22.06.2021 - 11:31 Uhr
PressathOberpfalz

Stadt Pressath: Ausgeglichener Haushalt trotz Corona

Wegen der Corona-Pandemie plant die Stadt Pressath den Haushalt 2021 zurückhaltend. Dennoch gibt es einige Punkte, in denen Investitionen nicht ausbleiben werden. Darunter auch Straßensanierungen.

Zu den ehrgeizigen städtischen Bauprojekten des laufenden Haushaltsjahres gehört die Sanierung des Bauabschnitts drei der Gemeindeverbindungsstraße Wollau-Riggau. Auch in Eichelberg rollen die Straßenbauarbeiter heuer an, die Straße Pfaffenreuth-Hammerles soll 2022 folgen.
von Bernhard PiegsaProfil

Trotz der Pandemie wird die Stadt Pressath mit einem ausgeglichenen Haushalt durch das Jahr 2021 gehen. Die derzeitige Krisensituation bewog Kämmerei und Haushaltsausschuss allerdings zu bedachtsamer Planung: Mit 15.359.900 Euro bleibe das Gesamtvolumen nicht unwesentlich unter dem von 2020 (16.825.300 Euro), informierte Bürgermeister Bernhard Stangl in der Haushaltssitzung des Stadtrats.

Hiervon entfallen auf den für die laufenden Kosten bestimmten Verwaltungshaushalt 9.929.800 (2020: 9.954.800) und 5.430.100 (2020: 6.870.500) Euro auf den für Investitionen bestimmten Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt wird sich auf 1.098.800 (2020: 1.586.800) Euro belaufen. Vorsichtig sind Kämmerei und Haushaltsausschuss bei der Einnahmenschätzung: Für Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer wurden die Haushaltsansätze zurückhaltend kalkuliert, zumal die Auswirkungen der Corona-Krise auf das Steueraufkommen noch nicht abzuschätzen sind.

Zu berücksichtigen seien auch der empfindliche Rückgang der Schlüsselzuweisungen von 628.600 auf 372.800 Euro und der Anstieg der Kreisumlage von 2.101.900 auf 2.234.000 Euro, merkte Stangl an. Trotz aller Unwägbarkeiten soll der Schuldenberg weiter schrumpfen: Bis zum Jahresende will Pressath 272.329,44 (2020: 278.491,97) Euro getilgt haben und nur mehr mit 3.253.306,47 (2020: 3.525.635,91) Euro in der Kreide stehen.

Bei aller gebotenen Sparsamkeit sollen Investitionen nicht zu kurz kommen. Für 2021 zählen hierzu namentlich die Sanierung des dritten Bauabschnitts der Straße Wollau-Riggau, Arbeiten am Wasser- und Kanalleitungsnetz sowie an Straßen und Gehwegen, der Abschluss des Feuerwehrhausbaues in Dießfurt sowie die digitale Alarmierungstechnik für die Feuerwehren, aber auch die Fortführung des Brandschutz-, Sicherheits- und Barrierefreiheitskonzepts für das Schulhaus, die Ausbaggerung der Haidenaab im Wasserkante-Gebiet und der Baugrunderwerb.

Das ambitionierte „Zukunftskonzept Steinbühl“, die Neugestaltung der Schulaußenanlagen mit Pausenhof und Schulsportanlage, der umfassend geförderte Abschluss der Breitbanderschließung und die Wasserversorgung für Riggau bleiben schwerpunktmäßig ebenso ab 2022 im Blick wie die Erweiterung des Rettungszentrums, der Entlastungsparkplatz „Klostergarten“, die Aufwertung des „Kiesibeach“, die Erstellung eines Kanalkatasters und die Sanierung der Altöttingkapelle. Auf frische Kredite kann die Haidenaabstadt heuer auch deshalb wieder verzichten, weil in der Stadtkasse genügend Reserven vorhanden sind, um den Vermögenshaushalt mit einer Rücklagenentnahme von 949.000 Euro auszugleichen.

Mit der von 817,25 auf 726,61 Euro schrumpfenden Pro-Kopf-Verschuldung rückt die Stadt heuer erneut näher an den Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen (599 Euro) heran. 2022 und 2023 werde man allerdings möglicherweise nicht um die Aufnahme neuer Darlehen herumkommen, prognostiziert die Kämmerei im Vorbericht zum Stadthaushalt: Die Rücklagen seien dann „bis auf die Mindestrücklage aufgebraucht“. In jedem Fall müsse die Kommune, nicht zuletzt angesichts der noch nicht absehbaren Auswirkungen der Coronakrise, alle Maßnahmenplanungen auf Dringlichkeit und Finanzierbarkeit hin prüfen, damit die Leistungsfähigkeit der Stadt gewährleistet bleibt.

Im einstimmigen „Ja“ des Stadtrats zum kommunalen Haushalt 2021, der „auf soliden Füßen“ stehe, sah Bürgermeister Stangl ein wichtiges Signal an die Bevölkerung: „Die Bürger sehen so, dass wir alle an einem Strang ziehen, um unsere Stadt attraktiv, leistungsfähig und zukunftsfest zu machen.“ Hierzu zählten auch solche Gesten wie die Fortsetzung der städtischen Vereinsförderung, die man trotz Corona nicht aufgeben wolle. Im Zusammenwirken von Bürgermeister, Stadtrat, Verwaltung und Einwohnern werde man „das Gesicht Pressaths positiv verändern“, gab sich Stangl überzeugt.

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