24.09.2021 - 15:28 Uhr
WaldershofOberpfalz

Großprojekte zwingen Waldershof zu Kreditaufnahmen

Waldershof hatte die Gewerbesteuereinnahmen vergangenes Jahr mit 13,5 Millionen Euro angesetzt. Tatsächlich flossen 18,77 Millionen Euro. In diesem Jahr liegt der Ansatz bei 7,2 Millionen Euro. Und das ist nicht die einzige Änderung.

Dringend notwendig ist ein Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Waldershof. Hier laufen Kosten in Höhe von etwa 1,3 Millionen Euro auf.
von Oswald ZintlProfil

Der Haupt- und Finanzausschuss des Waldershofer Stadtrats hat am Donnerstagabend die Haushaltsberatung für das laufende Jahr abgeschlossen. Der Gesamthaushalt umfasst rund 25,8 Millionen Euro und fällt damit um etwa 32 Prozent niedriger aus als im Jahr 2020. Im Nachgang zur Sitzung erklärte Zweiter Bürgermeister Mario Rabenbauer in einem Gespräch, warum sich die Haushaltsberatungen heuer bis in den Herbst hingezogen haben: „Es mussten in der Verwaltung zahlreiche Projekte fristgerecht abgearbeitet werden, um Zuschüsse nicht zu gefährden und damit einen finanziellen Schaden für die Stadt abzuwenden. Zudem musste die Kämmerin zusätzliche Aufgaben des Geschäftsleiters übernehmen, da diese Position einige Monate nicht besetzt war.“

Zu Beginn der Sitzung machte Mario Rabenbauer in Vertretung von Bürgermeisterin Margit Bayer deutlich, dass ein Haushalt, der im Oktober verabschiedet wird, nur eine geringe Gestaltungskraft für den Rest des Jahres habe. Rabenbauer nutzte aber die Gelegenheit, den Steuerzahlern zu danken, da die Einnahmen die Basis für das kommunale Handeln seien.

Zum Zahlenwerk führte Kämmerin Barbara Fütterer aus, dass der Haushalt sehr vorsichtig geplant sei. Eine Neuerung werde es in Zukunft geben: Nicht aufgebrauchte Haushaltsreste aus der Planung des Jahres 2021 würden in das folgende Jahr verschoben und gäben der Verwaltung die Möglichkeit, angestrebte Projekte zu realisieren. So werde der Betrag von einer Million Euro für die Schulsanierung auf das kommende Jahr übertragen. Ein weiteres Beispiel dafür sei der Straßenunterhalt. Hier waren 520.000 Euro eingeplant und nur ein Bruchteil wurde verbaut. In den folgenden Jahren 2022 bis 2024 steigt hier die Investitionssumme auf jährlich 800.000 Euro. SPD-Stadtrat Jürgen Ranft merkte dazu an: „Wir erhöhen Ansätze und es passiert nichts. Wir müssen endlich in die Pötte kommen und den Sanierungsstau abarbeiten.“ Dazu ergänzte Zweiter Bürgermeister Mario Rabenbauer: „Wir haben hier genügend Geld und bringen es nicht auf die Straße.“ In der kommenden Stadtratssitzung soll es Klarheit darüber geben, welche Straßen in den kommenden Monaten saniert werden.

Der Haushalt soll endgültig in der Stadtratssitzung am 7. Oktober verabschiedet werden und muss anschließend wegen Verpflichtungsermächtigungen und einer geplanten Kreditaufnahme im Jahr 2022 noch von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt werden.

Aus dem Haushalt genommen wurden 400.000 Euro für den Bereich Radl-Point und Kiosk am Stadtpark, 250.000 Euro für die Dach- und Fassadenrenovierung am Rathaus sowie 300.000 Euro für die Sanierung der Brücke am Hammerrang. Der Punkt Negativ-Zinsen schlägt im Haushalt mit 75.000 Euro zu Buche.

Auf der Agenda des Stadtrats bleiben die Großprojekte Straßen-, Wasser- und Kanalsanierung, der Neubau des Kindergartens Waldershof, die Sanierung des Kindergartens Piccolino in Poppenreuth, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Poppenreuth, der dringend notwendige Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Waldershof und die Generalsanierung der Jobst-vom-Brandt-Schule. Dafür sind in den Jahren 2022 bis 2024 Kreditaufnahmen in Höhe von 23,1 Millionen Euro vorgesehen.

Die Neugestaltung des Kreisverkehrs am Waldershofer Ortseingang geht in die abschließende Phase

Waldershof
Zurückgestellt und aus der Haushaltsplanung entfernt wurde die Sanierung des Daches und der Fassade des neuen Rathauses mit veranschlagten 250.000 Euro.

„Wir erhöhen Ansätze und es passiert nichts. Wir müssen endlich in die Pötte kommen und den Sanierungsstau abarbeiten.“

Jürgen Ranft (SPD)

 

 

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