03.05.2021 - 14:49 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Tirschenreuther Haushalt mit großer Gestaltungskraft

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Der Haushalt gehört seit Jahren schon zu den Lieblingsdisziplinen von Franz Stahl. Bei den positiven Zahlen kein Wunder. Und der "Lauf" hält an.

Zu den Großbaustellen im Ort gehört weiter der Rathausneubau. In der vergangenen Woche wurde der Boden der Tiefgarage betoniert. Der Bau wird bis 2024 dauern und auf aktuell 13 Millionen Euro beziffert.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Gut 70 Minuten hatte der Bürgermeister vergangenen Woche ausgeholt, um dem Stadtrat das aktuelle Zahlenwerk vorzustellen. Zum einen wollte er den Neuen diese wichtige Station ihrer Arbeit ausführlich darstellen, zum anderen konnte das Stadtoberhaupt erneut eine Steigerung der Finanzdaten vermelden. Allerdings werden die kommenden Jahre diesem Trend wohl ein Ende setzen.

Bei den markanten Positionen verzeichnete Stahl mit einer erneute Zunahme des Gesamtvolumens auf über 41,6 Millionen Euro das größte Haushaltsvolumen in der Stadtgeschichte. "Doch nicht die monetäre Qualität ist entscheidend, sondern was damit gestaltet wird", betonte Stahl. Zunehmen wird jedoch auch die Kreisumlage, die um rund 1,35 Millionen auf stolze 7,736 Millionen Euro ansteigt. Damit gehen 18,6 Prozent des Stadt-Haushalts an den Kreis, pro Einwohner 890 Euro. Doch wollte Stahl diese Ausgabe durchaus ins rechte Licht rücken, denn Tirschenreuth sei nicht nur wirtschaftliches, sondern auch "verwaltungstechnisches und strukturpolitisches Zentrum" im Landkreis. Hier müsse man eben den entsprechenden Obolus leisten.

Corona kann Entwurf beeinflussen

Weiter hob Stahl die solide Wirtschaftsleistung im Ort heraus. So sei die Zahl der bruttosozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in den vergangenen 15 Jahren von 3737 auf 4899 Personen gestiegen. Allerdings werde heuer mit rund 1,5 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer kalkuliert. Dennoch werde mit dem Haushaltsentwurf weiter "konsequent und erheblich" zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Stadt beigetragen. Neue Schulden brauche Tirschenreuth erneut nicht machen, allerdings sinken die Rücklagen von 4 Millionen auf 500 000 Euro. Stahl wusste aber auch, dass Corona die Finanzplanung der Stadt durchaus noch beeinflussen könnte.

In der augenblicklichen Coronakrise hätte sich die Finanzplanung als große Herausforderung gestaltet. Doch gerade da hätten Tirschenreuth und der ländliche Raum gezeigt, wozu sie fähig seien. Die kleineren Orte würden sich durch ein "gelebtes Miteinander" auszeichnen, mit der Bereitschaft der Menschen, sich um die Nachbarn zu kümmern. Einen großen Dank statten Stahl und auch der gesamte Stadtrat in diesem Zusammenhang den engagierten ehrenamtlichen Helfern ab.

Tirschenreuth eine "grüne Stadt"

Ausführlich beleuchtete der Bürgermeister die anstehenden Veränderungen im Ort, darunter den Rathausbau, das Projekt "Zukunft StadtGrün", aber auch die Planungen für den Kletterturm, die Schulsanierung oder das ehemalige Luitpold-Theater. Seit 2002 seien rund 140,2 Millionen Euro in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen gesteckt worden. Dafür will Stahl auch die Rücklagen belasten, die in der augenblicklichen Lage kaum ergiebig seien. Zudem drohe die Gefahr der Strafzinsen.

Zu den auffälligen Baumaßnahmen in Tirschenreuth gehört auch die Sanierung des historischen Rathausest

Tirschenreuth

Zahlreiche großartige Baustellen hätten Fahrt aufgenommen und würden die Attraktivität des Orts steigern. Gerade die Auszeichnungen, etwas für die Fronfeste, würden die gelungene Stadtentwicklung unterstreichen. Mit dem neuen Rathaus erwartet Stahl eine neue Attraktion im Ortszentrum, die auch verwaltungstechnisch dem neuen Zeitgeist entspreche. Bis zum Bauende 2024 werde mit rund 13 Millionen Euro kalkuliert. Große Gestaltungskraft schrieb Stahl dem Bereich Stadtteich Nord/West zu. "Nicht politisch, aber gestaltungstechnisch ist Tirschenreuth eine grüne Stadt", so der Bürgermeister.

Beim Projekt „Zukunft StadtGrün“ erfolgt eine weitere Aufwertung der Erholungsflächen. Gerade den Kindern wird viel Abwechslung geboten.
Beim Projekt „Zukunft StadtGrün“ erfolgt eine weitere Aufwertung der Erholungsflächen. Gerade den Kindern wird viel Abwechslung geboten.

Lang war die Liste der Maßnahmen, bei denen 2021 Planung und Bau beginnen. Darauf steht aber nicht die Tagespflegeeinrichtung im "Braunschläger-Anwesen", da der Bund aktuell die finanzielle Beteiligung überdenke. Beim Engagement für die Kinder nannte Stahl die Zuschüsse für die Kindergärten oder den Sanierungsstart bei der Mittelschule. Erster Schritt sei der Neubau der Zweifachturnhalle für 8 Millionen Euro. Unter anderem erwähnte er noch die Neuansiedlung der Ziegler-Group, die vom Stadtrat einstimmig unterstützt wurde. Und Stahl hob in seinen Ausführungen heraus: "Wir lassen uns von irgendwelchen Aktivisten nicht vorschreiben, wie wir unsere Stadt zu entwickeln und zu gestalten haben."

"Nicht politisch, aber gestaltungstechnisch ist Tirschenreuth eine grüne Stadt."

Bürgermeister Franz Stahl

Hintergrund:

Haushalt einstimmig gebilligt

Die Stellungnahmen der Fraktionsvertreter zum neuen Haushalt der Stadt Tirschenreuth

  • Für die CSU stellte Fraktionsvorsitzender Huberth Rosner heraus, dass die guten Zahlen den Steuern und Gebührenbeiträgen der Bürger und Betriebe zu verdanken seien. Dem Haushalt bescheinigte Rosner eine solide Basis. Die Stadt sei damit für die Zukunft gut aufgestellt. Allerdings würde Corona wohl in den nächsten Jahren für Hemmnisse sorgen. Gerade deshalb müsste man an den Zielen weiterarbeiten und Handel, Industrie sowie Gewerbe zielgerichtet unterstützen.
    Beim Blick auf die Einzelpläne hob Rosner das Vorhaben der Ziegler-Group heraus, das mit einem Investitionsvolumen von 220 Millionen Euro Strahlkraft weit über die Stadt hinaus hätte. Der CSU-Vertreter unterstrich dazu, dass Planer und Stadt stets alle offenen Fragen beantworten würden. Besonders freute sich Rosner, dass auch 2021 wieder eine Stabilisierungshilfe von 1,5 Millionen Euro zu erwarten sei. Mit Blick auf die aktuelle Lage gab sich Rosner zuversichtlich, dass gerade durch das „gelebte Ehrenamt“ Tirschenreuth die ungewisse Zeit überwinden und Zukunft gestalten werde. „Wir können nicht bestimmen wie der Wind bläst in den nächsten Jahren, jedoch können wir die Segel richtig setzen, damit das Schiff Tirschenreuth in die richtige Richtung fährt“, so Rosner.
  • Für die Freien Wähler verdeutlichte Manfred Zandt, dass man trotz Corona nicht in Schockstarre verfallen dürfe. Tirschenreuth zeige dies mit wichtigen Vorhaben, wie dem Projekt „StadtGrün“ oder dem Kindergartenbau. Die Maßnahmen in die Bildung zählte Zandt zu den weiteren wichtigen Vorhaben. „Die Sanierung der Mittelschule wird den kommunalen Haushalt in den nächsten Jahren maßgeblich begleiten!“ Das alte Feuerwehrhaus sollte, so Zandt, als Reservefläche für die Grundschule erhalten werden. Bei der geplanten Ziegler-Ansiedlung wehrte sich Zandt gegen Behauptung, dass die Stadt nicht informiert hätte. Stets sei der aktuelle Stand mitgeteilt worden. Dem Vorhaben schrieb Zandt eine wichtige Aufgabe beim Erhalt der Leistungsfähigkeit der Stadt zu, nachdem der Ort immer noch rückläufige Bevölkerungszahlen verbuche müsse.
  • Mit der Haushaltsvorlage würden gerade im Bereich Bildung Zeichen gesetzt, so Gunar Prauschke im Namen der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sei es mit den Investitionen für den Mittelschulstandort oder mit der Förderung der vorschulischen Bildung und Erziehung in den vier Kindergärten. „Wir leben diesen Bildungsauftrag zu sehr guten Konditionen“, betonte Prauschke. Bei der Kreisumlage wollte Prauschke die Anteile für die Trägerschaft der Krankenhäuser hervorheben. An alle appellierte er, auf die Verantwortlichen zu vertrauen, die gemeinsam die Investitionen in die Gesundheitsversorgung der Bürger in der Stadt sinnvoll mitgestalten würden.
Haushalt:

Die Eckpunkte

  • Gesamthaushalt 41,6 Millionen Euro (+1 099 400 Euro/4%), Verwaltungshaushalt 24 695 700 Euro (-3,7%), Vermögenshaushalt 16 923 300 Euro (+12,3 %)
  • Gewerbesteuer 9,5 Millionen Euro (-1,5 Millionen Euro)
  • Einkommensteuerbeteiligung 4 871 900 Euro (-31 500 Euro)
  • Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1,103 Millionen Euro
  • Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) 90 000 Euro
  • Grundsteuer B (bebaute und unbebaute Grundstücke) 1,2 Millionen Euro. Die Sätze sind unverändert
  • Personalkosten 5,8 Millionen Euro, 14,2 Prozent des Haushaltsvolumens (+311 700 Euro), 118 Beschäftigte hei der Stadt, 27 bei den Stadtwerken
  • Kreisumlage 7 736 100 Euro (+1 355 900 Euro)
  • Hochbaumaßnahmen 5,7 Millionen Euro, Tiefbau 8,4 Millionen Euro
  • Schulden 5 735 599 Euro (-388 100 Euro), Zinsbelastung 177 700 Euro (2013: 627 000 Euro)
  • Rücklagen 500 000 (-3,5 Mio. Euro)
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