Ausgaben für Sozialhilfen steigen auch durch Ukraine-Flüchtlinge im Landkreis Tirschenreuth

Für den Bereich der sozialen Sicherung sieht der aktuelle Haushaltsplan 10,13 Millionen Euro vor. Abzüglich der Erstattungen durch Bund, Land und Bezirk bleiben dem Landkreis Netto-Ausgaben von 2,23 Millionen Euro, rund 820.000 Euro mehr als im Vorjahr. Das entspricht einer Steigerung von 58 Prozent.

Warum die Ausgaben so stark anwachsen, erklärte Judith Sollfrank im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Inklusion. Ein wachsender Posten ist demnach die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Lag die Zahl der Fälle im Mai noch bei 30, kletterte sie bis zum Jahresende auf 56. Das erklärte die Sozialamtsleiterin mit dem Rechtskreiswechsel für Geflüchtete aus der Ukraine: Seit Juni haben diese Menschen Anspruch auf Grundsicherung und sind nicht mehr dem Asylbewerberleistungsgesetz unterworfen. Auch bei der Grundsicherung im Alter ergab sich eine Steigerung.

Auch beim Punkt "Hilfe zur Gesundheit" ist ein enormer Zuwachs zu verzeichnen. "Für Personen, die kein Mitglied der gesetzlichen Krankenkassen werden können, trägt der Landkreis die ambulanten Behandlungskosten", erklärte die Sozialamtsleiterin. Statt 3 wie im Vorjahr sind aktuell 78 Fälle registriert.

Ein großer Posten bei den Sozialhilfeausgaben ist das Bürgergeld mit rund 1,5 Millionen Euro. Die Zahl der Arbeitssuchenden, die auf diese Grundsicherung Anspruch haben, hat sich im Lauf des Jahres fast verdoppelt. Auch bei den Ausgaben für Unterkunft und Heizung gab es eine Steigerung um 46 Prozent. Wie sich die Lage weiter entwickelt, ist laut Judith Sollfrank kaum vorauszusehen: "Der Haushalt des Sozialamtes enthält unzählige Unwägbarkeiten."