11.04.2021 - 10:56 Uhr
SchwarzachOberpfalz

In Schwarzach ist mit höheren Abwassergebühren zu rechnen

Die Kanalgebühren in der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg müssen neu kalkuliert werden. Auch eine Neufestlegung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer ist Thema im Gemeinderat.

Abwasserentsorgung kostet: Die Gebühren müssen angehoben werden.
von Herbert RohrwildProfil

Der Gemeinderat Schwarzach hat die Abwasser-Satzung nach 25 Jahren überarbeitet. Die Gebühren und Beiträge sind nun neu zu kalkulieren. „Die Jahresrechnung 2018“, so Bürgermeister Franz Grabinger bei der Sitzung im Saal des Vereinsheims in Schwarzach, weist ein Defizit von 74.000 Euro aus und entspricht lediglich einem Kostendeckungsgrad von 70,1 Prozent. Es gibt Handlungsbedarf.

„Warum wurde diese Aufgabe nicht schon eher angepackt?“ monierte Michael Wilfahrt und erinnerte an die kürzliche Anhebung der Trinkwassergebühren. „Da kommt auf die Bürger etwas zu!“, so der Sprecher. „Eine Neukalkulation führe sehr wahrscheinlich zu einer Erhöhung der Gebühren und Beiträge der Entwässerungseinrichtung“, meinte Bürgermeister Franz Grabinger dazu und stellte die Frage in den Raum, ob die Anpassung in einem Sprung oder moderat auf Zeiträume verteilt werden soll.

Das Gremium griff den Vorschlag der Verwaltung auf, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) mit der Neukalkulation zu beauftragen. In diesem Zuge kann auch der Anlagennachweis aktualisiert und die Berechnung des Straßenentwässerungsanteils überarbeitet werden. Der BKPV rechnet die Beratungsleistungen für seine Mitglieder nach Zeitaufwand ab. Mit einem Kostenaufwand von etwa 10.000 Euro müsse gerechnet werden.

Nach der ausführlichen Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss einstimmig: Der BKPV wird mit der Nach- und Neukalkulation beauftragt. Die neuen Gebühren- und Beitragssätze sollen nach Vorlage der endgültigen Kalkulation ab dem 1.Januar 2022 gelten

Bürgermeister Franz Grabinger informierte in der Februarsitzung über die Bekanntmachung des ILE-Zusammenschlusses „Regionalentwicklung Brückenland Bayern – Böhmen – Südlicher Oberpfälzer Wald – Cesky les e.“ und die mögliche Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte, die 20 000 Euro nicht übersteigen dürfen. In der Sitzung wurde ein Paket aus Anträgen geschnürt. Der Gemeinderat war damit einverstanden, die vorgeschlagenen Projekte zur Förderung einzureichen.

„Die Hebesätze für Realsteuern liegen seit Jahren unverändert bei 300 Prozent“, heißt es im Bericht der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2014 bis 2017. Zur Berechnung der Kreisumlage wird seit 2016 vom sogenannten „Nivellierungshebesatz“ von 310 Prozent ausgegangen. Für die Berechnungen im Finanzausgleich wird der Gemeinde eine Steuerkraft angesetzt, die aus den tatsächlichen Einnahmen nicht erreicht wird. Der Gemeinderat sollte sich mit dieser Angelegenheit befassen.

Sehr detailliert sprach das Gremium einzelne Möglichkeiten an: Beibehalten der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer bei 300 Pritent, unterschiedliche Gestaltung der einzelnen Hebesätze oder eine Erhöhung um zehn Prozentpunkte für alle drei Realsteuern. Letztendlich fand der Antrag auf Festlegung von 310 Prozent für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf 310 Prozent bei elf Ja - und zwei Neinstimmen eine deutliche Mehrzeit.

Unter den Punkt „Verschiedenes“ bedankte sich Gemeinderat Georg Mayer bei den Gemeindearbeitern für ihren zuverlässig geleisteten Dienst zum Wohl der Bürger.

Mit der Kamera das Kanalnetz untersuchen

Schwarzach
Info:

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