AfD

Deutschland & Welt06.07.2022

Kanzler Scholz nennt AfD „Partei Russlands“

Kappt Russland schon bald die Gaslieferungen nach Deutschland? So mancher fängt schon beim Gedanken daran an zu zittern. Politiker von AfD und Linke schlagen nun vor, Putin mit einem Sanktionsstopp zu beschwichtigen. Der Kanzler reagiert mit harschen Worten.
Deutschland & Welt30.06.2022

AfD klagt wegen Nicht-Wahl ins Kontrollgremium

Nach mehreren erfolglosen Versuchen, ein Fraktionsmitglied ins parlamentarische Kontrollgremium des Landtags wählen zu lassen, zieht die AfD nun erneut vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Man habe dort Klage eingereicht, teilte Fraktionschef Ulrich Singer am …
Deutschland & Welt23.06.2022

Eilantrag der AfD-Fraktion zu Ausschussvorsitzenden erfolglos

Die AfD-Fraktion im Bundestag muss vorerst weiter auf den Vorsitz in drei Ausschüssen verzichten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die von den anderen Abgeordneten nicht gewählten AfD-Kandidaten vorläufig einzusetzen, wie am Donnerstag in …
Deutschland & Welt23.06.2022

Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden ab

Eigentlich steht der AfD-Fraktion im Bundestag in drei Ausschüssen der Vorsitz zu. Ihre Kandidaten wurden aber nicht gewählt. Das Bundesverfassungsgericht will das genauer prüfen, sieht jedoch keinen Anlass, sofort einzugreifen.
Deutschland & Welt21.06.2022

Bald Entscheidung über AfD-Antrag zu Ausschussvorsitzenden

Mal wieder zieht die AfD nach Karlsruhe, um das Verhalten der anderen Parteien im Bundestag überprüfen zu lassen. Diesmal geht es um die Ausschüsse im Parlament.
Deutschland & Welt20.06.2022

Innenminister Maier sieht Höcke nach AfD-Parteitag gestärkt

Die AfD hat ihren Parteitag abgehalten, Kandidaten aus dem eher gemäßigten Lager gerieten dabei weiter ins Hintertreffen. Thüringens Innenminister Georg Maier sieht Partei-Rechtsaußen Björn Höcke gestärkt.
Deutschland & Welt20.06.2022

Innenminister sieht Höcke-„Umsturz auf Raten“ in AfD

Der AfD-Parteitag in Riesa endete im Streit und damit mit dem ersten Dämpfer für das neue Führungsduo Weidel/Chrupalla. Es gab nach Ansicht vieler einen heimlichen Sieger: Björn Höcke.
Deutschland & Welt18.06.2022

Weidel zur AfD-Co-Chefin gewählt

Alice Weidel rückt zur Co-Vorsitzenden der AfD auf. Beim Bundesparteitag im sächsischen Riesa wählten die Delegierten sie am Samstag zur zweiten, gleichberechtigten Bundessprecherin (67,3 Prozent) neben Tino Chrupalla. Weidel führt mit Chrupalla bereits die …
Deutschland & Welt18.06.2022

Chrupalla als AfD-Chef wiedergewählt

Tino Chrupalla bleibt Parteichef der AfD. Beim Bundesparteitag der AfD in Riesa bekam der 47-Jährige am Samstag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (53,45 Prozent). Im weiteren Verlauf wollte der Parteitag noch darüber abstimmen, wer neben Chrupalla den Posten des oder …
Deutschland & Welt17.06.2022

Weidel und Chrupalla gemeinsam an der Spitze der AfD

Chrupalla und Weidel sollen neben der Bundestagsfraktion nun auch die Partei gemeinsam führen. Das parteiintern als gemäßigt empfundene Lager gerät beim Parteitag noch weiter ins Hintertreffen.
Deutschland & Welt16.06.2022

„Ein gäriger Haufen“ - AfD vor entscheidendem Parteitag

Die AfD hat bei vielen Wahlen zuletzt eingebüßt und streitet nun über das künftige Spitzenpersonal. Bei dem am Freitag beginnenden Parteitag fallen Entscheidungen. Mitgründer Gauland gibt sich betont gelassen.
Deutschland & Welt15.06.2022

Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 verletzten Rechte der AfD

Mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen 2020 hat die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einem am Mittwoch verkündetem Urteil fest. © dpa-infocom, dpa: …
Deutschland & Welt15.06.2022

Karlsruhe beanstandet Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Regierungsmitglieder dürfen als Amtsträger nicht negativ über die AfD sprechen - das klagt die Partei immer wieder erfolgreich ein. Diesmal trifft es die frühere Kanzlerin.
Deutschland & Welt12.06.2022

CDU in Sachsen vorn - AfD schlechter als erwartet

Das politische Beben in Sachsen bleibt aus. Im ersten Wahlgang geht kein Landratsposten an die AfD. Auch für die zweite Runde dürfte sie schlechte Karten haben.
Deutschland & Welt10.06.2022

Ex-AfD-Chef Meuthen schließt sich der Zentrumspartei an

Gut vier Monate nach seinem aufsehenerregenden Austritt aus der AfD hat Jörg Meuthen eine neue politische Heimat gefunden. Eine „AfD 2.0“ peilt er nicht an.
Deutschland & Welt09.06.2022

AfD-Parlamentarier ziehen gegen Islamunterricht vor Gericht

Nachdem sie in einem Eilverfahren gescheitert sind, wollen AfD-Landtagsabgeordnete nun ihre Klage gegen den Islamunterricht an Bayerns Schulen in der Hauptsache vom Verfassungsgerichtshof klären lassen. Unter anderem machen sie geltend, dass bei der Abstimmung über die …
Deutschland & Welt08.06.2022

Chrupalla stellt Team für AfD-Vorstandswahl vor

Tino Chrupalla will wieder AfD-Vorsitzender werden. Einen Herausforderer gibt es bereits. Auf einer Liste mit potentiellen Mitstreitern des Parteichefs taucht ein Name nicht auf.
Deutschland & Welt04.06.2022

Streit um angekündigte AfD-Zustimmung zu CDU-Antrag

Nachdem es wegen der geplanten Zustimmung der AfD zu einem Antrag der CDU bereits im Landtag von Thüringen gärt, wird das Thema jetzt auch auf Bundesebene diskutiert.
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