-Notlage soll Ende November auslaufen, darüber sind sich die potenziellen neuen Regierungspartner einig. Sie setzen auf einen anderen Weg. Der wird nun klarer.
Deutschland & Welt07.11.2021

Bas will neue Anlaufstelle gegen sexuelle Belästigung

Mitarbeiterinnen im Deutschen Bundestag klagen über sexistische Sprüche von männlichen Kollegen. Dagegen will jetzt die neue Bundestagspräsidentin vorgehen.
Weiden in der Oberpfalz05.11.2021

Oberpfälzer Abgeordnete: Nicht der Wohnsitz zählt, sondern die Nähe zu den Menschen

Immer wieder sorgt die Frage, wo ein Bundestagsabgeordneter seinen ersten Wohnsitz hat, für Debatten. Daten über Wohnsitze gibt es bei der Bundestagsverwaltung nicht. Das sagen Oberpfälzer Parlamentarier zu dem Thema.
Weiden in der Oberpfalz05.11.2021
Kommentar

Kommentar zum Bundestag: Falsche Mehrheiten in den Wahlkreisen

Die Frage, wo ein Bundestagsabgeordneter wohnt, ist nicht wichtig. Entscheidend ist, ob die Wähler dessen Politik unterstützen. Trotzdem muss das Wahlrecht reformiert werden. Ein Kommentar von Alexander Pausch.
Deutschland & Welt05.11.2021

Erster Krach zwischen Unionsfraktion und Ampel-Fraktion

Die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP ist noch gar nicht gebildet, da gibt es schon Ärger mit der Opposition. In der Spitze der Unionsfraktion ist von der Arroganz der Macht die Rede.
Deutschland & Welt04.11.2021

Laschet: „Verhältnis zu Söder war lange Zeit sehr gut“

Köln (dpa) - Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat und scheidende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat einen Einblick in sein angespanntes Verhältnis zu CSU-Chef Markus Söder gegeben. „Er hat lange Zeit gesagt „Die CDU hat das erste Vorschlagsrecht“. Deshalb war ich erstmal …
Deutschland & Welt02.11.2021

Wer wird Finanzminister? Lindner in Umfrage vor Habeck

In einer aktuellen Umfrage sprechen sich deutlich mehr Befragte für FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister aus, als für Grünen-Chef Robert Habeck.
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Schwandorf18.08.2021
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Im Parlament in Berlin: Das können Abgeordnete für ihre Heimat in der Oberpfalz tun

Zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Geschichten über Heimat und das Engagement für den Landkreis Schwandorf. Wie schafft man es, in der Berliner "Blase" nicht die Bodenständigkeit zu verlieren? Was können Abgeordnete für ihre Heimat tun?
München21.04.2021
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Die vergeblichen Anläufe der CSU in Richtung Kanzleramt

Franz Josef Strauß hat es versucht, Edmund Stoiber hat es versucht – beide sind damit gescheitert, aus Bayern heraus Bundeskanzler zu werden. Jetzt hat es auch Markus Söder erwischt. Ein Rückblick.
Amberg06.10.2020
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Nachfolge von Alois Karl: Potenzielle Kandidaten halten dicht

Ein Posten in Berlin - sieben Namen: In Neumarkt haben sich bereits zwei mögliche Nachfolger für den CSU-Bundestagsabgeordneten Alois Karl aus der Deckung getraut. Im Raum Amberg und Amberg-Sulzbach noch keiner.

 

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