06.05.2021 - 19:00 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Oberviechtacher Bürgermeister setzt auf Energiemix

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Die Oberviechtacher Unterschriftenaktion gegen Flächenfraß durch Solaranlagen läuft. Bürgermeister Rudolf Teplitzky nimmt den Klimawandel ernst. Er setzt sich für einen Energiemix ein, zu dem auch die Sonnenenergie beiträgt.

Während der Solarpark Oberviechtach 1 an der Kreisstraße zwischen Oberviechtach und Wildeppenried seit zwei Wochen aufgeständert ist, beginnen auch gegenüber im Solarpark 2 die Arbeiten. Der Bürgermeister begrüßt die Förderkulisse der Staatsregierung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

"Wir praktizieren im Stadtrat einen verantwortungsvollen Umgang mit Umwelt und Natur: Und wir nehmen den Klimawandel ernst", sagt Bürgermeister Rudolf Teplitzky. Anlass des Pressegesprächs am 5. Mai ist das Bürgerbegehren (Initiatorin Hildegard Bücherl) gegen einen Flächenfraß durch Solaranlagen. "Wir sollten heute an morgen denken", appelliert Teplitzky und führt die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 zum Klimaschutzgesetz an, wonach in Deutschland dringend nachgebessert werden müsse. Im Fokus stehe die Minderung der Treibhausemissionen mit klimafreundlicher Energieerzeugung. "Dafür benötigen wir einen Energiemix zu dem die Sonnenenergie wesentlich beitragen wird", betont Teplitzky, der die Förderkulisse der Staatsregierung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für gut befindet.

Angesprochen auf das Bürgerbegehren betont er: "Ich habe davon in der Zeitung gelesen, den genauen Inhalt kenne ich noch nicht." Er begrüße eine aktive Bürgerbeteiligung, denn es sei ein demokratisches Mittel, welches in einer aktiven Gemeinde dazugehöre. Die Nutzung von Photovoltaik sehe er in der Region jedoch als ein geeignetes Mittel an. Daher sei es die Aufgabe des Stadtrates, Anträge wie den Solarpark 2 dahingehend zu prüfen. "Bürger, Behörden und Fachstellen wurden in den vergangenen Jahren mehrfach befragt", stellt Rudolf Teplitzky zum gesetzlich verpflichtenden Verfahren fest. "Die Antworten sind ausgewertet, es gibt keine Hinderungsgründe." Wie er betont, biete die Lage im Wasserschutzgebiet durchaus Vorteile gegenüber einer extensiven landwirtschaftlichen Nutzung. Am 13. April 2021 wurde der Solarpark 2 durch einen Stadtratsbeschluss (drei Gegenstimmen) genehmigt.

Mehr Flächen für Sonnenenergie

Laut dem Bürgermeister habe der Stadtrat sehr wohl die Landschaft im Blick: "Es herrscht seit Monaten Einigkeit, dass wir Freiflächenanlagen begrenzen werden." Dies sollte in der im November 2020 angesetzten Klausurtagung festgezurrt werden, die coronabedingt auf Juli 2021 verschoben wurde. "Vergleichbar zu anderen Kommunen denken wir an einen Anteil von ein bis zwei Prozent", schickt der Bürgermeister voraus. Derzeit liege man noch unter 0,5 Prozent.

"Ich verstehe, das sich bei den großen Herausforderungen unserer Zeit bei den Menschen Fragezeichen auftun", führt Teplitzky an. Wenn der Klimawandel gelingen soll, müsse aber auch Oberviechtach als kleine Kommune einen Beitrag leisten. Er bittet die Bürger deshalb um Konzentration auf die Fakten und appelliert: "Versuchen Sie den Weitblick für unsere Kinder und Kindeskinder zu wagen und setzen Sie sich mit den Vor- und Nachteilen der regenerativen Energiegewinnung auseinander." Der Bürgermeister ruft dazu auf, die Erträge aus Wind-, Sonnen- und Biogas-Anlagen zu vergleichen. Für ihn ist klar: "Wir benötigen den Energiemix. Und das ein oder andere Puzzlestück dafür werden wir auch im Oberviechtacher Land sehen." Der Stadtrat wolle für nachfolgende Generationen eine wertvolle Umwelt erhalten und "aktiv voranschreiten". Einige Projekte wie Blühflächen, Baumpflanzungen und Biotopverbund seien bereits angelaufen. Sie würden ergänzt und in einen Masterplan münden. "Die Leitlinien werden wir in einer Biodiversitäts-Strategie für Oberviechtach verankern", bekräftigt Rudolf Teplitzky.

"Wohl nicht auf der Kippe"

Im Hinblick auf das angelaufene Bürgerbegehren gelte es abzuwarten. "Dieses muss in Oberviechtach knapp 500 Unterschriften von Gemeindebürgern aufweisen", erklärt Andreas Mandl vom städtischen Bauamt. Über die Zulässigkeit müsse der Stadtrat nach Einreichung innerhalb eines Monats entscheiden. Ist diese festgestellt, dürfe der Stadtrat bis zur Durchführung des Bürgerentscheids keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung mehr treffen und auch keinen Vollzug einer Entscheidung beginnen. Im Hinblick auf den sich bereits im Bau befindlichen Solarpark 2 bedeute dies laut Mandl, "dass der rechtskräftige Bebauungsplan wohl nicht auf der Kippe steht". Aber man müsse die genaue Formulierung abwarten.

Die mittlerweile angelaufene Unterschriftenaktion wendet sich gegen künftige Ausweisungen von Flächen für Solaranlagen. Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien wiederholen die Initiatoren zwar ihren Unmut über den Stadtratsbeschluss für den Solarpark 2 an der Straße nach Wildeppenried. Doch sie stellen auch fest, "dass man vermutlich einen genehmigten und gebauten Solarpark nicht rückabwickeln kann".

Unterschriftenaktion gegen Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Oberviechtach

Oberviechtach

Solarpark Oberviechtach 2 beginnt zu wachsen

Oberviechtach

"Versuchen Sie den Weitblick für unsere Kinder und Kindeskinder zu wagen und setzen Sie sich mit den Vor- und Nachteilen der regenerativen Energiegewinnung auseinander."

Bürgermeister Rudolf Teplitzky appelliert an die Bürger, sich auf die Fakten zu konzentrieren

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