05.01.2021 - 16:56 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Doch noch öffentliche Diskussion übers Weidener Schülercafé?

Das Aus für das Schülercafé "Scout" können viele nicht verstehen. Die Verantwortlichen für den Beschluss nennen weiterhin keine Gründe. Nun erwägt die SPD, das Thema per Antrag in eine öffentliche Stadtratssitzung zu bringen.

Das Aus für das Weidener Schülercafé Scout wurde nichtöffentlich in einer Stadtratssitzung beschlossen. Mit der Entscheidung ist etwa Maria Seggewiß nicht einverstanden - und verfasste einen Brief an die Stadträte.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Es ist ein fast schon verzweifelter Appell von Maria Seggewiß: "Also, liebe Stadträte: Geht noch einmal in euch und überdenkt eure Entscheidung." In einem Leserbrief macht die Frau des ehemaligen Oberbürgermeisters deutlich, dass sie sich nicht mit dem Aus für das Schülercafé Scout abfinden will. Wie groß sind die Chancen, dass sich der Stadtrat nochmals mit dem Thema beschäftigt? SPD-Fraktionschef Roland Richter bestätigt Überlegungen, einen entsprechenden Antrag einzubringen. Er schränkt jedoch auch gleich ein: "Dies würde eigentlich unserer Einstellung widersprechen, dass eine Mehrheitsentscheidung immer zu akzeptieren ist."

Möglicherweise gibt es in diesem Fall gute Gründe für die Genossen, ausnahmsweise gegen den Grundsatz zu verstoßen. Wie berichtet, stimmte in nichtöffentlicher Sitzung eine Mehrheit aus CSU, Bürgerliste, FDP/FW, ÖDP und AfD gegen eine erneute Ausschreibung des Schülercafé-Betriebs ab August 2021. Eine Begründung dafür vermisst Richter bis heute (auch auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien äußerten sich Benjamin Zeitler, CSU, und Christian Deglmann, BL, nicht dazu). Er selbst meint, dass es keine fachlich fundierten Argumente gebe. Als Einrichtung der Jugendhilfe habe sich der Treff über fast 20 Jahre bewährt. Insbesondere auch die Jusos seien entsetzt und forderten, man dürfe das Schülercafé nicht so einfach beerdigen.

"So lange keine Gründe genannt werden, gehe ich davon aus, dass das eine politische Entscheidung war", sagt Richter. Sein Verdacht also: Die Mehrheit ergriff die Chance zur Machtdemonstration. Laut SPD-Fraktionschef hätten die Genossen bereits über Alternativen zum "Scout" diskutiert, etwa einen generationsübergreifenden Treff im Maria-Seltmann-Haus. Der Nachteil: "Wir müssten etwas Neues schaffen und etablieren. Warum aber? Beim ,Scout‘ hätten wir doch bereits Räume und Personal."

Auch mit Ali Zant (Grün.Bunt.Weiden) habe er sich zum Thema ausgetauscht, erzählt Richter. In einem Kommentar auf Facebook stellt Zant allerdings auch die kritische Frage, weshalb sich der Sozialausschuss nicht vorab öffentlich mit dem Thema befasste. Tatsächlich stand es für 27. Oktober auf der Tagesordnung des Ausschusses für Jugendhilfe und soziale Fragen, wurde aber kurzfristig gestrichen. Das nächste Mal tauchte es erst wieder im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 30. November auf – mit fatalen Folgen.

Auch Richter hat erfahren: "Die Bürger verstehen nicht, weshalb das nichtöffentlich diskutiert wurde. Dabei ging es ja eigentlich um eine Vergabe – und die ist grundsätzlich immer nichtöffentlich." Dass dabei eine Entscheidung gegen die Fortführung des Jugendtreffs fallen könnte, habe sich im Vorfeld nicht abgezeichnet. Auch Oberbürgermeister Jens Meyer habe die Entwicklung nicht erahnen können. "Diesmal hat im Vorfeld niemand irgendetwas unternehmen können", stellt Richter fest und erinnert an das Jahr 2014, als Besucher des Schülercafés selbst erfolgreich gegen eine drohende Schließung protestierten. Ein Grund mehr, das Thema nochmals öffentlich aufs Tapet zu bringen? Richter will Möglichkeiten und Meinungen dazu nächsten Montag mit der Fraktion erörtern.

Der Beschluss zum Aus und die Reaktionen

Weiden in der Oberpfalz
Roland Richter.
Briefe an die Redaktion:

Maria Seggewiß appelliert an Stadträte

"Im Jahre 2021 könnte das Schülercafé als Einrichtung der Jugendhilfe das 20-jährige Jubiläum feiern. Leider hat der Weidener Stadtrat mit der Mehrheit der „bürgerlichen Mitte“ dieses Jubiläum vermasselt. Die Erinnerungslücken und die mangelnde soziale Verantwortung sind dabei schon sehr erschreckend.

2011 ist das Schülercafé von den Räumlichkeiten des Café Dostler ins Café Schaller umgezogen. Mit der Unterstützung vieler Unternehmen konnte ich gut 30 000 Euro Spendenmittel auftreiben, um das sinnvolle Projekt weiterzuführen. Von der Stadt ist die Trägerschaft nach Ausschreibung an die Kolping-Jugendberufshilfe gegangen. Die Stadt gewährt jetzt Zuschüsse an den Träger.

Wo sind die Sozialpolitiker der CSU und anderer Parteien geblieben? Weiden war immer stark, wenn es um die Unterstützung sozialer und kultureller Einrichtungen ging. Ich möchte nur beispielhaft an das Café Mitte, die Tafel, Kunstbau oder LTO erinnern. Alles Einrichtungen, die das Zusammenleben in unserer Stadt verbessern. Kultur und Soziales sind immer auf Zuwendungen angewiesen. Kein Betrieb in diesen Bereichen ist selbsttragend!

Also, liebe Stadträte: Geht noch einmal in euch und überdenkt eure Entscheidung. Lasst die Verwaltung die Ausschreibung veranlassen und sucht das Gespräch mit Kolping. Wie würde wohl Benjamin Zeitler als Geschäftsführer vom „Learning Campus“ reagieren, wenn mit ihm so umgesprungen würde? Die Jugendlichen und deren Eltern werden es euch danken.

Maria Seggewiß, Weiden"

Kommentar:

Endlich Gründe nennen

Viele verstehen es nicht, warum ein städtischer Jugendtreff plötzlich schließen muss. Zumal die Verantwortlichen des Beschlusses weiter schweigen. Einfach mal aussitzen, die Chose? Scheint nicht ganz zu klappen: Immer lauter wird die Frage nach den Gründen der Schließung gestellt. Zumindest diesen Effekt hätte es, würde sich die SPD zu einem Stadtratsantrag zum Thema durchringen: Die Gegner des Schülercafés – CSU, Bürgerliste, FDP/FW, ÖDP und AfD – müssten sich endlich öffentlich erklären. Dass ihnen unterstellt wird, aus politischen statt fachlichen Gründen gehandelt zu haben, kann ihnen doch auch nicht passen. Dem Eindruck, eine Machtdemonstration auf Kosten Jugendlicher ausgeübt zu haben, sollten sie schleunigst entgegentreten.

Ralph Gammanick

 

 

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