07.05.2021 - 16:58 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Angriff auf die Maskenpflicht in Weiden

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Die Ausschussgemeinschaft DÖW beantragt im Weidener Stadtrat Erleichterung bei der Maskenpflicht. Und zieht sich in der Diskussion den Unmut der anderen Fraktionen zu.

Trotz sinkender Inzidenzwerte bleibt die Maskenpflicht in den ausgewiesenen Bereichen der Stadt Weiden gültig.
von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Die Stadt Weiden könnte, wenn sie denn wollte, zumindest theoretisch eigene Wege gehen und die Erlässe zur Maskenpflicht aufweichen. "Der Oberbürgermeister ist dafür verantwortliche, wo Masken zu tragen sind", erklärte Helmut Schöner, Sprecher der Ausschussgemeinschaft DÖW, im Stadtrat.

Abstand und Hygiene schützten gegen die Corona-Infektion. Die Masken seien aber - gerade im Freien - völlig sinnlos, betonte Schöner, der bereits Anfang März den Antrag gestellt hatte, die Stadt Weiden solle ihre Möglichkeiten als Kreisverwaltungsbehörde nutzen, und für Erleichterungen bei der Maskenpflicht, zum Beispiel im Freien, auf Spielplätzen, in Kitas und Schulhöfen sowie in der Fußgängerzone sorgen. "Der Schaden durch Masken ist größer als das Risiko, sich im Freien anzustecken."

Auch seine Fraktionskollegin Gisela Helgath sprach sich für Erleichterungen bei der Maskenpflicht im Freien aus: "Masken zu tragen ist sehr belastend." So bestätige das Deutsche Ärzteblatt einen erheblichen Widerstand beim Atmen. Hingegen gebe es keine wissenschaftlichen Studien zur positiven Wirkung der Masken. Es liege in der Hand des OB, die Maskenpflicht zu erleichtern. Niemand wisse genau, welche Schadstoffe in den Masken zu finden seien. "Die meisten Mund-Nase-Bedeckungen kommen aus China. Dort druckt man drauf, was der Kunde wünscht."

Bereits in ihrer schriftlichen Stellungnahme unterstrich die Verwaltung, die Maskenpflicht ergebe sich eindeutig aus der aktuell geltenden bayerischen Verordnung. Die Kreisverwaltungsbehörde könne allenfalls per Allgemeinverfügung den "räumlichen Umgriff", also derzeit Fußgängerzone, Spielplätze usw., festlegen. Es bestehe keine Veranlassung, die Allgemeinverfügung zu widerrufen.

Oberbürgermeister Jens Meyer unterstrich, dass im Rathaus von Woche zu Woche die Maßnahmen diskutiert würden. "Wir machen es uns nicht leicht." Zunächst bleibe es bei der Maskenpflicht. "Wir dürfen jetzt nicht aufgeben bis wir bessere Zahlen im Infektionsgeschehen sehen." Erst bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 könne er dort, wo es sinnvoll sei, Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen ermöglichen. Für die CSU-Fraktion ermunterte Hans-Jürgen Gmeiner zum Durchhalten. "Masken, Testungen und Impfungen sind das Gebot der Stunde. Nur das hilft. Vielleicht sind wir schon auf der Zielgeraden."

Den Antrag Schöners lehnte die große Stadtratsmehrheit gegen vier Stimmen ab.

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