24.05.2020 - 17:05 Uhr
WiesauOberpfalz

Wiesau stellt erneut Antrag auf Stabilisierungshilfe

Nach deutlich mehr als zwei Stunden war die 24 Punkte umfassende erste Sitzung des neuen Gemeinderates abgearbeitet. Gegenstand war auch die Stabilisierungshilfe.

Am Ende der konstituierenden Marktratssitzung trug FW-Gemeinderat Markus Schäffler eine Erklärung vor.
von Werner RoblProfil

2019 wurde diese Unterstützung des Freistaates in einem Zwei-Säulen-Modell neu ausgerichtet. Somit können die Fördergelder zur Schuldentilgung wie auch als Investitionshilfe verwendet werden.

Nach Angaben von Bürgermeister Toni Dutz denkt man aktuell daran, beide Säulen in Anspruch zu nehmen. Die Inhalte für die erneute Gewährung von Stabilisierungshilfen wurden den Markträten vorgelegt. Einstimmig brachten sie den erörterten Antrag auf den Weg. Wie Bürgermeister Toni Dutz zusammenfassend erklärte, wurde die Möglichkeit geschaffen, mit staatlicher Unterstützung ein Darlehen in Höhe von 763 702 Euro abzulösen.

Mit der zusätzlich angesteuerten Investitionshilfe in Höhe von 1 091 300 Euro will die Gemeinde ihre geplanten Vorhaben finanzieren. Dutz erinnerte an die Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung, weitere Neuanschaffungen für die Feuerwehr, die ins Auge gefassten Sanierungen des Schulsportzentrums und der Gemeindestraßen. Ins Zahlenwerk eingebunden ist laut Dutz auch die Dorferneuerung im Gemeindeteil Triebendorf. Zusammengerechnet beantragt man somit 1 855 002 Euro vom Freistaat. Der Konsolidierungswille könne nachgewiesen werden. "Die Erfolgsaussichten sind jedoch nur schwer abschätzbar", bedauerte der Vorsitzende.

Keinerlei Einwände gab es bei der Diskussion um die Änderung des Bebauungsplanes "Südlich Friedenfelser- und Schulstraße". Davon betroffen seien die Parzellen 5 bis 8: "Für drei dieser Grundstücke liegen konkrete Bauanfragen für einen Bungalow und zwei Doppelgaragen vor", ließ Toni Dutz durchblicken. Zwingend festgesetzt sei dort die Bauform E + 1, verwies der Bürgermeister auf den derzeit gültigen Plan, in dem auch die Baulinien zur Straßenseite "Apelweg" festgelegt seien. Um die beantragten Bauvorhaben wie gewünscht realisieren zu können, sei es aber notwendig, den Bebauungsplan abzuändern, fasste Dutz den Tagesordnungspunkt zusammen. Das Votum erging einstimmig.

Thema im Marktrat waren auch die Rasenflächen im Sportzentrum. Nach deren Zustand beziehungsweise nach den Trainingsmöglichkeiten nach einer weiteren Lockerung der verfügten Corona-Beschränkungen erkundigte sich SPD-Marktrat Benjamin Lauton. Dazu schaltete sich auch der zufällig anwesende Thorsten Meiler von der Verwaltung ein. Übereinstimmend erklärten Lauton und Meiler, dass sich der B-Sportplatz derzeit in einem extrem schlechten Zustand befindet. "Besser dagegen ist der A-Platz", bestätigte Meiler und empfahl, das angesprochene Areal für eine begrenzte Zeit auch als Trainingsfläche zu nutzen. Zeitnah werde man sich darum bemühen, den B-Platz wieder herzurichten. "Nach Freigabe können beide Rasenflächen wie gewohnt genutzt werden."

Hintergrund:

FW-Marktrat Markus Schäffler reicht die Hand

Am Ende der konstituierenden Marktratssitzung bat der Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler, Markus Schäffler, ums Wort. In seiner Stellungnahme empfahl er die Schaffung einer kooperativen und konstruktiven Atmosphäre im Gemeinderat. "Lasst uns mit Respekt, Achtung und Toleranz diese neue Phase beginnen." Die weiteren Sätze galten Bürgermeister Toni Dutz. In den Mittelpunkt rückte Schäffler dabei seine Äußerungen in Richtung Dutz während der Wahlkampfperiode. Der Gemeinderat stellte dabei klar, dass er sich keiner an Dutz gerichteten Anschuldigung oder gar Beschuldigung bewusst sei. Schäffler betonte in diesem Zusammenhang: "Ich reiche dir hiermit symbolisch die Hand zur Zusammenarbeit. Ich entschuldige mich für eventuell falsch interpretierte oder falsch verstandene Bemerkungen in den heißen Wochen des vergangenen Wahlkampfs."

In der konstituierenden Sitzung wurde Michael Dutz zum neuen Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt:

Wiesau

Die Gemeinde Wiesau hat einen neuen Jugendbeauftragten:

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