25.07.2021 - 13:18 Uhr
VilseckOberpfalz

Nachtragshaushalt: Mehrere Millionen fehlen in Vilseck

Vilseck braucht einen Nachtragshaushalt. Das liegt weniger daran, dass die Stadt nicht gut gewirtschaftet hat. Vielmehr bleiben eingeplante Zuschüsse in Millionenhöhe aus.

Bürgermeister Hans-Martin Schertl erklärte im Stadtrat die Hintergründe, wieso ein Nachtragshaushalt notwendig ist.
von Klaus HöglProfil

In der letzten Sitzung vor den Sommerferien hatte der Vilsecker Stadtrat noch eine bittere Pille zu schlucken. Wie Bürgermeister Hans-Martin Schertl verkündete, muss Kämmerer Frederic Pröls einen Nachtragshaushalt aufstellen. Und da wissen alle, es liegt meist ein finanzielles Problem zugrunde.

Allerdings: Das ist nicht hausgemacht, sondern ist von der bayerischen Staatsregierung verursacht. Kämmerer Frederic Pröls ist also nochmal gefordert. Die Stadt Vilseck wartet auf über sechs Millionen Euro Zuschüsse für die Wasserleitungssanierungen, die heuer eintreffen sollten. Aber die Fördergelder werden eben entgegen den sonstigen Gepflogenheiten nicht zeitnah ausbezahlt. "Damit nun kein Jahresfehlbetrag in Millionenhöhe entsteht, haben wir eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen, damit wieder ein Haushaltsausgleich möglich wird", erklärte der Bürgermeister.

Stadtkasse "flüssig halten"

Bekanntlich hat der Stadtrat in den vergangenen Jahren beschlossen, umfangreiche Sanierungen der städtischen Wasserleitungen vorzunehmen. "Deshalb wurde im Jahr 2020 ein Betrag von 4,6 Millionen Euro und im Jahr 2021 ein Betrag von 4,2 Millionen Euro investiert", erläuterte Schertl. Da die Stadt Vilseck die Höchstförderung von 80 Prozent erhält, sollte der Großteil der Zuschüsse in diesem Jahr noch eingehen. Insgesamt, so rechnete der Bürgermeister vor, hatte man für das Jahr 2020 insgesamt 2,5 Millionen Euro an Zuschüssen und für das Jahr 2021 einen Betrag von 3,9 Millionen Euro erwartet. "Leider erhielten wir nun die Information, dass heuer keine Zuschüsse durch das Wasserwirtschaftsamt ausbezahlt werden."

Somit hat die Stadt Vilseck die ausbleibenden Zuschüsse entsprechend zu kompensieren. Ein Darlehen von 1,5 Millionen Euro war heuer im Haushalt eingeplant, um die Restinvestitionen finanzieren zu können. Jetzt müssen zusätzlich vier Millionen als neues Darlehen aufgenommen werden. Außerdem muss der Kassenkredit, der bisher bei zwei Millionen Euro angesetzt war, um 900 000 Euro erhöht werden, um die Stadtkasse "flüssig zu halten", wie es Schertl ausdrückte.

Zusätzliche Millionen-Kredite

Heißt: Der Kämmerer hat somit 4,9 Millionen Euro zusätzliche Kredite zu finanzieren. Die Auszahlung der "uns zustehenden Kredite wird erst Mitte 2022 erfolgen". Möglicherweise hängt die verspätete Auszahlung mit Corona zusammen, vermutet Schertl. Viele Kommunen und Wasserzweckverbände seien ähnlich davon betroffen, müssen mindestens ein Jahr länger warten - wie die Stadt Vilseck auch. Auch das Einschalten des Stimmkreisabgewordneten Harald Schwartz habe nicht gefruchtet. Die höhere Darlehensaufnahme sei mit dem Landratsamt abgestimmt, gehen dann im Sommer 2022 die Zuschüsse ein, soll ein Großteil der Kredite sofort wieder getilgt werden.

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"Leider erhielten wir nun die Information, dass heuer keine Zuschüsse durch das Wasserwirtschaftsamt ausbezahlt werden."

Bürgermeister Hans-Martin Schertl

 

 

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