07.05.2021 - 17:42 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Impfdrängelei in Schwandorf: Stadtrat kritisiert OB Feller

Die Vorfälle rund um die Impfdrängelei im Schwandorfer Elisabethenheim sind immer noch nicht aufgeklärt. Im Stadtrat macht sich deshalb Verärgerung breit. Kurt Mieschala (UW) findet deutliche Worte.

Ende Januar, zu Beginn der Impfkampagne, wurden im Elisabethenheim 20 Angehörige von Mitarbeitern geimpft, die noch lange nicht an der Reihe waren. Der Vorfall ist noch nicht aufgeklärt.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Ein Vierteljahr ist es her, dass Unregelmäßigkeiten bei Corona-Impfungen im Schwandorfer Elisabethenheim bekannt wurden und in der Öffentlichkeit hohe Wellen schlugen. Der Stadtrat fordert nun endlich Aufklärung von Oberbürgermeister Andreas Feller. Der verwies in der zurückliegenden Sitzung auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

SPD-Fraktionschef Franz Schindler wandte sich am Ende der öffentlichen Sitzung an den OB, fasste den Vorfall zusammen. Wie berichtet, wurden am 27. Januar rund 20 Angehörige von Mitarbeitern geimpft, die nach den Priorisierungs-Regeln noch lange nicht an der Reihe gewesen wären. Die gleichlautenden Nachnamen waren aufgefallen, so kam der Schwindel ans Licht. Stadtrat und Altenheimausschuss hatten sich nichtöffentlich mit dem Vorfall befasst. In einer Pressekonferenz hatte OB Feller die Drängelei "moralisch verwerflich" genannt und "vollumfängliche Aufklärung" versprochen. Im Zentrum der Vorwürfe stand Heimleiter Egon Gottschalk, der die Aktion zumindest geduldet haben soll.

Pressekonferenz zur Imfdrängelei

Schwandorf

"Bisher Ball flach gehalten"

Die Aufklärung lässt auf sich warten. "Wir haben den Ball bislang sehr, sehr flach gehalten," sagte Schindler, "aus Rücksicht auf die Bewohner und Mitarbeiter und auch, um den Imageschaden für das Haus nicht noch zu vergrößern". Nun, nach einem Vierteljahr, herrsche im Stadtrat immer noch keine Klarheit darüber, was genau vorgefallen sei. "Der Stadtrat und die Öffentlichkeit haben aber einen Anspruch darauf, dass die Vorfälle aufgeklärt werden", betonte Schindler. "Das Krisenmanagement, wenn es denn überhaupt eins gegeben hat, ist gründlich misslungen." Der Stadtrat müsse in öffentlicher Sitzung über die Aufarbeitung informiert werden.

"Es geht uns darum zu erfahren, wer was mitgetragen und gewusst oder möglicherweise initiiert hat," hakte auch UW-Fraktionssprecher Kurt Mieschala ein. Ihm sei die Impfliste vorgelegt worden, "die ja wohl vor der Impfung angelegt wurde." Auf der seien Namen von Angehörigen zu lesen gewesen. "Wenn mir dann in der Altenheimausschusssitzung ein anderer Sachverhalt erläutert wird, fühle ich mich verarscht", machte Mieschala seinem Ärger Luft. Er forderte den OB zu einer Stellungnahme auf, "wie Sie sich verhalten haben."

Warten auf Ergebnisse

Er warte selbst auf das Ergebnis Staatsanwaltschaft, sagte OB Feller, Vorwürfe einer Verzögerung wies er zurück. Es sei bedauerlich, dass die Ermittlungen einen so langen Zeitraum in Anspruch nähmen. Zu dem Vorfall werde "nichts unter den Tisch gekehrt".

Die Impfdrängelei hatte zunächst die Heimaufsicht am Landratsamt untersucht. Die Impf-Drängelei an sich war zum Zeitpunkt des Vorfalls kein Straftatbestand. Die Behörde erstattete schließlich Anzeige wegen Betrugs und aller in Frage kommenden Straftatbestände. Der Staatsanwaltschaft liegt eine weitere Anzeige eines Privatmannes vor, unter anderem wegen Falschbeurkundung. Wie der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Amberg, Oberstaatsanwalt Jürgen Konrad, auf Anfrage mitteilte, seien die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, sie würden noch wenige Wochen dauern.

Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft

Schwandorf

"Wenn mir dann in der Altenheimausschusssitzung ein anderer Sachverhalt erläutert wird, fühle ich mich verarscht."

Kurt Mieschala, UW-Fraktionsvorsitzender

Kurt Mieschala, UW-Fraktionsvorsitzender

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