19.10.2020 - 10:41 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

FDP/Freie Wähler zum Haushalt 2021: Keine Kürzungen bei Kultur und Sport

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Wofür soll die Stadt 2021 Geld ausgeben? Welche Projekte sind ein Muss, welche aufschiebbar? Der Finanzausschuss des Stadtrats berät diese Woche über den Haushalt. Die Ziele von FDP/Freie Wähler schildert Fraktionschef Christoph Skutella.

Christoph Skutella: Priorität haben Real- und Pestalozzi-Mittelschule.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

ONETZ: Wie stark überschattet die Coronakrise den Haushalt? Ist eine seriöse Finanzplanung bei all den Unwägbarkeiten überhaupt möglich?

Christoph Skutella: Der städtische Haushalt war bereits ohne die Auswirkung von Corona eine Herausforderung für die Kämmerei und den Stadtrat. Freistaat und Bund unterstützen Kommunen bereits, und je nach weiterem Andauern der Pandemie wird auch hier nachgesteuert. Nichtsdestotrotz ist eine Haushaltsplanung überwiegend möglich, wenn auch verschiedene Faktoren unberechenbar sind. Eine vernünftige Priorisierung ist notwendig.

ONETZ: Wo liegt für Sie der absolute Schwerpunkt der Ausgaben 2021? Wie viel Geld wollen Sie dafür lockermachen?

Christoph Skutella: Um den Standort Weiden zu stärken, müssen wir die Schulen wieder fit machen. Die pure Notwendigkeit liegt hier sicherlich bei der Pestalozzi-Mittelschule und den Realschulen. Trotzdem dürfen wir Weiden West IV, Wohnraumbeschaffung, Tierheim und Obdachlosenunterkunft nicht aus den Augen verlieren.

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ONETZ: Müssen weitere finanzielle Opfer für die Kliniken AG eingeplant werden?

Christoph Skutella: Dieses Jahr ist man schon große Schritte bei Umstrukturierung der AG und Sanierungsmaßnahmen vorangeschritten. Zum jetzigen Zeitpunkt und nach aller gemeinsamer Anstrengung wäre es vermessen darüber zu spekulieren, wie es weitergeht. Finanzielle „Opfer“ würde ich es aber nicht nennen, wenn es um unsere Gesundheitsversorgung geht. Wir stehen zu den Klinken Nordoberpfalz AG in kommunaler Hand.

ONETZ: Haben Sie dringende Wunschprojekte, die Ihnen so wichtig sind, dass Sie bei den Beratungen dafür kämpfen wollen?

Christoph Skutella: Entscheidend sind natürlich Projekte, die Weiden wirtschaftlich, aber auch als „Wohlfühlstadt“ stärken. Weiden muss sich weiterentwickeln, hierzu benötigen wir dringend das Gewerbegebiet Weiden-West IV. Die Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, welches wir sowohl bei Behördengängen für Unternehmen, die Bürgerinnen und Bürger, als Ratsinformationssystem, aber natürlich auch bei der Ausstattung der Schulen immer mitbedenken müssen.

ONETZ: Welche anderen wichtigen Projekte müssen nochmal hintanstehen?

Christoph Skutella: Das werden die Haushaltsverhandlungen im Einzelnen zeigen. Beliebt sind ja oft Kürzungen im Bereich der Kultur und des Sports, dagegen werden wir uns wehren. Das vielfältige Vereins- und Kulturleben der Stadt ist durch die aktuelle Situation schon zu genüge geplagt und bedarf unserer Unterstützung. Leider muss wohl die von uns geforderte Dreifachturnhalle noch etwas warten.

ONETZ: Ist der Schuldenabbau derzeit ein Thema?

Christoph Skutella: Zumindest dürfen wir dieses Ziel nicht vergessen oder auf die Seite schieben, auch wenn es nicht einfach wird. Es geht auch in finanziell schwierigen Zeiten immer um Generationengerechtigkeit und vor allem um die Einbeziehung von Folgekosten in unsere Überlegungen. Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt, unser Credo auch beim Haushalt ist Nachhaltigkeit und Effizienz.

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Zur Klausurtagung des Stadtrats:

Serie zum Haushalt 2021

Aus dem „Geist von Waldsassen“ wird es nun doch nichts. Wegen der Coronasituation geht der Finanzausschuss am Dienstag, 20. Oktober, nun doch nicht im Kloster Waldsassen in Klausur. An diesem Tag tagt er stattdessen nichtöffentlich in der Max-Reger-Halle, gefolgt von einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 21. Oktober. Vorab wollten wir wissen: Mit welchen Zielen und Erwartungen gehen die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften in die Beratungen? Dazu haben wir jeder von ihnen vorab die selben Fragen gestellt. In einer kleinen Serie veröffentlichen wir die Antworten.

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