27.08.2021 - 12:52 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Haushaltslage in Weiden noch im "grünen Bereich"

Einnahmen und Ausgaben halten sich weitgehend die Waage. Zu dem Schluss kommt Stadtkämmerin Cornelia Taubmann bei der Vorstellung des zweiten Quartalsberichts. Nicht wenige Gelder warten noch auf ihre Verwendung.

Die Stadt Weiden muss haushalten. Im 2. Quartal 2021 scheint dies in fast allen Abteilungen gelungen. Die Ampel zeigt laut Kämmerin Cornelia Taubmann noch Grün.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Die Corona-Pandemie strapaziert die Kommunen, die angesichts der unsicheren Gesamtlage ihre Projekt- und Haushaltsplanungen fortschreiben müssen. Auch die Stadt Weiden hat mit den anstehenden Etatberatungen im Oktober schon das nächste Haushaltsjahr im Blick. Zumindest für das laufende Jahr 2021 scheint Weiden, laut Taubmann, (noch) auf einem guten Weg. Im Ferienausschuss des Stadtrats sah die Dezernentin die Ampel im Verwaltungshaushalt durchaus auf "Grün".

Schlüsselzuweisungen fehlen

Ihr eigener Verantwortungsbereich, die Stadtkämmerei, leuchte jedoch Rot, wie sie sagte. Das habe vor allem damit zu tun, dass die Ansätze für Einnahmen und die tatsächlichen Ausgaben abweichen würden, verursacht zum Beispiel durch die Schlüsselzuweisungen, von denen Weiden in diesem Jahr rund 2,7 Millionen Euro weniger erhält. Geplant waren 24,0 Millionen Euro, tatsächlich seien es 21,2 Millionen Euro. 792.570 Euro Mehrausgaben verursache eine höhere Bezirksumlage. Hier waren 11,7 Millionen Euro geplant, tatsächlich werden 12,5 Millionen Euro fällig.

Die Abweichungen könnten jedoch im Gesamthaushalt aufgefangen werden. "Auch Kreditaufnahmen werden bis zum Jahresende nicht notwendig sein", sagte die Kämmerin.

Mit Blick auf den "Mittelabfluss" im Vermögenshaushalt bemerkte Taubmann, dass dieser zögerlich vorangehe. "Wir beobachten das." Hauptsächlich betreffe es die geplanten Großprojekte wie das Obdachlosenheim, den Neubau des Tierheims und die Wohnbebauung auf dem Turnerbund-Gelände. Hier würden im September die Investorengespräche stattfinden.

Schulen in Verzug

Über ein Plus bei den Einnahmen am Flugplatz Latsch freute sich Stadtrat Stephan Gollwitzer (CSU). Kritisch sah er, dass offenbar noch nicht alle Schulen die Haushaltsmittel für die Digitalisierung abgerufen hätten. Taubmann beruhigte, dass sich da bis zum Ende des Jahres noch einiges tun werde. "Wir stehen in ständigem Austausch mit den Schulleitern."

Gollwitzer wollte außerdem wissen, warum die Ausgaben im Bereich Kultur und Tourismus von 2019 bis 2021 stetig gestiegen seien. Dezernent Reiner Leibl versuchte zu erklären, dass wichtige Einnahmen, wie zum Beispiel vom Stadtball oder der Revival-Party, fehlten, es aber trotzdem Ausgaben gegeben habe. "Denken Sie doch bloß an die Serenaden", warf Bürgermeister Lothar Höher ein. "Die Sicherheitsmaßnahmen, die Absperrungen, das alles verursacht höhere Kosten. Insgesamt haben wir aber weniger Veranstaltungen."

Spätestens bei den Haushaltsberatungen im Herbst müsse der Stadtrat auch über Haushaltsreste reden, die sich angesammelt hätten, sagte Taubmann. "Die haben eine Höhe erreicht, über die wir sprechen müssen", gab sie den Stadträten mit auf den Weg.

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