15.06.2020 - 17:56 Uhr
SchönseeOberpfalz

Ein Rathaus und zwei Chefs

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Seit 42 Jahren hat der Schönseer Bürgermeister den Vorsitz in der Verwaltungsgemeinschaft inne. Reinhard Kreuzer muss darauf verzichten, nachdem ein Stadtrat den Bürgermeister der Nachbargemeinde ins Amt hievt. Nun rumort es im VG-Gebälk.

Das Rathaus in Schönsee ist Sitz der Verwaltungsgemeinschaft der drei Kommunen im Schönseer Land. Der neue VG-Vorsitzende ist nicht mehr der Stadt-Bürgermeister. Das führt gleich zu Beginn der Amtsperiode zu „Rangeleien“.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

"Wer zahlt, schafft an", heißt es oft lapidar. Doch ganz so einfach ist es nicht. Im Schönseer Rathaus liegt die Weisungsbefugnis für das Personal beim VG-Vorsitzenden, und das ist jetzt der Stadlerner Bürgermeister. Im Chefsessel sitzt jedoch das Schönseer Stadtoberhaupt. Dessen Büro und der Sitzungssaal sind die einzigen zwei Räume im Rathaus, die nicht an die Verwaltungsgemeinschaft Schönsee vermietet sind.

Als Bürgermeister der Kommune, die 75 Prozent der Kosten trägt, muss ich die Arbeit in der VG aus der hinteren Reihe mitgestalten, soweit das geht.

Reinhard Kreuzer

Reinhard Kreuzer

Enttäuscht über Ergebnis

Bisher war das auch kein Problem. Seit der Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Schönsee im Jahr 1978 haben die Gemeinden Stadlern und Weiding jeweils zwei Sitze und die Stadt Schönsee vier Sitze in der Gemeinschaftsversammlung (2:2:4). Die Stadt stellte all die Jahre den Gemeinschaftsvorsitzenden. Bis eben zur Kampfabstimmung auf der konstituierenden Sitzung am 27. Mai (siehe Kasten): Hier setzte sich der Stadlerner Bürgermeister Gerald Reiter mit 5:3 Stimmen durch (wir berichteten).

"Als Bürgermeister der Kommune, die 75 Prozent der Kosten trägt, muss ich die Arbeit in der VG aus der hinteren Reihe mitgestalten soweit das geht", sagt Reinhard Kreuzer auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien. Er ist enttäuscht über das Ergebnis. Und er spricht von "politischen Kräften im Hintergrund, die gegen die Stadt Schönsee als größten Nettozahler der VG, vertreten durch meine Person und gegen die FWG Schönsee agieren". Aufgrund dieser "wahlkampf-taktischen Aktion", sehe er sich zu einer "Gegenpolitik" veranlasst. Freunde waren Kreuzer und Reiter schon während des Wahlkampfs im Frühjahr nicht. Bei einer Schönseer Stadtratssitzung prallten beide bei einer Wortmeldung des als Gast anwesenden Stadlerner Bürgermeisters verbal aufeinander.

Nach der konstituierenden Sitzung wandte sich der neue VG-Vorsitzende Gerald Reiter am 8. Juni 2020 mit einem Rundschreiben (liegt der Redaktion vor) an alle Stadt- und Gemeinderäte der drei Kommunen, um "die verfahrene Situation ins richtige Licht zu rücken." Seine Wahl sei keine Intrige oder Entmachtung der Stadt Schönsee. Außerdem habe der VG-Vorsitzende "überhaupt keine Möglichkeit, Einfluss auf die Tätigkeiten der Stadt Schönsee zu nehmen". Wie Reiter in seinem siebenseitigen Schreiben feststellt, bringe eine von Kreuzer ins Feld geführte mögliche Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft für alle drei Kommunen nur Nachteile. Zum VG-Haushalt gehören auch der Schulbetrieb und der Tourismus. Abschließend hofft der VG-Vorsitzende "auf eine konstruktive Zusammenarbeit."

Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien will sich Gerald Reiter dazu nicht äußern: "Ich möchte diese Diskussion nicht weiter schüren und bitte zu akzeptieren, dass ich keine Stellungnahme dazu abgeben möchte." Eine schriftliche Antwort erhielt Reiter auf das auch von VG-Stellvertreter Manfred Dirscherl, Bürgermeister von Weiding, unterzeichnete Schreiben mittlerweile von Reinhard Kreuzer: "Die Behauptung, bei anderen Verwaltungsgemeinschaften erfolgt die Besetzung des Gemeinschaftsvorsitzenden durch die Bürgermeister im Wechsel, mag schon stimmen. Dies ist aber fast ausschließlich bei Verwaltungsgemeinschaften der Fall, welche annähernd gleiche Einwohnerzahlen aufweisen." Bei VG's mit einer größeren Gemeinde als Mitglied, stelle im Normalfall immer die große Sitzgemeinde den Vorsitzenden, wie beispielsweise in Nabburg oder Pfreimd. Kreuzer führt an, dass sich der Einwohneranteil der Stadt merklich erhöht habe: Von 65,26 Prozent im Jahr 1978 auf 71,32 Prozent Ende 2018: Schönsee (2447 Einwohner), Stadlern (519), Weiding (465). "Das spricht nicht gerade für eine Wende bei der Wahl des Gemeinschaftsvorsitzenden", sagt Kreuzer. Er moniert auch, dass das finanzielle Verteilungsverhältnis (5:1:1) in keinster Weise das Stimmenverhältnis (4:2:2) widerspiegle. "Bei gerechter Verteilung würde es eher 10:2:2 lauten", was dem finanziellen Leistungsstand von rund 500 000 Euro (Schönsee) zu je 100 000 Euro der Gemeinden entsprechen würde.

Ich möchte diese Diskussion nicht weiter schüren und bitte zu akzeptieren, dass ich keine Stellungnahme dazu abgeben möchte.

Gerald Reiter, VG-Vorsitzender

Gerald Reiter, VG-Vorsitzender

Neues Vertragswerk

Ebenso wie Reiter spricht Kreuzer den Wunsch auf eine konstruktive Zusammenarbeit aus. Dazu müsse aber der Stadt Schönsee das Mitspracherecht eingeräumt werden, "was ihr als größter Finanzierer der VG zusteht". Reinhard Kreuzer fordert ein Vertragswerk, welches rechtliche und finanzielle Belange der Verwaltungsgemeinschaft regelt. "Die bisherigen Unterlagen im Rathaus spiegeln in keinster Weise das wider, was zu regeln ist."

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Hintergrund:

Die VG Schönsee

Die Verwaltungsgemeinschaft Schönsee besteht aus der Stadt Schönsee und den Gemeinden Stadlern und Weiding. Zur Gemeinschaftsversammlung gehören die drei Bürgermeister sowie drei Stadträte beziehungsweise je ein Gemeinderat (Stimmverteilung 4:2:2). Gerald Reiter erhielt bei der geheimen Wahl zum Vorsitzenden fünf Stimmen und gewann damit gegen Reinhard Kreuzer (drei Stimmen).

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