05.01.2021 - 17:27 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Zweifelhafte Atteste: Kripo durchsucht Arztpraxis

Ein Arzt aus dem südlichen Landkreis Schwandorf steht im Verdacht, Atteste zur Befreiung von der Impfpflicht ausgestellt zu haben. Nun hat die Kripo seine Praxis durchsucht. "Eng" könnte es auch für die Eltern werden.

Zweifelhafte Atteste stellte ein ein Arzt zur Befreiung von der Masernimpfung aus. Nun durchsuchte die Kripo seine Praxis
von Claudia Völkl Kontakt Profil

Für Schlagzeilen hatte im November vergangenen Jahres ein Arzt aus dem südlichen Landkreis gesorgt, der Eltern die Befreiung ihrer Kinder von der Masernimpfpflicht bescheinigt haben soll. Die Ermittlungen führt die Kriminalpolizei Amberg in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft.

In Wohn- und Praxisräumen

Wie die Staatsanwaltschaft Amberg aus Nachfrage von Oberpfalz-Medien bestätigte, wurden am Morgen des 14. Dezembers die Wohn- und Praxisräume des Arztehepaares durchsucht. Gegen das Ehepaar werden "Ermittlungen wegen des Verdacht des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse" geführt. Das kann laut Strafgesetzbuch mit bis zu zwei Jahren Haft oder Geldstrafe geahndet werden. Ausgangspunkt der Ermittlungen sind demnach ärztliche Atteste zur Befreiung von der Masernimpfpflicht, aber auch der Maskentragepflicht, die im Jahr 2020 bei verschiedenen Behörden sowie im Rahmen von Versammlungen vorgelegt wurden.

Konsequenzen für Eltern

Aber nicht nur für den Arzt können die zweifelhaften Atteste weitreichende Konsequenzen haben. Weit über 60 Bescheinigungen stehen derzeit im Fokus der Staatsanwaltschaft. "Doch es sind viel, viel mehr", heißt es von dieser Seite. Sachverständige werden die Patientenunterlagen sichten, um sie auf ihre medizinische Berechtigung hin auszuwerten. Die Eltern der Kinder, denen verdächtige Atteste ausgestellt wurden, müssen ebenfalls mit Konsequenzen, mit Ermittlungsverfahren "wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse", rechnen. Darauf steht bis zu einem Jahr Freiheits- oder Geldstrafe. Diese Verfahren wären dann aber dann bei der Staatsanwaltschaft anhängig, in deren Zuständigkeitsbereich die Atteste vorgelegt wurden.

Publik geworden war der Fall durch einen Rodinger Schulleiter, der von der Maskenpflicht befreite Schüler in ein eigenen Klassenzimmer steckte und dabei auch Vorwürfe gegen besagte Arztpraxis aus dem Landkreis Schwandorf erhob, die entsprechende Atteste zur Befreiung vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausstelle.

Der Mediziner war aber schon vorher ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten, die wegen zweifelhafter Atteste zur Befreiung von der Masernimpfpflicht ermittelte. Anzeige hatte deswegen im August 2020 das Schwandorfer Gesundheitsamt erstattet. Der Staatsanwaltschaft lagen auch Anzeigen von verschiedenen Gesundheits- und Landratsämtern in der Oberpfalz, in Bayern und aus einem benachbarten Bundesland vor, ebenso von einer Privatperson.

Arzt soll Atteste zur Befreiung von der Masernimpfung ausgestellt haben

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Kommentare

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Peter Burger

Erschreckend wie hier das Patienten Arzt Verhältnis mit Füßen getreten wird.

In der heutigen Zeit ist scheinbar alles möglich?

Der Staat hat sich durch Corona zu Allem ermächtigt, das muss schnellstens beendet werden.

07.01.2021