Schon nach wenigen Metern lässt sich erkennen, dass die vom Kapellenweg abzweigende Straße marode ist. Nach jahrelanger Diskussion soll der Fleckerlteppich in der „Dreifaltigkeit“ 2021 ein Ende haben. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde die Vorplanung für den Ausbau vorgestellt und ein einstimmiger Beschluss über die weitere Vorgehensweise gefasst. Stefan Pronold vom Technischen Bauamt hatte die Fraktionen in einer Sitzungsvorlage über die Einzelheiten informiert.
Mehrmals repariert
Bereits in der Sitzung am 10. März 2020 wurden die Planungsaufträge für die Grundlagenermittlung und den Vorentwurf erteilt. Die Ergebnisse vom Büro Weiß aus Neunburg liegen mittlerweile im Rathaus vor. Wie Pronold ausführte, sei der Mischwasserkanal sanierungsbedürftig. Die teilweise in privaten Grund verlaufenden Leitungen sollen im Zuge der Baumaßnahme auf städtische Flächen umgelegt werden. „Hierzu müssen die Kanäle Kapellenweg, Nunzenrieder Straße und Ziegelanger neu angebunden werden“, erklärte der Diplom-Ingenieur.
Als dringend notwendig wird die komplette Erneuerung der schon mehrmals reparierten Wasserleitung in der „Dreifaltigkeit“ angesehen. Er gab zu bedenken, dass zum Teil keine eigenen Hausanschlussschieber vorhanden sind. Die Wasserleitung sollte laut Pronold auch in den weiteren Bereichen der Kanal-Neuverlegung ausgetauscht werden (zusätzlich circa 60 000 Euro). Unumgänglich sei der anschließende Straßen-Vollausbau im Verkehrsraum von fünf Metern. Ein Gehweg könne aufgrund der fehlenden Grundstücksfläche nicht realisiert werden. Im Zuge der Gesamtmaßnahme sollte laut Planer auch die Straßenbeleuchtung und eine Vorverlegung für den Glasfaserausbau erfolgen. Die Kostenschätzung für den Bereich „Dreifaltigkeit“ beläuft sich auf rund 420 000 Euro. Die Stadträte nahmen die Vorplanung zur Kenntnis und stimmten der Ausschreibung zu.
Verlust beim Wasser
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um den Jahresabschluss 2019 der Wasserversorgung Oberviechtach und der Nebenbetriebe (Photovoltaik), der einstimmig festgestellt wurde. Laut Steuerberater Franz Eckl ergibt sich eine Bilanzsumme von 3 342 648 Euro sowie ein Jahresverlust von 95 600 Euro. In seinem Schreiben an die Stadt stellte er fest, dass der Wasserpreis sowie die Erhöhung zum September 2018 angemessen waren und die Kassenlage geordnet ist. Wie in der Sitzung informiert wurde, steht 2021 die nächste Kalkulation der Wassergebühren (Drei-Jahres-Turnus) an.
Bürgermeister Rudolf J. Teplitzky informierte das Gremium über den aktuellen Stand beim geplanten Ratsinformationssystem (RIS). Wie schon besprochen, sollen die Sitzungsunterlagen nicht mehr im Kuvert sondern online zugestellt werden. Mit der Einrichtung des Systems wurde die Firma Komuna beauftragt. „Die Erstinstallation findet am 5. Januar 2021 statt“, gab das Stadtoberhaupt bekannt, die grundlegenden Einstellungen folgen am 20. Januar. Der Sitzungsdienst werde am 8./9. März eingerichtet und anschließend Verwaltung und Stadträte geschult. Der Bürgermeister geht davon aus, dass „ab dem 20. April effektiv mit dem neuen System gearbeitet werden kann“.
Zur Anschaffung der Endgeräte seien laut Teplitzky zwei Varianten denkbar. So könne für jeden Stadtrat ein Tablet angeschafft werden, welches im Eigentum der Stadt bleibt. Von den meisten Kommunen im Landkreis werde jedoch ein finanzieller Zuschuss für ein Endgerät im Privatbesitz gegeben. Damit zeigten sich auch die Räte einverstanden. Die Höhe der Pauschale wird noch festgelegt.
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