26.06.2020 - 15:14 Uhr
WiesauOberpfalz

Freie Wähler scheitern an Mehrheit im Marktrat

Ein Antrag der Freien Wähler zur Bildung eines neuen Referats stößt auf wenig Begeisterung im Gemeinderat. Bürgermeister Toni Dutz sieht die Verwaltung und auch sich angegriffen.

FW-Marktrat Markus Schäffler deutete an, dass er bereit gewesen wäre, den Posten des ehrenamtlichen Referenten für die Bereiche Sport, Freizeit und Erholung zu übernehmen.
von Werner RoblProfil

Bereits vor einigen Wochen äußerte Marktrat Markus Schäffer (Freie Wähler) den Wunsch, neben den bereits bestehenden Sachgebieten Feuerwehr und Friedhof ein weiteres Referat ins Leben zu rufen. Dem Beispiel Waldershof folgend, sollte – nach Ansicht Schäfflers – in Wiesau auch ein Referent für die Bereiche Sport, Freizeit und Erholung tätig werden. Mitgetragen wurde Schäfflers Vorschlag von der gesamten Freien-Wähler-Fraktion.

„Brücke“ bilden

Der ausführlich formulierte Antrag wurde den Markträten am Donnerstagabend vorgestellt. Darin heißt es unter anderem, dass der Referent eine „Brücke“ für Bevölkerung, Marktgemeinderat und Bürgermeister sein könne. Zudem – so die Freien Wähler in ihrer gemeinsamen Stellungnahme – sei der ehrenamtlich tätige Referent auch Ansprechpartner für Einzelpersonen, Einrichtungen und Gruppen. Im Detail wurden die einzelnen Aufgaben des künftigen Ehrenamtlichen auch beschrieben. Um sie zu erfüllen, sollte dem Referenten, der nach Meinung der Freien Wähler „bereits seit Jahren in leitender Funktion im Vereinswesen tätig sein sollte“, ein entsprechendes Budget zur Verfügung gestellt werden. Zudem legte man nahe, dass der Gemeinde-Beauftragte eine Übungsleiter- oder Trainerlizenz besitzen sollte.

Überschneidungen

In einer schriftlichen Erklärung, die Bürgermeister Toni Dutz auch aus der Sicht der Verwaltung vorlegte, ließ er wissen, dass die Funktionen und Aufgabengebiete bereits von der Gemeinde betreut würden. Ebenso ergäben sich laut Verwaltung Überschneidungen mit den ortsansässigen Vereinen und dem Vereinskartell. Zu bedenken gab die Verwaltung schließlich auch eine mögliche Zusatzbelastung des gemeindlichen Haushaltes.

„Ich bitte, den Antrag anzunehmen“, kommentierte Marktrat Markus Schäffler, der sich bereit erklärte, das Ehrenamt zu übernehmen, die Stellungnahmen und den gemeinsamen Vorschlag. Der Freie-Wähler-Marktrat untermauerte das Ansinnen mit der Empfehlung, dass man die „Chance“ nutzen sollte. Bekräftigend verwies er auf die Möglichkeit einer „attraktiveren Gestaltung“ bevorstehender Veranstaltungen, darüber hinaus auf eine noch bessere Zusammenarbeit mit den Vereinen. Das Tourismuswesen wäre davon aber nicht betroffen, schloss Schäffler diesen Punkt aus.

Als einen wichtigen Aspekt, dem sich das Referat intensiv widmen sollte, nannte Schäffler die Sicherheit an der „Kipp“ (Waldseen). Bei einem Unglück stünde man – so der FW-Politiker – „gewaltig in der Bredouille“. Man sei sich der Sache "Sicherheit an der Kipp“ voll bewusst, klinkte sich Geschäftsleiter Thomas Weiß ein und versprach eine „Gefährdungs-Analyse“ zu erstellen. „Diese war bereits geplant und kam wegen Corona nicht zustande“, bedauerte Weiß. „Die Gefahren am Freizeitgelände müssen erkannt und abgestellt beziehungsweise die Risiken so weit wie möglich vermindert werden“, fuhr der Geschäftsleiter fort.

Wir brauchen solch ein müßiges und aufgeblähtes Referat überhaupt nicht.

Bürgermeister Toni Dutz

Zur Neubildung des diskutierten Referates äußerte sich auch Michael Dutz. Der Zweite Bürgermeister und CSU-Fraktionssprecher ließ anklingen, dass man sich mit dem Thema eingehend befasst hatte. „Friedhof und Feuerwehr“ seien die Pflicht, ein weiteres Referat sei aber „nur“ die Kür, betonte das stellvertretende Gemeindeoberhaupt. Michael Dutz fasste zusammen: „Ich sehe keine Veranlassung, ein weiteres Referat zu bilden. Wir können dem Antrag nicht zustimmen.“

„Beleidigung und Frechheit“

Die ablehnende Haltung stieß bei Franz Dürrschmidt (FW) auf völliges Unverständnis. „Wir können froh sein, wenn sich jemand für ein Ehrenamt engagiert“, klagte der Wiesauer und hegte den Verdacht, dass der Antrag nur deshalb zum Scheitern verurteilt sei, weil die Idee aus den Reihen der Freien Wähler komme. Daraufhin platzte Bürgermeister Toni Dutz der Kragen: „Eigentlich ist der Antrag eine Beleidigung und Frechheit mir und der Verwaltung gegenüber. Wir brauchen solch ein müßiges und aufgeblähtes Referat überhaupt nicht!“ Wiesau und er würden sich eh schon für die Vereine engagieren. Man sei flexibel und präsent. „Ich kann hinter dem Antrag keinen Sinn erkennen, außer, dass jemand die Gelegenheit nutzen möchte, sich zu profilieren.“

Markus Schäffler verwahrte sich gegen die Worte von Toni Dutz. Michael Dutz forderte schließlich, die ausufernde Diskussion umgehend zu beenden. Der Antrag der Freien Wähler auf Bildung eines Referates für Sport, Freizeit und Erholung wurde danach abgelehnt. Lediglich die vier Markträte stimmten dafür.

Bericht über die konstituierende Sitzung des Marktgemeinderats Wiesau

Wiesau
Hintergrund:

Befragung im Vorfeld der Sitzung

Bereits vor der Marktratssitzung hatte Bürgermeister Toni Dutz Kontakt mit der Spielvereinigung Wiesau, dem TB Jahn und dem Vereinskartell aufgenommen, um die betreffenden Vorstände über den Antrag der Freien Wähler zu unterrichten. Zudem bat Dutz um deren Meinung.

Der Vorsitzende der SpVgg Wiesau, Alfred Klarner (zugleich auch SPD-Marktrat), betonte in einem Schreiben an die Gemeinde, dass er es im Moment nicht für sinnvoll betrachte, diesen Posten – so wörtlich – „zu erfinden“. Die Nutzung des Schulsportzentrums und der Dreifach- und Schul-Turnhalle sei bereits geregelt. „Wenn wir jetzt ein neues Fach aufmachen, wird die Kosten-Nutzen-Frage wieder auftauchen. Auf diese Diskussion würde ich gerne verzichten“, äußerte sich der Vorsitzender der Spielvereinigung.

Mit deutlichen Sätzen antwortete auch der Vorsitzende des Turnerbunds Jahn, Gerhard Priemer, auf die Frage nach einem ehrenamtlichen Referenten: „Wir verwalten uns zu Tode!“ Priemer schrieb, dass sich die bisherige Praxis, dass sich die Vereine an den direkten Ansprechpartner wenden können, bewährt habe. „Es wäre schade, dies ohne Not zu ändern“, kommentierte der TB-Jahn-Vorsitzende das Ansinnen der Freien Wähler. Damit ließ Priemer auch anklingen, dass er die mögliche Ablehnung unterstützen werde.

Eine schriftliche Stellungnahme lag zudem vom Vorsitzenden des Vereinskartells und CSU-Marktrates Michael Klarner vor: Das Referat „zusätzlich zu erschaffen“, lehnte er ab. Klarner, der an der Marktgemeinderatssitzung jedoch nicht teilnehmen konnte, empfahl: „Wenn sich der Antragsteller in Wiesau einbringen will, kann er gerne den Tourismus- und Kulturverein sowie das Vereinskartell ehrenamtlich als Vorsitzender übernehmen.“ In seiner Eigenschaft als Marktrat würde er – falls er zugegen wäre - dagegen stimmen, erklärte Michael Klarner.

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