22.07.2020 - 16:37 Uhr
SchönseeOberpfalz

Schönseer Stadträte "nicht fürs Kasperltheater gewählt"

Stadträte von CSU und Bürgerliste Miteinander monieren die Kritik von Schönsees Bürgermeister Reinhard Kreuzer an dessen Vorgängerin Birgit Höcherl. Die Beauftragten für Senioren und Jugend werden einstimmig bestätigt.

Bürgermeister Reinhard Kreuzer (Mitte) dankt der Jugendbeauftragten Andrea Spichtinger und dem Seniorenbeauftragten Hermann Wallisch für die Übernahme des Amtes für weitere sechs Jahre.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Zu Beginn der Stadtratssitzung regte Josef Eibauer erneut an, den Punkt "Verwaltungsgemeinschaft" zu diskutieren. "Das können wir in der September-Sitzung gerne machen, falls notwendig", blockte Bürgermeister Reinhard Kreuzer ab. Anschließend wurden Andrea Spichtinger als Jugendbeauftragte und Hermann Wallisch als Seniorenbeauftragter gewählt. Beide hatten das Amt bereits in den vergangenen sechs Jahren inne und "bestens ausgefüllt", wie Kreuzer betonte. Josef Eibauer regte an, Kurt Nennstiel als weiteren Seniorenbeauftragten zu bestimmen, mit Schwerpunkt auf der Behindertenarbeit. Das Gremium war sich einig, es bei einer Person zu belassen und Nennstiel für das Amt auf Landkreisebene vorzuschlagen.

Die ehemalige Bürgermeisterin wird mit Gegenstimmen entlastet

Schönsee

"Zahlen nie falsch"

Nach einem recht harmonischen Sitzungsverlauf verhakte sich das Gremium beim letzten Tagesordnungspunkt "Fragen" erneut. "Der Stadtrat kommt nicht zur Ruhe", wurde moniert, und sich vor dieser Aussage - in der öffentlichen Sitzung und vor etlichen Zuhörern - erneut ein Rededuell geliefert. Stadträte von CSU und Bürgerliste Miteinander zitierten aus der Sitzung vom 14. Juli, bei der es um die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019 gegangen war. Hans Pfistermeister, seit 36 Jahren im Gremium, betonte: "Es gab noch nie falsche Zahlen oder Fördersummen, egal ob bei Bürgermeister Eibauer oder Bürgermeisterin Höcherl." Er brachte die Fördersätze für einige Projekte ein weiteres Mal aufs Tableau: "Beim Zäch-Anwesen war immer von 80 Prozent plus Nachförderung die Rede." Und zum Turnhallen-Zuschuss betonte Pfistermeister: "Von einem Eigenkapitalanteil von 15 Prozent hat keiner von uns etwas gewusst." Auch das Bayerische Staatsministerium habe die 90 Prozent und die 1,35 Millionen Euro für die Stadt Schönsee veröffentlicht. "Ja, aber nur 90 Prozent von den förderfähigen Kosten und nicht von der Bausumme. Und die 1,35 Millionen Euro sind nur die Obergrenze, in der sich der Zuschuss bewegen kann", erklärte der Bürgermeister.

CSU-Sprecher Stephan Irlbacher verwehrte sich dagegen, dass "Personen an den Pranger gestellt werden" und bekräftigte: "Wir sind gewählt, um Schönsee voranzubringen und nicht um Kasperltheater zu machen. Es kann so nicht weitergehen." Außerdem vermisse er eine Stadtrats-Diskussion um das wichtige Thema "Verwaltungsgemeinschaft". "Kommt zusammen und redet miteinander und nicht übereinander in den Medien", appellierte Xaver Bayer. Er wollte wissen, wann es den gemeinsamen Termin mit dem Bürgermeister, dessen Vorgängerin und dem Architekten gebe. "Kommt noch", so Kreuzer. "Wir sollten die Vergangenheit seinlassen und nach dem Stand der Dinge das Beste daraus für die Zukunft machen", so Bayers Wunsch.

Der Investor für die geplante Seniorenwohnanlage "An der alten Säge" hatte sich an die CSU-Fraktion gewandt und wollte wissen, wie es mit dem Projekt weiterläuft. "Wir dürfen nicht aufs Spiel setzen, dass der Investor abspringt", gab Irlbacher zu bedenken. Hintergrund: Bei der Stadtrats-Abschlusssitzung zum ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) kam ein Vorschlag für die Stadtmitte zur Sprache. Wie Geschäftsleiter Matthias Jeitner betonte, hole Sebastian Petzold von der Regierung der Oberpfalz hierzu Angebote für eine Machbarkeitsstudie (bezuschusst über die Städtebauförderung) ein.

Name fürs "Zäch-Anwesen"

Josef Eibauer sprang noch einmal auf die Sitzung am 14. Juli zurück und meinte, dass entgegen Kreuzers Kritik, in der Vergangenheit sehr wohl Straßenbaumaßnahmen stattgefunden hätten. Er belegte dies mit einer Auflistung ab dem Jahr 1975. Eibauer warf Kreuzer vor, "sich als frisch gewählter Bürgermeister auf Kosten der Vorgänger und Vorvorgänger zu profilieren".

Stephan Irlbacher fragte nach dem Angebot für die "Bürger-App", worauf Reinhard Kreuzer meinte, dass dies bei der VG eingehe. Außerdem wies Irlbacher darauf hin, dass die Stadt "sehr viel Geld durch die Mehrwertsteuersenkung sparen kann", wenn Baumaßnahmen im zweiten Halbjahr 2020 fertig werden. Stadtrat Christian Weinfurtner regte noch an, sich in Kürze mit der Namensfindung für das "Zäch-Anwesen" zu beschäftigen.

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