Der Stadtrat in Weiden tagt das nächste Mal am Montag, 4. Februar. Nach dem Sturm aufs Kapitol in Washington D.C. fragt sich deshalb hierzulande Linken-Stadtrat Ali Zant, wie sicher er als Mandatsträger bei einer Sitzung in Weiden ist.
Zants Fragen an die Stadtverwaltung Weiden lauten deshalb: Besteht während einer Sitzung im Falle massiver Störungen die kurzfristige Möglichkeit eines Polizeieinsatzes? Oder ist gar die dauernde Präsenz von Polizeikräften während den Sitzungen des Stadtrats ab sofort angebracht? Der Verfassungsschutz Thüringen habe etwa bereits darauf hingewiesen, das die Ereignisse im Kapitol in Washington auch in deutschen Parlamenten stattfinden könnten. Weiden sei zwar nicht Washington, räumt Zant ein, aber sicher wären die Mandatsträger auch hier gern.
Und das sind sie, meint Oberbürgermeister Jens Meyer in seiner Antwort an Zant. Denn derzeit gebe es keinerlei Anzeichen, die eine dauerhafte Polizeipräsenz bei einer Stadtratssitzung in Weiden notwendig erscheinen ließen. Gleichwohl könne Meyer versichern, dass die Polizei bei auftretenden Zwischenfällen innerhalb weniger Minuten vor Ort sei.
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