21.07.2020 - 19:04 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Mit Glück an die Macht: Stadt Weiden verlost Ausschusssitze

Zwei Frauen wirbeln Weidens Stadtrat durcheinander: Gisela Helgath und Sonja Schuhmacher. Nach der Kommunalwahl liefen sie von den Grünen zur ÖDP über. Deshalb mussten nun Ausschüsse und Gremien neu besetzt werden. Das Los hat entschieden.

Dezernent - und Glücksfee: Reiner Leibl (links) zieht die Lose, die darüber entscheiden, ob die Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden oder die ÖDP-Fraktion einen weiteren Ausschusssitz besetzen dürfen.
von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

Es ist wie beim Fußball: Wechselt einer das Team, kann das mitunter Konsequenzen für den ganzen Verein haben. Getrennt haben sich in Weiden gleich zwei Teammitglieder vom Bündnis 90/Die Grünen und damit der Grün-Bunt-Weiden-Fraktion: Gisela Helgath und Sonja Schuhmacher. Beide liefen quasi über und gründeten mit Helmut Schöner (vormals auch Grün-Bunt-Weiden) die ÖDP-Fraktion. Der stehen damit Rechte zu.

Zum Beispiel das Recht auf einen Sitz in wichtigen Entscheidungsgremien der Stadt. Doch auf wessen Kosten? Die SPD fürchtete lange um den Verlust ihres Einflusses im Rathaus. Nach einigen Rechenspielen entschied nun das Los zwischen ÖDP und Grün-Bunt-Weiden darüber, wer künftig in welchen Ausschüssen mitreden darf.

Grüne bekommen einen Sitz mehr

Das Ergebnis ist knapp: 4:3 heißt es am Ende für Grün-Bunt-Weiden gegen die ÖDP. Und die Geschäftsordnung des Stadtrats muss geändert werden. Nicht mehr die Hare/Niemeyer-Methode und die Wählerstimmen sind künftig für die Sitzverteilung ausschlaggebend, sondern das D'Hondt-Verfahren.

Nach D'Hondt gibt es jeweils einen Restsitz in den 10er und 8er Entscheidungsgremien der Stadt zu vergeben. Wer ihn bekommt, entscheidet die Glücksfee beim Losentscheid: Dezernent Reiner Leibl.

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An Grün-Bunt-Weiden gehen wie bereits erwähnt nach der Ziehung vier Restsitze. Jeweils einer im Finanz-, im Personal- und im Ferienausschuss. Außerdem wird die Ausschussgemeinschaft als Delegierter in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Oberpfalz Nord vertreten sein. Die drei Restsitze, die an die ÖPD gehen, sind der im Hauptverwaltungs-, der im Bauausschuss sowie der Sitz im Verwaltungsrat der Stadtwerke Weiden.

Grüne: Trotzdem unzufrieden

Laura Weber von den Grünen sagt nach der Ziehung, mit dieser Lösung sei zwar ein Kompromiss gefunden. Dennoch empfänden die Grünen die Situation als ungerecht. Könne doch auch diese Variante nicht den starken Wählerzuspruch abbilden, den letztlich ihre Partei und nicht die ÖDP bei der Kommunalwahl erfahren habe.

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Warum die SPD aus der Schusslinie geriet? Wegen des Spiegelbildgebots, erklärt der Leiter der Haupt- und Schulverwaltungsabteilung, Markus Kindsgrab, beim Losentscheid am späten Montagnachmittag im Neuen Rathaus. Dieses Gebot besagt laut Bayerischer Gemeindeordnung, die Besetzung der Ausschüsse und Gremien müsse sich spiegelbildlich an den Stärkeverhältnissen des Stadtrats orientieren. Und hier spielt die SPD als zweitstärkste Fraktion eine gewichtige Rolle. Nach dem alten Verfahren wären die Genossen aber nur mehr mit 2 von 10 Sitzen in Ausschüssen vertreten. Nach Wählerwillen sähe das nicht aus. Nach der D'Hondt-Variante behält die SPD ihre Sitzstärke. "Wir können damit sehr gut leben", sagt folglich Roland Richter, SPD-Fraktionschef. "Der Wählerwille ist wieder hergestellt."

Endgültige Entscheidung fällt im Stadtrat

Um bei all den Veränderungen im Bild zu bleiben, folgt hier eine Übersicht über die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat: CSU: 14 Sitze als Partei und Fraktion; SPD: 10 Sitze als Partei und Fraktion; Bürgerliste: 4 Sitze als Wählergruppe und Fraktion; FDP und Freie Wähler: 4 Sitze als Ausschussgemeinschaft (2 FDP-Stadträte, 2 FW-Stadträte) ÖDP: 3 Sitze (2 ÖDP-Stadträte, 1 Parteilose); Grün-Bunt-Weiden: 3 Sitze als Ausschussgemeinschaft (2 Bündnis 90/Die Grüne-Stadträte, 1 Stadtrat für Die Linke); AFD: 2 Sitze als Partei und Fraktion.

Die neue Besetzung der Ausschüsse, die neue Geschäftsordnung und alles, was dazugehört, wird noch im Stadtrat am Montag, 27. Juli, behandelt.

Info:

Ausschusssitze per Los vergeben: Das Ergebnis

  • Hauptverwaltungs- Umwelt- und Energiewendeausschuss (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Fraktion ÖDP.
  • Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden.
  • Bau- und Planungsausschuss (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Fraktion ÖDP.
  • Personalausschuss (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden.
  • Ferienausschuss (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden.
  • Verwaltungsrat des Kommunalunternehmen Stadtwerke Weiden i.d.OPf. (10er-Gremium): Der 10. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Fraktion ÖDP.
  • Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Oberpfalz Nord (8er-Gremium): Der 8. Sitz (Restsitz) entfällt auf die Ausschussgemeinschaft Grün-Bunt-Weiden.

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