10.11.2020 - 11:48 Uhr
ParksteinOberpfalz

Parksteiner Feuerwehren passen Stundensätze an

Die Feuerwehr Parkstein hat im September das neue Feuerwehrfahrzeug HLF 20 in Betrieb genommen. Um bei kostenpflichtigen Einsätzen dem Verursacher eine Rechnung schicken zu können, müssen die Satzungen der Feuerwehren geändert werden.

Im September hat die Feuerwehr Parkstein das neue Fahrzeug HLF 20 übernommen. Das erfordert eine neue Berechnung der Gebühren für die kostenpflichtigen Einsätze der Wehren Parkstein und Hammerles.
von Walter BeyerleinProfil

Hans Wittmann trug als Vorsitzender der Feuerwehr Parkstein den Sachverhalt vor. Demnach sollen künftig nicht mehr die Pauschalsätze des Bayerischen Gemeindetages den Rechnungen zugrunde gelegt werden, sondern die Kostenkalkulation auf Grundlage des Anschaffungspreises und der tatsächlichen anfallenden Kosten erfolgen. Damit ergäben sich für das HLF 20 neue Stundensätze. Ausdrücklich machte Wittmann deutlich, dass bei Bränden, Katastrophen und Verkehrsunfällen die Einsätze kostenfrei sind. Zu bezahlen seien aber Einsätze wie zum Beispiel bei Unfällen in Verbindung mit der Beseitigung einer Ölspur oder zum Beispiel die Rettung einer Katze aus einem Baum.

Beim neuen Hilfeleistungslöschfahrzeug kostet der Kilometer Wegstrecke nun 9,03 Euro, eine Ausrückestunde 155,01 Euro. Beim Tanklöschfahrzeug TLF 3000 kostet der Kilometer Fahrt 7,32 Euro, die Einsatzstunde 112,51 Euro.

Ohne Aussprache stimmte der Marktgemeinderat der Satzungsänderung zu. Bürgermeister Reinhard Sollfrank hatte ausdrücklich betont, dass die Erhöhungen insgesamt „moderat“ ausgefallen sind.

Die Entscheidung über die Beitrags- und Gebührenerhöhungen beim Abwasser wurde vom Marktgemeinderat einstimmig von der Tagesordnung genommen. Ein Beschluss soll in der Sitzung im Dezember erfolgen.

Keine Einwendungen hatte der Marktgemeinderat gegen die Verlängerung der Erlaubnis für die Bewirtschaftung der Weiheranlage in Hammerles.

Einstimmig billigte das Gremium die Satzungsänderung für den Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost II. Die Änderung betrifft ausschließlich Werk FAS III und IV der Firma Witron. Eine seinerzeit ausgewiesene Ausgleichsfläche im Gewerbegebiet nahe Theile entfällt nun. Die neue Ausgleichsfläche liegt im Bereich der Stadt Vohenstrauß, Ortsteil Waldau.

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