06.07.2020 - 18:08 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Trotz Corona: Ein Landkreis-Rekordhaushalt nach dem anderen

In einem Punkt waren sich alle Fraktionen des Schwandorfer Kreistags einig und sparten nicht mit Lob: Kämmerer Michael Neckermann hat einen übersichtlichen und transparenten Haushaltsplan aufgestellt. Dieser wurde am Montag verabschiedet.

Bis auf neun Kreistagsmitglieder stimmten alle für den Haushaltsplan 2020.
von Anne Sophie Vogl Kontakt Profil

Bereits 2019 sprach man im Landkreis Schwandorf von einem Rekordhaushalt. Der neue Plan für 2020 übertrifft diesen nochmal um fünf Millionen Euro. Und dabei soll es - trotz Coronakrise - auch bleiben. Bei neun Gegenstimmen wurde der Kreishaushalt 2020 in der Oberpfalzhalle verabschiedet.

Haushalt ausführlich vorberaten

Bereits in der ersten Kreistagssitzung der neuen Legislaturperiode am 18. Mai stellte der Kreiskämmerer Michael Neckermann den geplanten Haushalt mit einem Umfang von 174,7 Millionen Euro ausführlich vor. Als dieser entstand, war von Corona noch keine Rede. Und auch wenn das Virus nicht nur auf die Gesundheit, sondern auch den Geldbeutel geschlagen hat, sollen die Rekordinvestitionen von 22,1 Millionen Euro getätigt werden. In vier Ausschüssen, die zwischen den beiden Kreistagssitzungen zusammentraten, war der Haushalt auch schon Thema. Hier wurde ihm zugestimmt.

Martina Engelhardt-Kopf von der CSU-Fraktion sprach voll des Lobes von der finanziellen Situation des Landkreises und vor allem von den erfolgreichen vergangenen Jahren, in denen einiges an Schulden abgebaut werden konnte: "Der Landkreis hat gut gewirtschaftet." Die Fraktion stehe geschlossen hinter dem gesamten Haushaltsvorschlag. "Die Weichen sind richtig gestellt. Auch wenn es wegen der Coronapandemie Unwägbarkeiten gibt", schloss Engelhardt-Kopf ab.

Das große Ganze ist im Moment das ganz große Unbekannte.

Peter Wein (SPD) zur Haushaltsverabschiedung in Corona-Zeiten

Ganz dabei belassen wollte es Peter Wein (SPD) nicht. Er betitelte die Sitzung als die wichtigste des Jahres, da beim Haushalt der Blick auf dem "großen Ganzen" liege. "Doch das große Ganze ist im Moment das ganz große Unbekannte", sagte er und spielte damit ebenfalls auf die Unsicherheiten durch die CoronaPandemie an. Und: "Die laufenden Kosten sind auf Dauer zu hoch und bieten Grund zur Sorge." Auch die Personalkosten würden immer weiter steigen. "Im Vergleich zu 2014 haben wir heute 90 Stellen mehr." Im Endeffekt stimmte die SPD dem Haushalt aber auch zu.

Der Kreisausschuss debattierte zwischen des Kreistagssitzungen

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Auch die Freien Wähler sprachen sich für den Haushaltsplan aus, wie Martin Scharf verkündete. "Unser Landkreis steht gut da und das trotz Neuverschuldung", so Scharf. Die Netto-Neuverschuldung liegt bei 2,8 Millionen. Laut Landrat Thomas Ebeling angesichts der Coronakrise und zu erwartenden Ausgaben eine Summe, die noch "zum Aushalten" sei.

Arnold Kimmerl von der ÖDP fand kritische Worte: "Das Investitionsvolumen muss dringend gestreckt werden", meinte er und spielte wieder auf den Neubau des Sitzungssaals an. Dennoch stimmte die ÖDP dem Plan zu ebenso wie die CWG durch Kurt Mieschala.

Zur Vorplanung des Kreishaushalts 2020

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Grüne, Linke und AfD dagegen

Rudi Sommer (Bündnis 90/Die Grüne) sah viele positive und notwendige Ansätze im Haushaltsplan. Aber in Zukunft müsse die Entschuldung wieder mehr forciert werden. Es sei erfreulich, dass der Anbau am Landratsamt in der umweltfreundlichen Holzbauweise errichtet worden sei, doch die "Dramatik des Klimawandels" sei noch nicht in allen Köpfen. Bei der Abstimmung streckte die Grünen-Fraktion allerdings die rote Karte für "Nein" nach oben. Auch die "Linke" in Person von Eva Kappl und die AfD-Fraktion stimmte gegen den Haushalt.

Der Haushaltsbaum für den Landkreis Schwandorf zeigt, welche Ausgaben geplant sind.
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