28.09.2020 - 11:14 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Vohenstrauß: Freie Wähler wollen Windräder

Für den Bau-, Umwelt- und Energieausschuss reichte die Stadtratsfraktion der Freien Wähler drei Anträge im Rathaus ein, die nun behandelt wurden. Unter anderem geht es um die Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen.

Wenn es nach dem Willen der Freien-Wähler-Stadtratsfraktion geht, könnten sich auch bald auf dem Gebiet der Großgemeinde derartige Windräder drehen, wie hier bei Wittschau.
von Elisabeth DobmayerProfil

Am 14. Juli richteten die Freien Wähler drei Anträge an die Stadt, die nun in der Bauausschuss-Sitzung behandelt wurde. Es habe etwas gedauert, bis die Angelegenheiten im Gremium auf den Tisch kam, da dazu genaue und umfangreiche Recherchen nötig waren, sagte Bürgermeister Andreas Wutzlhofer. Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler hatte darin gefordert, dass sich der Bau-, Umwelt- und Energieausschuss mit einem Energie- und Flächen-Gesamtkonzept beschäftigt.

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Darin sei festzulegen, welche Flächen zukünftig als Bauland, als Energieland, als Landwirtschaftsfläche oder als Gewerbefläche und sonstige Flächen vorzuhalten sind. Die Verwaltung habe sich intensiv zum Thema besprochen. Jedoch werde 2020/2021 ein neuer Flächennutzungsplan aufgestellt, schon im Blick mit den Freiflächenphotovoltaikanlagen. Der bestehende Flächennutzungsplan ist mittlerweile 25 Jahre alt. Nach 20 Jahren sollte man im örtlichen Bereich daran denken, einen neuen aufzustellen, meinte der Bürgermeister.

Änderung des Flächennutzungsplans

In der vorangegangenen Fraktionssprechersitzung habe man sich darauf geeinigt, den Flächennutzungsplan zeitnah neu aufzustellen, genau dann könne man diese Fragen neu regeln und ordnen. Es sei dann nur ein Unterschied: „dann ist nicht der Bauausschuss sondern der Stadtrat zuständig.“ Diese Empfehlung war auch in der Beschlussvorlage so festgehalten, die einstimmig angenommen wurde. Weiter wurde von den Freien Wählern beantragt, dass der Bauausschuss darüber berät, ob die Stadt Vohenstrauß für die Errichtung von Windkraftanlagen die Aufhebung der in Bayern gültigen 10-H-Regelung für das Gemeindegebiet beschließen soll.

Wutzlhofer verwies auf die bevorstehende Änderung des Flächennutzungsplans. Wenn sich der Stadtrat in diese Richtung bewegen wolle, Flächen für Windkraftanlagen im neuen Flächennutzungsplan vorzusehen und nachfolgend einen eventuellen Bebauungsplan aufzustellen, dann könnte das auch darin aufgenommen werden. In diesem Fall würde die Kommune sich selbst Baurecht schaffen und man sei dann nicht mehr an die 10-H-Regel gebunden. Ansonsten würde man sich rechtlich auf dünnes Eis begeben, befürchtete der Rathauschef.

Heizung im Bauhof

Der dritte Antrag der Freien Wähler betraf die Überprüfung der Heizungsanlage im Bauhof, die mittlerweile 30 Jahre alt sei. Da der Bauhof mit Gas versorgt werde, sei man energetisch nicht mehr auf dem aktuellen Stand der Zeit. Deswegen fordern die Antragsteller, sich im Gremium darüber zu unterhalten, welche Heiztechnik hier einzusetzen sei, unter Beachtung der besonderen Möglichkeit aus Kraft-Wärme-Kopplung, gegebenenfalls unter Einbeziehung der Nachbarhäuser im Sinne einer Energiebelieferung sowie unter Beachtung der aktuell zukunftsfähigen regenerativen Energiequellen.

Der Stadtrat habe bereits in der vorherigen Periode ein Interkommunales Energienutzungskonzept aufgestellt mit dem Institut für Energietechnik IfE GmbH an der Hochschule Amberg-Weiden, das von Professor Markus Brautsch begleitet werde, informierte Wutzlhofer. Ergebnis: Derzeit seien keine wirtschaftlichen Vorteile für einen Heizungsaustausch gegeben. Trotzdem sollte man diese Forderung nicht aus dem Auge verlieren, sagte Wutzlhofer. Wenn es notwendig werden sollte, müsste man sich damit beschäftigen und Möglichkeiten regenerativer Energien aufgreifen. Damit ließ es der Bürgermeister auch bewenden und auch über die beiden letzten Anträge abstimmen, die ebenfalls einstimmig angenommen wurden.

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