02.12.2020 - 12:48 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Gemeinde Schirmitz kalkuliert mit höheren Gebühren

Die Wasser- und Kanalgebühren werden auch in der Gemeinde Schirmitz steigen? Wie hoch sie ausfallen, ist noch unbekannt. Dennoch muss es jetzt schon einen Beschluss geben.

von Norbert DuhrProfil

Für den erkrankten Bürgermeister Ernst Lenk leitete dessen Stellvertreter Josef Robl die Gemeinderatssitzung am Montag in der Mehrzweckhalle. Er gab bekannt, dass für die Jahre 2021 bis 2023 die Wasser- und Kanalgebühren noch im Jahr 2020 neu zu kalkulieren und zu beschließen seien. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie sei aber nicht sichergestellt, wann 2020 noch Gemeinderatssitzungen stattfinden könnten. Robl: "Damit ist nicht gewährleistet, dass die erforderlichen Änderungssatzungen vor dem 1. Januar 2021 beschlossen und bekanntgemacht werden können. Es sei zu erwarten, dass die Gebühren wegen Preissteigerungen und Investitionstätigkeiten in der Vergangenheit und auch im zu kalkulierenden Zeitraum steigen werden. Um eine Gebührenerhöhung im Jahr 2021 rückwirkend zum 1. Januar abrechnen zu können, müsse darüber jedoch vor dem 1. Januar informiert werden. Das Plenum fasste diesbezüglich folgenden Beschluss: Die Gemeinde Schirmitz gibt bekannt, dass durch die noch durchzuführende Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, inklusive der Nachkalkulation des Kalkulationszeitraums 2018 bis 2020, eine Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren erfolgen wird. Die tatsächliche Höhe ergibt sich aus der bereits erwähnten und noch anstehenden Kalkulation.

Der Gemeinderat erteilte dem Bauantrag von Simon Lehner, Schirmitz, für die Garage und Carport-Überdachung das gemeindliche Einvernehmen mit der Maßgabe, dass der Dachüberstand zur Flurstraße mindestens einen Meter Abstand aufweist.

Die neuen Coronazahlen im Landkreis Neustadt/WN verbreiten wenig Hoffnung

Neustadt an der Waldnaab

Wie der Sitzungsleiter ferner informierte, stehe beim Städtebauförderprogramm noch der Bauabschnitt V zur Verwirklichung aus. Da dieser an die Mehrzweckhalle bei der Grundschule grenzt und diese in den kommenden Jahren generalsaniert werde, soll mit der Umsetzung erst im Zuge dieser Maßnahme begonnen werden. Die Bedarfsmeldung für das Jahr 2021 umfasse daher die Planungskosten für die Bauerngasse und die Naabstraße. Für 2022 werden dann die Baukosten für den Bereich bei der Mehrzweckhalle aufgeführt.Das Gremium erklärte sich mit diesem vorliegenden Programmplan einverstanden.

Vizebürgermeister Robl teilte mit, dass die Gemeinde Schirmitz bei der Steinwaldgruppe die befristete Reduzierung der Liefermenge von 120.000 Kubikmeter auf 100.000 Kubikmeter Wasser beantragt habe. Von Seiten der Steinwaldgruppe sei ein neuer Vertrag vorgelegt worden, der die Verminderung der Jahresbestellmenge um 20.000 Kubikmeter vorsieht. Um einen erneuten Einkauf für die Erhöhung der jährlichen Bezugsmenge zu vermeiden, soll die Befristung vom 1. Januar 2021 bis 30. November 2022 erfolgen. Das Plenum stimmte diesem Änderungsvertrag zu.

Zum Schluss informierte Robl noch darüber, dass aufgrund der Gemeindeordnung mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung abzuhalten sei. Aufgrund der Corona-Pandemie werde jedoch davon abgesehen. Die Verwaltung werde die Ergebniszahlen auf der Homepage bereitstellen. Anfragen könnten direkt an den Bürgermeister erfolgen. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Neustadt sei mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.