18.02.2021 - 14:37 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Genehmigungen für knapp 1900 Pendler aus Tschechien

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Hunderte Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für systemrelevante Grenzpendler aus Tschechien gingen bei der Stadt Weiden und dem Landratsamt Neustadt ein. Ab Freitag gilt's.

Seit Sonntag gelten strenge Grenzkontrollen bei der Einreise aus Tschechien, für Lastwagen, aber auch für Pendler, die in der Nordoberpfalz beschäftigt sind.
von Jutta Porsche Kontakt Profil

Firmen, die für ihre Pendler aus dem Nachbarland nach den Neuregelungen an der Grenze eine Ausnahmegenehmigung erhalten wollten, mussten in dieser Woche schnell sein. In Weidener Rathaus lief die Frist zur Antragstellung am Dienstag um 10 Uhr ab. Das Landratsamt Neustadt/WN hatte auf seiner Homepage sogar eine Rückmeldefrist bis Montag, 15 Uhr, genannt. Dann kam die Nachricht, dass die Ausnahmegenehmigungen erst am Freitag greifen sollen.

Trotzdem arbeiten die zuständigen Ämter auf Hochtouren. So erklärt der stellvertretende Pressesprecher des Landratsamts Neustadt/WN, Marcel Weidner, gegenüber Oberpfalz-Medien, die zuständigen Kollegen hätten eingehende Anträge auf Bescheinigungen zur Systemrelevanz "noch bis weit nach regulärem Dienstschluss" abgearbeitet. Der Termindruck rührte auch daher, dass die Regierung der Oberpfalz die Übermittlung der Daten bis Dienstag, 13 Uhr, gefordert habe. Dann aber kam die Meldung, die Grenzpendler müssen ihre Ausnahmegenehmigungen erst ab Freitag beim Passieren der Grenze vorzeigen. Entspannung? Nicht wirklich. Zig Nachmeldungen kamen herein.

Allein bei der Stadt Weiden gingen Anträge von gut 60 Firmen auf Bestätigung der Systemrelevanz ein, die Mehrzahl davon am Montag. Sie betrafen knapp 500 Pendler aus Tschechien. Nachmeldungen gab es auch hier noch in den Folgetagen. Schwerpunkte bildeten dabei nach Angaben von Pressesprecher Norbert Schmieglitz unter anderem der medizinisch/pflegerische Bereich, Lebensmittelproduktion, aber auch Transportunternehmen, Heizungsbau, Gas-/Wasserinstallation, Medizinproduktindustrie, Abfallwirtschaft, Bautätigkeiten für relevante Infrastruktur bis hin zum Reinigungsdienst. Die Entscheidung über die Anträge trifft die Stadt Weiden. Bislang seien alle positiv beschieden worden. Die Bestätigungen würden nach und nach an die betroffenen Betriebe übermittelt.

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Weit über 150 Anträge gingen beim Landratsamt Neustadt/WN ein, das als zuständige Kreisverwaltungsbehörde die Entscheidung über die Systemrelevanz bei Betrieben im Landkreis trifft. Die Entscheidung richtet sich nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2020/C 102 I/03 vom 30.03.2020 (einsehbar unter https://www.neustadt.de/media/8286/eu-liste-systemrelevanz.pdf), teilt Marcel Weidner schriftlich mit. Bei den Firmen im Landkreis ging es um knapp 1400 Pendler. Gut zehn Prozent der Antragsteller erhielt eine Absage. Die Bescheinigungen wurden laut Marcel Weidner elektronisch an die jeweiligen Unternehmen versandt. Übrigens ist auch das Gesundheitsamt am Landratsamt Neustadt unter den Antragstellern vertreten.

Hintergrund:

Firmen mit systemrelevanten Arbeitsplätzen

  • Rund 2500 systemrelevante Unternehmen gibt es laut Auskunft des Bayerischen Innenministeriums im Freistaat
  • Die meisten Ausnahmen gibt es für Betriebe in den Grenzregionen
  • 750 Unternehmen haben allein in der Oberpfalz Ausnahmegenehmigungen erhalten
  • Über 200 der systemrelevanten Unternehmen liegen im Landkreis Neustadt und in der Stadt Weiden

 

 

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