September-Termin ist nicht zu halten: Oberviechtacher Kindergarten startet erst Ende 2021

Ein Herbst mit vielen Regentagen: Der Neubau des städtischen Kindergartens geht nicht so zügig voran, wie geplant. "Der Zeitplan ist extrem eng. September 2021 ist nicht zu halten", informierte Bürgermeister Rudolf J. Teplitzky die Stadträte auf der jüngsten Sitzung. Der Eröffnungstermin werde nun für Ende 2021 anvisiert. Wenn es die Witterung zulässt, soll das Gebäude in Holzständerbauweise noch heuer aufgestellt werden. Die monatliche Baufortschrittsrunde mit dem Architekturbüro ist für die letzte Novemberwoche terminiert.

Kinderbetreuung abgestimmt

Der Bürgermeister berichtete von einem nichtöffentlichen Abstimmungsgespräch zur "Kinderbetreuung Oberviechtach", welches am 3. November stattgefunden hat. Neben der Stadtverwaltung waren der BRK-Kreisverband Schwandorf (Träger des städtischen Kindergartens), die Katholische Kirchenstiftung Oberviechtach (Träger des Kindergartens St. Marien) und die SVE (Schulvorbereitende Einrichtung) vertreten. Tenor des Gesprächs sei es gewesen, dass sich die beiden Kindergärten als Ergänzung verstehen und sich abstimmen werden. Teplitzky informierte, dass sich das für den Neubau des städtischen Kindergartens gebildete Bauherren-Gremium erst ab Februar treffen wird: "Derzeit stehen noch keine Entscheidungen an." Wie er bekannt gab, laufen im kirchlichen Kindergarten St. Marien bereits die Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2021/22. Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien erklärte BRK-Geschäftsführer Otto-Josef Langenhan, dass die Eltern ihre Kinder auch schon für den städtischen Kindergarten anmelden können (Telefonnummer: 09431/7451-21). "Wir stehen bereit", bekräftigte Langenhan. Der Vertrag mit der Stadt bezüglich der Trägerschaft wurde Ende Februar 2020 unterzeichnet. Sämtliche Belange von Personal, Eltern und Kindern laufen damit künftig beim BRK-Kreisverband zusammen.

Wie der Bürgermeister beim Tagesordnungspunkt "Informationen" berichtete, wurden als freiwillige Leistung der Stadt 8500 Euro für das Jahr 2020 ausbezahlt. Geld gab es für die Musik- und Sportpflege (jeweils Pro-Kopf-Förderung für jugendliche Mitglieder), die Ortsverschönerung, Heimat- und Kulturpflege sowie die Wohlfahrtspflege. "Der Haushalt 2020 ist genehmigt", informierte Rudolf J. Teplitzky über ein Schreiben aus dem Landratsamt. Allerdings werde der Schuldenstand von fast zehn Millionen Euro als "zu hoch" bezeichnet. "Es wird nicht leicht die nächsten Jahre", ergänzte er. Die Klausurtagung des Stadtrates wurde auf 16./17. April 2021 verschoben.

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Digitalfunk dauert

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die digitale Alarmierung der Feuerwehren mit Ankauf der Endgeräte. Die Beschaffung durch das Sonderförderprogramm Digitalfunk (80 Prozent) wurde bereits am 22. Oktober 2019 im Stadtrat beschlossen. Wie Teplitzky informierte, sei das Ausschreibungsverfahren für die 118 Stück benötigten Pager (Funkmeldeempfänger) abgeschlossen. Da jedoch laut Hinweis des Kreisbrandmeisters schon für 2021 eine Software-Aktualisierung vorgesehen ist, und auch der Probebetrieb erst im Sommer 2021 laufen soll, schlug er vor, die Bestellung erst nächstes Jahr vorzunehmen. Dann könne man auch die Garantie der Pager voll ausschöpfen. Mit der Firma Motorola wurde bereits ein Vertrag über den Paketpreis von 63 926 Euro (Fördersumme: 51 141 Euro) abgeschlossen. Das Gremium stimmte zu. Wie Stefan Pronold vom Technischen Bauamt auf Nachfrage erklärte, sind die Sirenen noch nicht für die neue Technik ausgestattet. Auch hier sei ein Abwarten, im Hinblick auf Produkte neuer Hersteller, angeraten.

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Signal an Bundeswehr

Nächstes Thema war ein Antrag der CSU/CWG/JU-Fraktionsgemeinschaft auf einen "Runden Tisch", der ein Gesamtkonzept zur Sicherung des Standorts der Grenzlandkaserne und zur Integration der Soldaten ausarbeitet. Dieser Antrag wurde bereits vom Stadtrat der vergangenen Wahlperiode abgelehnt und im Juli 2020 neu gestellt. Wie Thomas Teich, PWG/JW-Fraktionssprecher verwies, stehe Bürgermeister Rudolf J. Teplitzky im regelmäßigen Gespräch und engen Kontakt mit dem Kommandeur. Das nächste Treffen findet am 3. Dezember statt. Sein Vorschlag: "Warten wir die Rückmeldung ab, welche Erwartungen die Bundeswehr an die Stadt hat, bevor wir etwas beschließen." Teplitzky schlug vor, dass jede Fraktion einen Vertreter zur Teilnahme am Gespräch benennt. Alexander Ried beharrte auf den Antrag, "als ein Zeichen an die Bundeswehr, dass wir bereit sind, einen Dialog anzubieten". Mit dem Zusatz "nur bedarfsorientiert, was die Grenzlandkaserne braucht", ging der Antrag einstimmig durch.

Bauhof "aufrüsten"

Beim Punkt "Anfragen" wollte Egbert Völkl wissen, inwieweit eine Erweiterung des Bauhofs mit zusätzlichen Fachkräften möglich sei: "Es stehen einige Tiefbaumaßnahmen an, und die Betriebe haben ihre Auftragsbücher voll." Stefan Pronold gab zu bedenken, dass "Eigenleistungen bei Förderungen nicht angerechnet werden". Und Stadtrat Christian Schneider brachte Bedenken vor: "Wir entziehen den Unternehmen Fachkräfte und müssten den Bauhof auch maschinell ausrüsten. Ich habe Zweifel, ob das billiger ist." Der Bürgermeister wird die Vor- und Nachteile des Vorschlags mit Bauhofleiter Hubert Hammerer diskutieren.

Peter Forster regte an, sich Gedanken zwecks Bildung eines Corona-Ferienausschusses ähnlich anderer Kommunen zu machen. Und er gab den Elternwunsch für einen Sonnenschutz bei den Sitzbänken am Spielplatz "Pfälzer Weg" weiter. "Ich finde es schade, dass der Christkindlmarkt nicht stattfinden kann und die Kinder auf den Nikolaus verzichten müssen", führte Nicole Most an. Ihr Vorschlag: "Eventuell könnten die Kinder im Rathaus kleine Geschenke abholen." Der Bürgermeister hatte eine andere Idee: "Der Christbaum am Marktplatz wird mittels einer Kindergarten-Aktion mit Sternen behängt. Vielleicht kann man dies damit verbinden." Philipp Troppmann informierte, dass die Nikolaus-Hausbesuche der Oberviechtacher Ministranten heuer ausfallen.

Typische Herbstarbeiten des Bauhof-Personals: Das Laub am Gehsteig entfernen und die Weihnachtsbeleuchtung anbringen. Ob künftig mehr Einsätze bei Tiefbaumaßnahmen möglich sind, wird auf eine Anfrage hin geprüft.

Bild: Portner