28.11.2019 - 14:49 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

CSU-Kreisräte sind sich einig: Gründung der Kliniken-AG war trotz fehlender Millionen richtig

Die CSU-Kreistagsfraktionen von Neustadt und Tirschenreuth berieten gemeinsam hinter verschlossenen Türen über die Krankenhäuser. Der Neustädter Landrat Meier kündigt dabei im Bezug auf die Krankenhäuser zwei, drei harte Jahre an.

von Externer BeitragProfil

Millionen-Defizit hin, Millionen-Defizit her: "Die Gründung der Kliniken-AG war damals richtig und wichtig. Die Kliniken Nordoberpfalz sind und bleiben eine Erfolgsgeschichte", das betonen die CSU-Kreisräte aus den Landkreisen Tirschenreuth und Neustadt in einer Pressemitteilung nach einer gemeinsamen Sitzung in Falkenberg. Nun gelte es, das Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen und die Weichen in die Zukunft richtig zu stellen.

Treffen "längst überfällig"

Von Beginn an gab es nach der Mitteilung der Fraktionen keine Diskussion um die Rechtsform der Krankenhäuser. "Die Geschichte kennen, die Gegenwart verstehen und ab sofort zukünftig vieles gemeinsam in die richtige Richtung lenken", so die Bilanz der Sitzung, die auf Einladung der Tirschenreuther Fraktion zustande gekommen war und nach Meinung vieler Teilnehmer "längst überfällig" war.

Die Kreistagsfraktionen waren sich nach einer Mitteilung in vielen Dingen vollkommen einig. Die CSU: "Ziemlich schnell war zu erkennen: Allzu weit gingen die Meinungen und Zielrichtungen nicht auseinander, im Gegenteil sie liegen sogar ziemlich eng zusammen."

Der Tirschenreuther CSU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Toni Dutz aus Wiesau beleuchtete als Gastgeber zu Beginn die Sichtweise der Tirschenreuther Fraktion. Er untermauerte, dass ein anderer Beschluss als der getroffene, die Kredite an die KNO zu bewilligen, unmöglich gewesen sei. "Der ganze Tirschenreuther Kreistag war sich von Beginn an seiner großen Verantwortung bewusst." Letztendlich habe man in großer Geschlossenheit und parteiübergreifend die Insolvenz der Kliniken abgewendet.

Ohne Schuldzuweisungen machte Dutz jedoch keinen Hehl daraus, dass kommunikativ einiges falsch gelaufen sei. "Vieles an Ärger und schlechter Presse hätte man sich ersparen können, wenn das gemeinsame Gespräch mit allen Beteiligten früher hätte erfolgen können." Umso mehr zeigte sich Dutz erfreut darüber, dass bei der Kreditvergabe schlussendlich alle an einem Strang zogen. Besonders dankte er dem Neustädter Landrat Andreas Meier, der bei der entscheidenden Tirschenreuther Sitzung einiges zur Klarstellung beigetragen habe.

Neustadts Landrat Meier schloss sich der Zuversicht des Tirschenreuther Fraktionsvorsitzenden Dutz an. Allerdings stünden jetzt zwei bis drei harte Jahre bevor. Die Zeit gelte es effektiv zu nutzen, um die Kliniken Nordoberpfalz auf neue, zukunftsträchtige Beine zu stellen. "Hier gilt die Devise Gründlichkeit vor Schnelligkeit", so der Landrat. Dabei dürfe es keine Denkverbote geben. Unumstritten sei, dass das Klinikum in Weiden in der AG immer eine zentrale Rolle spielen werde, dennoch seien auch die kleineren Häuser wichtige Mosaiksteine in der Gesundheitsversorgung in der Region. Nichtsdestotrotz müssten sich alle Entscheidungsträger irgendwann die Frage stellen, ob sie sich Dinge, die womöglich nicht unbedingt notwendig sind, weiterhin leisten wollten. "Auch muss man sich die Frage stellen, welche medizinische Versorgung auf Dauer noch aufrechterhalten werden kann." Er brachte erneut eine umfassende Strukturanalyse ins Gespräch. Auch stellte er die Frage in den Raum, ob jede Gebietskörperschaft in Zukunft bereit und fähig sei, in den jeweiligen Haushalten für die flächendeckende Gesundheitsversorgung dauerhaft Gelder bereitzustellen? Der Landkreis Neustadt wolle sich stärker beteiligen und sei bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen. Auch über eine Neuregelung der Anteilsaufteilung müsse gesprochen werden.

Die CSU-Fraktionen aus Tirschenreuth und Neustadt haben gemeinsam das Thema „Krankenhäuser“ erörtert. Von links Bernd Sommer (Waldsassen), MdL Stephan Oetzinger (Mantel), stellvertretender Landrat Alfred Scheidler (Tirschenreuth), Fraktionssprecher Toni Dutz (Wiesau), Fraktionssprecher Edgar Knobloch (Grafenwöhr), Landrat Andreas Meier (Windischeschenbach), Landratskandidat Roland Grillmeier (Mitterteich), stellvertretender Landrat Albert Nickl (Speinshart) und MdL Tobias Reiß (Brand).

Die Weichen neu stellen

CSU-Landratskandidat Roland Grillmeier meinte, dass es nur in politischer Abstimmung mit den drei Trägern Weiden, Neustadt und Tirschenreuth gelingen könne, die richtigen Weichen zu stellen. Nur wenn die Menschen ins heimische Krankenhaus gingen und positive Eindrücke hätten, könne die Zukunft gesichert werden. Dafür sei man auch bereit, Defizite zu übernehmen. Die Klinikleitung müsse dafür Betriebskonzepte entwickeln.

Waldsassens Bürgermeister Bernd Sommer zeigte sich zuversichtlich, dass gemeinsam eine Umstrukturierung der medizinischen Versorgung möglich wird. Anstehende Veränderungen in Vohenstrauß und Waldsassen in Richtung eines IGZ (Intersektorales Gesundheitszentrum) könnten gelingen, wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt. So könne erreicht werden, dass in Vohenstrauß die Lichter nicht ausgehen und in Waldsassen neben der orthopädischen Reha wieder welche aufleuchten.

Der Neustädter Fraktionsvorsitzende Edgar Knobloch betonte, dass es viele gemeinsame Ziele in der Region gebe. Die Fraktionen wollen sich deshalb regelmäßig treffen.

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