11.09.2020 - 11:09 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Stadt Weiden will Digitalausstattung der Schulen vorantreiben

Ein Ausfluss der Corona-Pandemie: Die Stadt Weiden will bei der digitalen Ausstattung von Schulen jetzt Dampf machen. Doch dafür ist ein vorgezogener Ausschreibungsstart nötig.

Die ersten Bestellungen sind auf den Weg gebracht. Dank der Förderprogramme von Bund und Land kann die Stadt die bessere Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten in Angriff nehmen.
von Jutta Porsche Kontakt Profil

Der Corona-Lockdown hat es an den Tag gebracht. Auch in Weiden ist die Ausstattung von Schulen mit digitalen Endgeräten unzureichend. Mehr Laptops oder Tablets erfordern aber auch eine leistungsfähige Wlan-Infrastruktur, machte Stadtkämmerin Cornelia Taubmann im Finanzausschuss klar. Sprich: Der Netzausbau muss vorangetrieben werden.

Um den klammen Kommunen unter die Arme zu greifen, haben Bund und Länder die Förderprogramme "DigitalPakt Schule" und "Digitalbudget für das Digitale Klassenzimmer" aufgelegt. Das Budget des Freistaats lag eher vor, berichtete Taubmann. Das heißt, ein Teil der Geräte wurde bereits geordert, weitere Bestellungen folgen.

Die Crux: Die Geräte werden nur bedingt nutzbar sein, weil es in den Schulen an der geeigneten digitalen Infrastruktur fehlt. Im Haushalt 2020 sind aber bisher keine Mittel für den Ausbau vorgesehen. Nach derzeitiger Planung sollen erst im Etat 2021 insgesamt 3,34 Millionen Euro für diesen Zweck eingestellt werden. Doch die Zeit drängt. Taubmann: "Wir befürchten, dass es sonst wegen dem Run auf die Fördermittel zu Verzögerungen kommt."

Die Corona-Pandemie führt bei Schwangeren zu Verunsicherung

Weiden in der Oberpfalz

Sie und die städtische IT-Abteilung legten dem Gremium deshalb dringend ans Herz, den Ausschreibungstart für den Ausbau des Wlan-Netzes in den zweiten Nachtragshaushalt 2020 vorzuziehen. So könne die Maßnahme 2021 zügig umgesetzt werden. Ein Wunsch, der bei Stadträten aller Couleur auf offene Ohren stieß. "Wir hinken bisher hinterher und haben enormen Nachholbedarf", begründete Fraktionschef Benjamin Zeitler die Zustimmung der CSU.

Eine Kritik, die Florian Graf (SPD) nicht ganz unwidersprochen ließ. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren die Ausstattung der Schulen stetig ausgebaut. Er sah den "schwarzen Peter" auch bei dem ein oder anderen Lehrer, der sich gegen die moderne Technik sperre. "Meines Erachtens ist es deshalb wichtig, dass alle Schulen ausgestattet werden, egal, ob es gewünscht wird oder nicht."

"Der Großteil will sicher moderne Geräte haben", erklärte Oberbürgermeister Jens Meyer dazu. Er freute sich, dass die Schulen dank der Fördermittel "aus der Kreidezeit in die Digitalzeit" gehievt werden.

Der Finanzausschuss beschloss deshalb – wie von der Verwaltung vorgeschlagen – einen Teilbetrag von 450 000 Euro aus dem Förderprogramm "DigitalPakt Schule" in den zweiten Nachtragshaushalt 2020 vorzuziehen, damit die Ausschreibung für den Ausbau des Wlan-Netzes in den Schulen zügig erfolgen kann. Die restlichen 2,89 Millionen Euro sollen im Haushalt 2021 veranschlagt werden.

Weitere knapp 500 000 Euro sind im zweiten Nachtragshaushalt für die Anschaffung von digitalen Leihgeräten vorgesehen. Die Mittel dafür fließen aus dem Förderprogramm "DigitalPakt Sonderbudget Leihgeräte", mit dem Bund und Freistaat angesichts der Erfahrungen während des Corona-Lockdowns den Aufbau eines Leihgerätepools an Schulen unterstützen. In die Förderprogramme einbezogen sind alle Schultypen, von der Grundschule bis zu Gymnasien und FOS/BOS. Die Beschaffung erfolgt laut Stadtkämmerei jeweils nach dem von der Schule gemeldeten Bedarf.

Schulsanierungen sind auch Thema im Finanzausschuss:

Finanzierungsplan steht im Oktober

Das Thema Schulsanierung beschäftigte nach dem Stadtrat auch den Finanzausschuss. Anlass dafür war ein Antrag der ÖDP-Fraktion auf einen Finanzierungsplan für die Weidener Schulen. Der wird nach Angaben von Stadtkämmerin Cornelia Taubmann in Absprache mit dem Hochbauamt bis zu den Haushaltberatungen 2021 im Oktober erstellt.

Drei Punkte scheinen bisher sicher: Die 2020 vorgesehenen 600 000 Euro für die Generalsanierung der Pestalozzischule werden in den Haushalt 2021 verschoben, da die bisher gewährten 3 Millionen Euro laut Hochbauamt für die Maßnahmen 2020 ausreichen. Der Finanzausschuss war damit einverstanden. Hier ist aber noch die Zustimmung des Stadtrats zum zweiten Nachtragshaushalt 2020 erforderlich. Insgesamt werden die Kosten für die Generalsanierung der Pestalozzischule mit Neubau der Turnhalle auf 36,6 Millionen Euro beziffert. Die Maßnahme soll 2028 abgeschlossen werden.

Der Ansatz für die Generalsanierung beziehungsweise den Neubau der Hans-und-Sophie-Scholl-Realschulen kann im zweiten Nachtragshaushalt 2020 um 500 000 Euro auf 1,1 Millionen reduziert werden, weil die Mittel in diesem Jahr nicht mehr benötigt werden. Als Gesamtkosten für das bis 2025 terminierte Projekt werden 59 Millionen Euro angegeben.

Für den Anbau eines Archivs an der Europa-Berufsschule sollen im Haushalt 2021 zunächst 50 000 Euro angesetzt werden. Die Maßnahme wird insgesamt 270 000 Euro kosten und soll 2022 beendet werden. Über den Haushalt 2021 wird im Oktober beraten.

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