13.11.2020 - 12:46 Uhr
ThansteinOberpfalz

Fahrschule zieht in den "Wintergarten"

Im ehemaligen Café "Wintergarten" in Thanstein wird künftig für die Führerscheinprüfung gepaukt. Hier zieht eine Fahrschule ein.

Das Cafe "Wintergarten" in Thanstein wird umgenutzt. Künftig wird hier die Fahrschule Unterricht anbieten.
von Elfriede WeißProfil

Neu genutzt wird das ehemalige Café Wintergarten in Thanstein. In den Räumlichkeiten soll künftig Unterricht gegeben werden. Die Fahrschule Hammer, die vorher in Kulz angesiedelt war, übernimmt die Räumlichkeiten. „Damit bleibt der Fahrschulunterricht in der Gemeinde“, freute sich Bürgermeister Walter Schauer. Der Gemeinderat gab in der Sitzung grünes Licht für das Vorhaben.

"Lohnende Sache"

Genehmigt wurde auch die Planung zur Einfachen Dorferneuerung Kiesenberg. Die 2019 eingeleitete Dorferneuerung ist bereits mit den Bürgern diskutiert worden. Der damals vorliegende Plan des Ingenieurbüros Posel, Cham, wurde gemeinsam weiterentwickelt und in ein Konzept gegossen.

Die Anfänge der Dorferneuerung

Thanstein

Dieses Konzept mit knapp 800.000 Euro Baukosten wurde den Einwohnern von Kiesenberg bereits im Oktober vorgestellt. "Bei 69 Prozent Fördersatz ist das eine lohnende Sache", merkte Bürgermeister Schauer an. Das Projekt wurde durch das einstimmige Votum der Gemeinderäte bestätigt. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die entsprechenden Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) einzureichen.

Im Zuge der überörtlichen Rechnungsprüfung war beanstandet worden, dass die zeitliche Festlegung der Reinigungsarbeiten von Geh- und Radwegen sowie Rand- und Parkstreifen bei Fahrbahnen auf "mindestens einmal im Monat, an jedem ersten Samstag" nicht mehr zulässig ist. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes ist der Anlieger nur noch dann zum Tätigwerden verpflichtet, wenn das Reinigen "dringend erforderlich" ist. Dies betrifft auch die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Diese Änderung wurde im Gemeinderat beschlossen und in einer Verordnung festgeschrieben.

Vorverkaufsrecht der Gemeinde

Die Engstelle der Radlgasse in Kulz mit damit verbundenen Verkehrsgefährdungen wurde schon öfters thematisiert. Damit sich die Gemeinde eine Verbesserung durch ausreichenden Straßenausbau sichert, wurde eine Satzung über ein Vorkaufsrecht für diesen Geltungsbereich erlassen. Dadurch hat die Gemeinde ein Vorkaufsrecht an Grundstücken für städtebauliche Maßnahmen.

Reine Formsache war die Kenntnisnahme von der Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald für das Baugebiet "Nördlich Seebarn", da es die Gemeinde städtebaulich nicht tangiert. Der 25 Jahre alte Bebauungsplan "Am Berg" in Kulz wird aufgehoben. Darauf einigten sich die Gemeinderäte, da es immer schon Abweichungen vom Bebauungsplan gegeben habe, die genehmigt werden mussten. Genehmigungsfrei konnte noch keines der 13 Bauvorhaben errichtet werden.

Weiterhin kostenfrei

Hinsichtlich der steigenden Mengen an angeliefertem Grüngut und der damit verbundenen Kostensteigerung für die Entsorgung wurde bei der überörtlichen Rechnungsprüfung angemahnt, dass dies der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit widerspricht. Die Gemeinderäte waren jedoch der Meinung, dass die Anlieferung auch weiterhin kostenfrei erfolgen solle, um "wildes Entsorgen" zu vermeiden.

Eine Anfrage bezog sich auf das immense Defizit beim Zweckverband zur thermischen Klärschlammentsorgung. Bürgermeister Schauer antwortete, dass die Kostensteigerung durch Verzögerung der Inbetriebnahme entstanden sei. "Wir zahlen aktuell aber nichts, da wir nicht anliefern", beruhigte er. Als erfreulich bezeichnete er die Bewilligung der Stabilisierungshilfen in Höhe von 270.000 Euro für das Jahr 2020. "Das tut uns gut", so sein Kommentar.

Hintergrund:

Das Maßnahmenpaket

  • Ertüchtigung und Neugestaltung der Ortsstraße
  • Bau eines Glockenturms
  • Schaffung eines Multifunktionsgebäudes
  • Neugestaltung des Dorfweihers und der angrenzenden Flächen
  • Geregelte Oberflächenentwässerung
Der Dorfweiher und das freie Areal werden im Zuge der einfachen Dorferneuerung Kiesenberg umgestaltet. 
Obwohl die Entsorgung von Grüngut im Container Mehrkosten verursacht, soll sie nach Meinung des Gemeinderats für die Bürger kostenfrei bleiben.
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