14.05.2021 - 10:19 Uhr
PleysteinOberpfalz

Pleystein: Ferienprogramm wieder gemeindeübergreifend

Das Kinderferienprogramm 2021 könnte wieder interkommunal umgesetzt werden. Ein Stadtrat plädiert aber an die Pleysteiner Vereine, selbst Veranstaltungen zu organisieren.

2019 gab es zuletzt in Pleystein ein eigenes Kinderferienprogramm. Bei der Aktion im Stadtmuseum Pleystein waren die Buben und Mädchen eifrig bei der Sache.
von Walter BeyerleinProfil

Bürgermeister Rewitzer erinnerte in der Stadtratssitzung daran, dass im vergangenen Jahr Learning Campus ein Programm aufgestellt hatte, das dann mit dem federführenden Markt Waidhaus durchgeführt wurde. Learning Campus mache laut Rewitzer heuer kein ähnliches Angebot, so dass Waidhaus auf ein österreichisches Unternehmen und dessen Angebot „gsund ins Leben“ gestoßen ist. Für Pleystein stelle sich jetzt die Frage nach der Bereitschaft, sich diesem Projekt anzuschließen. Es handle sich um ein „professionelles Programm“, Jugendbeauftragte Julia Beugler befürworte eine Teilnahme. Die Kosten würden sich auf 65 Euro pro Kind und Woche belaufen. Der Elternanteil ist genauso hoch. Dieses Ganztagsangebot beinhalte auch das Mittagessen, das dank des finanziellen Engagements von „Stahlfertiger“ Stefan Voit preislich günstig angeboten werden könne.

Verena Künzl (FWG/SPD) befürwortete eine Teilnahme Pleysteins. Zweite Bürgermeistering Andrea Lang (CSU) betonte, dass die Kinder heuer keine sozialen Kontakte hatten, keinen Sport ausüben konnten und die Eltern oft im Home-Office tätig waren. Deshalb sei Unterstützung durch die Stadt absolut geboten, betonte Lang. Martina Lorenz (FWG/SPD) würde sich wünschen, dass sich die Kindergartenferien und das Kinderferienprogramm nicht überschneiden. Josef Windirsch (CSU) ermunterte die örtlichen Vereine, heuer wieder eigene Veranstaltungen für den Nachwuchs zu organisieren. Dem finanziellen Beitrag der Stadt am Kinderferienprogramm stimmte der Stadtrat zu.

  • Aussprachen im öffentlichen Teil?

Sollen Aussprachen über Vorhaben und Projekte der Stadt mit der sich direkt anschließenden Vergabe im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung behandelt, oder sollen Aussprache und Beschlussfassung ausschließlich Platz im nicht öffentlichen Teil der Sitzung finden? Die FWG/SPD-Fraktion hatte sich mit Schreiben vom 6. Mai an Bürgermeister Rewitzer dafür eingesetzt, dass Aussprachen, ausgenommen eine eventuelle Auftragsvergabe, im öffentlichen Teil einer Sitzung ihren Platz haben. FWG/SPD nannte das berechtigte Interesse der Pleysteiner über geplante Maßnahmen rechtzeitig informiert zu werden, einen wichtigen Grund dafür.

Hier lesen Sie einen weiteren Bericht über die Stadtratssitzung

Pleystein

Dazu verwies die Fraktion auf die Aussagen in einem Kommentar zur Gemeindeordnung über die „Öffentlichkeit im Gemeinderat und seinen Ausschüssen – Spannungsfeld zwischen Transparenz, Datenschutz, Wirtschaftlichkeitsgebot und Arbeitsfähigkeit der Gemeinderäte“. In der Sitzung betonte Barbara Weig (FWG/SPD) nochmals, dass eine Auftragsvergabe durchaus „gesplittet“ werden könne. In der Aussprache konnten aber unterschiedliche Rechtsauffassungen nicht geklärt werden. Letztlich wurde der Antrag der FWG/SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

  • Jahresrechnung 2019

Einstimmig stellte der Stadtrat die Jahresrechnung 2019 fest. Generell habe es keine großen Kritikpunkte gegeben, sagte Werner Rieß, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Bei den Einnahmen aus den Abwassergebühren mache sich die Neukalkulation ab 2019 bemerkbar, betonte der Ausschussvorsitzende. Bürgermeister Rewitzer gab bekannt, dass ab sofort die Planunterlagen für die Erteilung von Baugenehmigungen direkt beim Landratsamt Neustadt/WN einzureichen sind. Von dort aus gehen Pläne und Unterlagen digital an die Stadt zur Abgabe ihrer Stellungnahme zurück. Das Landratsamt Neustadt/WN hat den Haushaltsplan und die -satzung für 2021 einschließlich der darin enthaltenen Kreditaufnahmen genehmigt.

  • Zuschüsse für die Stadt

Rewitzer sprach nochmals den Bundeszuschuss von 600.000 Euro für die Sanierung des Freibads an. Er dankte Lang, die in ihrer Eigenschaft als Mitarbeiterin von MdB Albert Rupprecht ständig „nachgebohrt“ habe. Erfreulich war auch die Mitteilung des Stadtoberhauptes über den Zuschuss von 23.500 Euro für das Stadtmuseum. Der Dank des Stadtoberhauptes galt Johann Sax und Martin Füssl für die Erstellung der Antragsunterlagen, die Grundlage für die Mineralogische Staatssammlung München war, den Zuschuss zu gewähren. Weitere 10.000 Euro gehen der Stadt für die Errichtung des ILE-Senioren-Fitness-Parks zu, der in der Kneipp-Anlage neben dem Freibad errichtet werden soll. Laut Bürgermeister Rewitzer soll die Kneippanlage anlässlich des 200. Geburtstages von Pfarrer Sebastian Kneipp wieder hergerichtet werden.

  • Sitzungsende künftig um 22 Uhr?

Stefan Voit (CSU) bat, die Stadtratssitzungen künftig um 22 Uhr zu beenden. Wie bekannt wurde, endete die letzte Zusammenkunft erst um 0.15 Uhr. Voit bat, die Redebeiträge kürzer zu halten oder die Tagesordnung aufzuteilen.

 

 

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