24.09.2021 - 15:49 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Nachtragshaushalt wegen Förderantrag?

Die Schulen in Weiden und das Neue Rathaus sollen ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Bis Ende des Jahres muss der Förderantrag gestellt sein. Das könnte einen Nachtragshaushalt nach sich ziehen.

Mit Glasfasern lässt sich schnelles Internet in den ländlichen Raum bringen. Auch die Stadt Weiden plant, ihre Liegenschaften zu verkabeln.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Die Schulen in Weiden und das Neue Rathaus sollen ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Bis Ende des Jahres muss der Förderantrag gestellt sein. Das könnte einen kompletten Nachtragshaushalt nach sich ziehen.

Die Stadt Weiden möchte ihre Liegenschaften, darunter die Schulen und das Neue Rathaus, so schnell wie möglich mit Glasfaseranschlüssen ausstatten. Den Beschluss dazu fasste der Ferienausschuss des Stadtrats im August. Die Verwaltung wurde daraufhin beauftragt, den Förderantrag für die Glasfaser/W-Lan-Richtlinie (GWLAN) vorzubereiten. Hier gibt es aber eine Besonderheit. Der Antrag muss bereits die Auftragsvergabe in 2021 enthalten. Das habe zur Folge, dass zur Durchführung der Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten eine Verpflichtungsermächtigung für diese Haushaltsstelle notwendig wird, wie Stadtkämmerin Cornelia Taubmann in der Finanzausschusssitzung erläuterte.

Regierung um Ausnahme gebeten

Im Moment bräuchten wir eigentlich keinen Nachtragshaushalt, sagte sie. Aber der Förderantrag könnte das ändern. Sie habe bereits mit der Regierung der Oberpfalz gesprochen, ob eine Ausnahme nur für diesen einen Nachtrag möglich sei, aber noch keine endgültige Antwort erhalten. Die Kosten für die geplanten Maßnahmen zum Anschluss an das Glasfasernetz liegen bei rund 730 000 Euro. Davon beträgt der Eigenanteil der Stadt rund 207 000 Euro, vorausgesetzt die Förderung wird bewilligt.

Sollte die Regierung keine Ausnahme genehmigen, dann müsste die Kämmerin „ganz schnell einen kompletten Nachtragshaushalt zimmern“, wie sie sagte. In den müssten auch alle Änderungen, die seit Jahresbeginn aufliefen, mit eingearbeitet werden. Das sei jedoch zeitlich nicht zu schaffen, so Taubmann. Der Finanzausschuss nahm dies zur Kenntnis, ein Beschluss soll in der Stadtratssitzung am Montag, 27. September (15 Uhr, Max-Reger-Halle), gefasst werden.

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