29.10.2020 - 09:17 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Gemeinderat Poppenricht informiert sich über beitragsfähige Grundstücks- und Geschossflächen

Umfangreiche Informationen zur Berechnung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Gebühren liefert die Verwaltungsjuristin Ingrid Hannemann dem Poppenrichter Gemeinderat. Forderungsausfälle sollen so vermieden werden.

In der Sitzung des Poppenrichter Gemeinderats wurden der Bericht des Bürgermeisters in die November-Sitzung vertagt. Entscheidungen aus nichtöffentlichen Sitzungen, für die die Geheimhaltung weggefallen ist, gab Kämmerer Manfred Moser bekannt. Darunter Personalangelegenheiten, die Vergabe von Pflanzarbeiten am neuen Dorfplatz sowie der Entscheidung über neue Urnenstelen am Friedhof.

Zentrales Thema der Gemeinderatssitzung aber war ein Referat der Verwaltungsjuristin Ingrid Hannemann von der Kubus Kommunal und Service GmbH über die Ermittlung beitragsfähiger Grundstücks- und Geschossflächen. Rechtsgrundlage ist demnach das Kommunalabgabengesetz, das Beiträge oder Gebühren vorsieht. Kanalbeiträge werden fällig, wenn die Möglichkeit der Inanspruchnahme gegeben sei, wenn etwa an einen Kanal angeschlossen werden könne. Ob der Grundstückeigentümer tatsächlich anschließe, sei ohne Belang. Zu beachten ist laut Hannemann aber, dass dieser einmalige Herstellungsbeitrag bereits nach vier Jahren verjährt, also nicht mehr erhoben werden kann. Vielfach würde Kommunen großzügig warten, bis tatsächlich der Kanal genutzt werde, was aber zum Forderungsausfall führen könne.

Zusätzlich zum erstmaligen Herstellungsbeitrag gibt es nach Angaben der Referentin den Verbesserungsbeitrag, der dann erhoben werden kann, wenn ins Alter gekommene Anlagen saniert werden. Gebühren seien fällig, wenn tatsächliche Leistungen in Anspruch genommen werden, etwa bei der Wasserver- und -entsorgung oder im Friedhofswesen. Bei den Abwasserbeiträgen flössen in die Berechnung die Grundstücksgröße sowie die Anzahl der Geschosse eines Gebäudes ein. Daher empfahl die Juristin eine regelmäßige Überprüfung von Flächen und Gebäuden. Mindestens alle vier Jahre sollten die Gebühren kontrolliert und eventuell neu kalkuliert werden. Überdeckungen seien auszugleichen, Unterdeckungen könnten, müssten aber nicht berechnet werden, sie gingen dann zu Lasten der Kommune. Das wichtigste Kriterium für eine genaue und gerechte Berechnung von Beiträgen und Gebühren sei ein ordentliches und auf dem aktuellen Stand befindliches Anlagenverzeichnis, wobei bei dessen Erstellung die Kubus Kommunalberatung und Service GmbH behilflich sei.

Für zwei Bauanträge erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen: für den Neubau eines Carports in Poppenricht sowie die Errichtung einer Terrassenüberdachung und eines Carports in Traßlberg. Auch die Bebaubarkeit von drei Grundstücken in Traßlberg sah der Gemeinderat positiv, aber endgültig entscheidet darüber das Landratsamt.

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