30.03.2021 - 15:56 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Beitragserhöhung für MQ und Bücherei

Für das Jahr 2020 erhielt die Kreisstadt 1,5 Millionen Euro Stabilisierungshilfe. Diese Zuwendung gab es bereits zum siebten Mal. Damit sind aber auch Auflagen verbunden, die der Stadtrat in der vergangenen Sitzung diskutierte.

Der Stadtrat beschloss, die Eintrittspreise für das Museumsquartier nach 13 Jahren anzuheben.
von Lena Schulze Kontakt Profil

Einstimmig genehmigte der Stadtrat am Donnerstagabend die Auflagen für die 2020 zugebilligten 1,5 Millionen Euro Stabilisierungshilfe. Wie Bürgermeister Franz Stahl erklärte, waren diese Mittel in den ersten Jahren ausschließlich für die Schuldentilgung bestimmt, jetzt könnten auch Gelder als Investitionshilfen verwendet werden. Damit werde das Haushaltskonsolidierungskonzept fortgeschrieben und umgesetzt. Zu den Auflagen gehört zum einen die Senkung der Defizite in den Einrichtungen Museumsquartier (MQ), Stadtbücherei und Stadthalle Kettelerhaus sowie im Bereich Theater/Kultur, zum anderen musste das Investitionsprogramm überarbeitet werden. Hier mussten einige Baumaßnahmen verschoben werden.

1 Euro mehr Eintritt ins MQ

Das tendenziell steigende Jahresdefizit im MQ will die Stadt mit einer Anpassung der Eintrittspreise angehen. Diese wurden zuletzt vor 13 Jahren angehoben. Der Eintritt für Erwachsene soll künftig statt 3 nun 4 Euro kosten. Schüler, Studenten und Behinderte zahlen neu 2,50 Euro. Auch für Gruppen steigt der Eintrittspreis um 1 Euro auf 3 Euro an.

Zudem wurde der Personaleinsatz im Museum optimiert. Das Hausmeister-Team kümmert sich künftig zusätzlich mit um die sanierte Fronfeste. Dadurch sinken die Personalkosten. Bis auf Weiteres aufgeschoben werden die Sanierung des „Alois-Hörmann-Saals“ und die Erneuerung der Raumüberwachungsanlage. Somit entfallen im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 40 000 Euro.

Nicht an Qualität sparen

Auch bei der Stadtbücherei werden die Jahresbeiträge angepasst. Diese wurden zuletzt 2014 erhöht. Bei Gehältern, Strom, Heizung oder Reinigung sieht die Kämmerei laut Beschlussvorlage kein Einsparpotenzial. Der Jahresbeitrag für Erwachsene und Familien steigt von 10 auf 15 Euro. Der Beitrag für Kinder und Jugendliche sowie ein Ersatzausweis kosten künftig 2 Euro mehr, nämlich 5 Euro. "Diese Anpassung ist mehr als gerechtfertigt", findet Stahl. Die Bücherei habe sich weiter entwickelt und eine Riesenauswahl an Büchern, Zeitschriften, Hörspielen, CDs und DVDs. Für die Medienbeschaffung sind im Haushalt jährlich 17 000 Euro vorgesehen, dies wird als notwendig angesehen, um die Attraktivität der Bücherei zu gewährleisten. "Lieber eine Beitragsanpassung als an der Qualität des Angebots sparen", merkte Stahl an. Manfred Zandt, Fraktionssprecher der Freien Wähler, fragt nach, ab wann die Preisänderungen gelten. Dies werde in einer nächsten Sitzung beschlossen, erklärte Stahl.

Gebäudeunterhalt auf Sparflamme

Für das Kettelerhaus ergab sich laut Beschlussvorlage bei den größeren Ausgabepositionen kein nennenswertes Einsparpotenzial. "Um Kosten einzusparen, wurde der Gebäudeunterhalt in den letzten Jahren bereits bewusst auf Sparflamme gehalten", sagte der Bürgermeister. Lediglich in die Licht- und Bühnentechnik wurde investiert, um weiterhin den aktuellen Anforderungen bei Veranstaltungen gerecht zu werden. Bei den Einnahmen ergebe sich ein anderes Bild: Während die Einnahmen etwa im Jahr 2019 nur zu rund 15 Prozent die Ausgaben deckten, gebe es seit Beginn der Pandemie sehr viel mehr Nutzungsanfragen. Zwar können weder Kabarett noch Konzerte stattfinden, jedoch werden die Räume aufgrund der Größe mehr für Sitzungen kommunaler Gremien oder sonstige größere Besprechungen genutzt. Die Verwaltung empfiehlt aber nicht nur wegen der coronaabhängigen Situation eine pauschale Entgelterhöhung für die Nutzung des Kettelerhauses zwischen von 10 bis 20 Prozent. Die genauen Entgeltsätze sollen in einer nächsten Stadtratssitzungen diskutiert werden.

Mehrere Bauprojekte verschoben

Weitere Auflage für den Erhalt der Stabilisierungshilfe war die Überarbeitung des Investitionsprogramms. Damit nicht zu viele große Maßnahmen gleichzeitig angegangen werden und die Stadtkasse belasten, wurden mehrere Projekte verschoben. Die Modernisierung des Schelsturm mit Wohnhaus soll erst 2022 beginnen. "Wir brauchen noch Zeit, um den Bauantrag vorzubereiten", kommentierte Stahl. Die Sanierung des ehemaligen Muslkinos in der Altstadt wird auf 2023 verschoben. Auf die Ausschreibung für die Revitalisierung des Luitpoldtheaters haben sich mehrere Planungsbüros gemeldet. Eine Vergabe wurde durch Corona verzögert.

Die Umsetzung des Tagespflege- und Familienzentrums auf dem Braunschläger-Areal in der Dammstraße muss sogar auf 2024/25 verschoben werden. "Hier steht die Finanzierung auf der Kippe", informierte Stahl. Der Bund würde Fördermittel streichen wollen. Hier müsse man abwarten, was sich ergibt, sagte der Bürgermeister. Auch der Ausbau der Franz-Böhm-Gasse mit Brücke müsse noch bis 2022 warten. Dafür soll gleich im Frühjahr mit der Maßnahme begonnen werden.

"Hof-Fahrt" vorerst gestrichen

Im Bereich Theater/Kultur sei der Hauptkostentreiber im Jahr 2020 die geplante Euro-Passion gewesen. Diese konnte jedoch coronabedingt nicht stattfinden und wurde auf 2022 verschoben. Somit hätten sich auch weitere Ausgabenpunkte verschoben. Dennoch fielen im vergangenen Jahr beträchtliche Kosten an - etwa durch Verträge, die nicht storniert werden konnten. Für die Durchführung der Passion sind im Haushaltsjahr 2022 nochmals 75 000 Euro eingeplant.

Ab dem Haushaltsjahr 2021 reduziert die Stadt den Ansatz für Veranstaltungen, Theater und Konzerte von 65 000 Euro auf 55 000 Euro. "Vermutlich wird dieser Betrag aufgrund der Pandemie nicht ausgeschöpft", heißt es in der Beschlussvorlage. So werden heuer etwa weder das Frühjahrskonzert noch das Muttertagskonzert stattfinden. Zudem wird die "Hof-Fahrt" gestrichen. Damit verbleiben noch vier städtische Jahresveranstaltungen. Die Streichung fand CSU-Rätin Angelika Brunner sehr schade. Anstatt die Fahrt gänzlich zu streichen, schlug sie vor, dass die Mitfahrer einen Teilnehmerbeitrag zahlen. Diesen Kompromiss - die Stadt organisiert den Ausflug, die Fahrtkosten werden auf die Teilnehmer umgelegt - fand der Bürgermeister eine gute Idee. "Darüber kann man nachdenken."

Insgesamt waren die Räte einer Meinung: Mit diesen Einschnitten könnten sie gut leben und billigten die Auflagen.

Auf die Architekten-Ausschreibung für das Luitpold-Theater haben sich fünf Büros gemeldet

Tirschenreuth

So sehen die Pläne für das Braunschläger-Anwesen aus

Tirschenreuth
Die Sanierung des Schelsturm samt Wohnung muss auf 2022 verschoben werden.
Auch die Sanierung des Luitpold-Theaters kann erst 2023 beginnen. Zudem verzögerte Corona die Vergabe an ein Planungsbüro.
Das Braunschläger-Anwesen soll zum Tagespflege- und Familienzentrum umgebaut werden. Dieses Projekt muss die Stadt um 3 bis 4 Jahre nach hinten schieben. Zudem steht die Förderung auf der Kippe.

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