08.10.2020 - 13:15 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Wer macht Tempo beim Weidener Internet?

Ist Weiden beim schnellen Internet "auf einem guten Weg"? Oder geht alles viel zu langsam? Im Stadtrat scheiden sich die Geister. Die CSU kritisiert, dass sich im Rathaus keiner so recht zuständig fühle für den Breitbandausbau.

Mit Geschwindigkeiten von 500 bis 1000 Mbit sollten die Daten künftig durch Weidener Internet rauschen, wünscht sich Wolfgang Pausch (CSU). Ein ehrgeiziges Ziel.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Coronapandemie und kein Internet? Kein Home-Office und -Schooling, kein Online-Shopping und Info-Lieferdienst? "Gerade in dieser Zeit sehen wir, wie sehr wir das schnelle Internet brauchen", stellt Wolfgang Pausch fest. "Es gehört zur Infrastruktur wie der Stromanschluss, wie der Kanal." Allerdings scheint diese Infrastruktur nicht überall gleich gut ausgebaut – oder sogar insgesamt unzureichend. Der CSU-Mann erzählt in der Stadtratssitzung von Unternehmern in Weiden-West III, die "nicht alle zufrieden" seien. Laut Stadtverwaltung gilt Weiden seit 2017 zu 99 Prozent mit "mehr als 50 Mbit" versorgt. Pausch will mehr: "500er- bis 1000er-Geschwindigkeiten müssen die Regel sein."

SPD: Thema "ohne Priorität"

Unbestritten: Seit 2014, als der Breitband-Ausbau zur vordringlichen Aufgabe hochgestuft wurde, ist viel passiert. "Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg", betont Roland Richter (SPD). Es gelte nur noch, ein paar weiße Flecken auszumachen und zu tilgen. Ansonsten hat der Genosse den Eindruck, "dass das Thema nicht oberste Priorität bei den kleinen und mittleren Unternehmen hat". Ein Unternehmer widerspricht. "Die Betriebe sind dringend auf das schnelle Internet angewiesen", betont Stefan Rank (Bürgerliste) – und zweifelt an der Leistungsfähigkeit, die "während des Tages absinkt und zu Feierabend wieder raufgeht". Auch Karl Bärnklau (Grün-Bunt-Weiden) bemerkt, dass ein offizieller Maximalwert von 50 Mbit keinen Rückschluss auf die tatsächliche Geschwindigkeit zulasse. Also: "Wo stehen wir wirklich?"

Der Antrag der CSU und die Stellungnahme der Stadt

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Und: Wer kümmert sich darum, dass Weiden künftig (noch) besser dasteht? Pausch hat nicht von ungefähr das Gefühl, "dass sich so richtig keiner zuständig fühlt". In der Sitzung erläutert Stadtsprecherin Roswitha Ruidisch auf CSU-Antrag, dass sich die kommunalen Töchter Stadtbau und Stadtwerke beim Breitbandausbau nicht in der Pflicht sehen. Und ihre eigene Stabsstelle (Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Stadtentwicklung und Statistik) habe "keinerlei technische Expertise". Ruidisch stellt aber auch klar: "Der Ausbau der Breitband-Infrastruktur ist keine kommunale Aufgabe." So habe beispielsweise ATU einen eigenen Anschluss legen lassen. Aber muss nicht auch die Stadt darauf drängen, dass vor allem in einem Gewerbegebiet auch der Standortfaktor "schnelles Internet" berücksichtigt ist? Klares Ja von Wolfgang Pausch. "In Weiden-West IV ist das ein Muss", fordert er. "Eine Top-Job-Area braucht ein Top-Netz."

Zwei Förderprogramme

Für den Bestand prüft die Stadt derzeit zwei bayerische Förderprogramme. Zum einen eines, das Schulen-, Kranken- und Rathäuser mit Glasfaseranschlüssen ausstattet. Zum anderen die Gigabitförderung (hochrüsten auf 100 bzw. 200 Mbit), die nach Darstellung der Stadt jedoch nur für Gebiete unter 30Mbit greift. Das ist offenbar nicht richtig. Nach einem entsprechenden Vorbericht von Oberpfalz-Medien meldet sich Hermann Prölß vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung mit einer Klarstellung zu Wort: "Mit der neuen Gigabitrichtlinie kann Bayern als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen in grauen NGA-Flecken, also in Bereichen, in denen bereits ein Netzanbieter schnelles Internet mit mehr als 30 Mbit/s anbietet, gefördert werden", erklärt er. "Private Anschlüsse können gefördert werden, wenn diese noch nicht mit mindestens 100 Mbit/s im Download versorgt sind. Gewerbliche Anschlüsse können gefördert werden, wenn diese noch nicht mit mindestens 200 Mbit/s im Down- und Upload versorgt sind."

Ein grundsätzliches Problem mit der Förderung hat Karl Bärnklau – mit Blick auf die Profiteure des Netzausbaus jenseits der Normalbürger. Dank der staatlichen Zuschüsse, die sich aus Steuern generieren, machten die Netzbetreiber Gewinne, sagt er. "Und Verluste werden verallgemeinert. Die Allgemeinheit zahlt's."

Eklat am Rande der Sitzung

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