16.11.2020 - 15:44 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Stadt Schnaittenbach nimmt Kredit auf

Kämmerin Valeria Bernhardt übernahm den ersten Part der Sitzung des Schnaittenbacher Stadtrats. Schließlich ging es um Kreditaufnahmen.

Um künftige Auszahlungen sicherstellen zu können, braucht die Stadt Schnaittenbach voraussichtlich Ende November einen Kredit.
von Klaus HöglProfil

Nach Aussage der Kämmerin stehen im Haushaltsjahr 2020 für Kreditaufnahmen noch 1 191 000 Euro zur Verfügung. Der Rahmen des Kontokorrentkontos liege bei 1 441 000 Euro. Bis Ende November würden größere Zahlungen für laufenden Baumaßnahmen fällig, so dass der Rahmen des Kontokorrentkontos nicht mehr eingehalten werden könne. Weil die nächste Sitzung des Stadtrates erst für den 17. Dezember geplant ist, sei die vorzeitige Genehmigung des Stadtrates bereits jetzt einzuholen, erklärte Valeria Bernhardt. Diskussionsbeiträge dazu gab es lediglich von Gerald Dagner (SPD) und Manfred Schlosser (FWG).

Der Stadtrat genehmigte die Darlehensaufnahme von 600 000 Euro unter der Prämisse, dass mindestens drei Angebote zur Ermittlung des Kreditinstituts mit den besten Konditionen einzuholen seien. Laufzeit und Zinsbindung sollten 20 Jahre betragen. Der Stadtrat soll in der nächstmöglichen Sitzung über den Vertragsabschluss informiert werden. Wie Bürgermeister Marcus Eichenmüller und die Kämmerin ergänzend darlegten, werde zur Sicherung künftiger Auszahlungen voraussichtliche Ende November diese Kreditaufnahme erforderlich. Dabei handle es sich um laufende Investitionen, die hauptsächlich die Abwasserentsorgung in Trichenricht beziehungsweise Demenricht betreffen.

Eine Gegenstimme gab es bei der Betriebs- und Unterhaltungskostenabrechnung 2019 für das Vitusheim. Zwischen der Stadt Schnaittenbach und der katholischen Kirchenverwaltung gibt es einen Vertrag, wonach die Kommune 30 Prozent der für das Erdgeschoss angefallenen Betriebskosten nach Abzug der Mieteinnahmen zu tragen habe. Die Stadt übernehme außerdem noch 30 Prozent der Kosten für Reparaturen im Erdgeschoss und beteilige sich ebenfalls mit 30 Prozent an den Kosten aller notwendig werdenden Sanierungsmaßnahmen (zum Beispiel Dach, Bausubstanz, Mauerwerk, Fenster, aber nicht Innenbereich des ersten Stockes) sowie am Unterhalt der Parkanlagen. Am 13. Oktober hatte die Kirchenverwaltung die Betriebskostenabrechnung für 2019 vorgelegt. Aus der Abrechnung ergaben sich laut Bürgermeister Marcus Eichenmüller umlagefähige Kosten von 20 229,65 Euro. Demnach liege der 30-Prozent-Anteil der Stadt bei 6068,90 Euro. Diese Summe erkannte der Stadtrat mit klarer Mehrheit an.

Weitere Diskussion im Schnaittenbacher Stadtrat

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