09.05.2021 - 09:31 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Knatsch im Schwandorfer Stadtrat: Prüfauftrag weggeputzt

Wieder Knatsch im Schwandorfer Stadtrat: Ein beschlossener SPD-Antrag läuft ins Leere, weil die Verwaltung vorher Fakten schafft. Das findet auch die CSU befremdlich.

Der Auftrag für die Reinigung städtischer Gebäude sollte im Stadtrat vergeben werden. Ein SPD-Antrag zum Thema wurde beschlossen, lief aber ins Leere.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Gleich zweimal, meint Franz Schindler, wurde der Stadtrat in der zurückliegenden Zeit an der Nase herumgeführt. "So kann man nicht zusammenarbeiten", sagte der SPD-Fraktionschef in der zurückliegenden Stadtratssitzung und hob zu Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Andreas Feller und Verwaltung an, es werde "nicht mit offenen Karten gespielt."

Da sei zum einen der Beschluss zur Rathauserweiterung. Der Ostflügel soll in Holzbauweise aufgestockt werden, um Platz für die Mitarbeiter zu schaffen. Der sei auch deshalb so gefallen, weil der Rat davon ausgegangen sei, dass das Tourismusbüro und das Kulturamt mehr Platz benötigen. Tatsächlich sei da wohl schon lange beschlossene Sache gewesen, dass die Anlaufstelle für Gäste und das Amt aus dem Pfleghof und dem Rathaus ausziehen und in der ehemaligen Geschäftsstelle der Dresdner Bank nahe des Wendelinplatzes eine neue Bleibe finden sollen.

Mehrheit für SPD-Antrag

Und, ganz aktuell: Der Stadtrat sollte in seiner zurückliegenden Sitzung über die Vergabe der Gebäudereinigung für die städtischen Liegenschaften befinden. Routine, eigentlich. Allerdings, und dran erinnerte Schindler, hatte der Stadtrat im November 2020 einen SPD-Antrag mit 24 zu 6 Stimmen befürwortet, nachdem Rekommunalisierung dieser Dienste geprüft werden solle. Die Stadt solle wieder selbst Stellen für die Reinigungskräfte schaffen, die ansonsten auf teils prekäre Beschäftigungsverhältnisse in der Privatwirtschaft angewiesen seien. Schon damals hatte die SPD zur Eile gedrängt, weil klar war, dass die Neuvergabe ansteht.

Allerdings: Offenbar hatte die Verwaltung bereits im Frühjahr 2020 ein Unternehmen damit beauftragt, die Ausschreibung für die Gebäudereinigung vorzubereiten. Der Stadtrat erfuhr davon nichts. "Darauf wurde mit keinem Wort hingewiesen", sagte der SPD-Fraktionschef. "Sie haben am Tag der Beschlussfassung gewusst, oder Ihre Verwaltung hat es wissen müssen, dass bereits die Konzeption für die Vergabe in Auftrag gegeben worden ist", richtete sich Schindler an den OB. Das sei aber nie erwähnt worden.

"Keine Vorgehensweise"

CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer nahm OB Feller aus der Schusslinie, richtete seine Kritik direkt an den zuständigen Amtsleiter Reinhard Schade. "Das ist keine Vorgehensweise", sagte Wopperer, "da erwarten wir uns schon etwas mehr."

Rund 150 000 Euro an Mehrausgaben würde eine Rekommunalisierung verursachen, sagte Oberbürgermeister Andreas Feller. Vor der erneuten Vergabe wäre es seinen Worten nach schwierig gewesen, die nötigen Strukturen für die etwa 15 Reinigungskräfte aufzubauen, zumal in Corona-Zeiten. Nichtöffentlich beschloss der Stadtrat dann dennoch die Vergabe an ein Privatunternehmen. Dem Vernehmen nach mehrheitlich, und gegen die Stimmen der SPD.

Bedarfsplan für die Feuerwehr

Schwandorf

"So kann man nicht zusammenarbeiten."

Franz Schindler, SPD-Fraktionschef im Stadtrat

Franz Schindler, SPD-Fraktionschef im Stadtrat

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.