19.05.2021 - 18:47 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Oberviechtacher Bauausschuss geht die Arbeit nicht aus

Der Oberviechtacher Bauausschuss hat in seiner Sitzung viel zu tun. Eine Hauptrolle nimmt ein Antrag für ein Wohnhaus im Außenbereich ein. Im weiteren Verlauf geht's um Bauvorhaben, einen Gehweg, die Baumschutzverordnung und sogar "Perlen".

Kommt das Gehsteigpflaster in der St.-Wendelin-Straße raus oder nicht? Der Bauausschuss macht sich die Entscheidung nicht leicht.
von Alois KöpplProfil

Zum Einstieg in die Tagesordnung lag den Mitgliedern des Oberviechtacher Bauausschusses der Antrag für den Bau einer Tankstelle im Industriegebiet West vor. Dieser war bereits an das Landratsamt weitergeleitet worden, da alle rechtlichen Vorgaben erfüllte waren und für das Gremium somit kein weiterer Handlungsbedarf bestand.

Etwas komplizierter stellte sich der Sachverhalt bei einer beabsichtigten Wohnbebauung nahe Niesaß dar. Bürgermeister Rudolf Teplitzky betonte, „dass die Stadt grundsätzlich auch in den Ortsteilen die Möglichkeit der baulichen Entwicklung anbieten will". Nur durch die Ansiedlung junger Familien könne das soziale Leben und Gefüge der Ortsteile erhalten bleiben.

Bauamtsleiter Andreas Mandl informierte das Gremium ausführlich über die momentan bestehenden baurechtlichen Hindernisse, die aus Sicht der Stadt Oberviechtach allerdings als lösbar erscheinen. Zum einen gilt das Grundstück derzeit als nicht erschlossen, da keine Wasser- und Kanalleitung vorhanden sind. Das Objekt liegt an einem öffentlichen Feld- und Waldweg, der im Verlauf der Flurbereinigung asphaltiert wurde. „Eine dauerhafte Sicherung der wegemäßigen Erschließung liefert ein öffentlicher Feld- und Waldweg grundsätzlich nicht", führte der Bauamtsleiter aus. Dessen Funktion sei auf die Bewirtschaftung von Feld- und Waldgrundstücken begrenzt. Eine allgemeine Anfahrtsmöglichkeit mit Personen- und Versorgungsfahrzeugen für ein Baugrundstück solle hier nicht eröffnet werden.

Da sich das Grundstück im Außenbereich befindet, ist es im Flächennutzungsplan als Areal für die Landwirtschaft dargestellt. Eine Wohnbebauung stelle kein privilegiertes Vorhaben dar, da hier verwirklicht werden könne. Die endgültige Entscheidung über die Bebaubarkeit eines Außenbereichsgrundstück treffe die untere Bauaufsichtsbehörde. Andreas Mandl wies ferner darauf hin, dass dies auch für ein gegenüberliegendes Grundstück gelte, für das im Februar 2020 ein Antrag auf Vorbescheid gestellt wurde. Hier kämen die gleichen baurechtlichen Voraussetzungen zum Tragen.

„Eine Entscheidung der unteren Bauaufsichtsbehörde zur Bebaubarkeit dieses Grundstücks liegt noch nicht vor“, so der Bauamtsleiter. Um keine unbeteiligten Grundstückseigentümer mit Erschließungsbeiträgen zu belasten, wurde vorgeschlagen, für diesen Fall einen Kostenerstattungsvertrag mit den Bauwerbern abzuschließen. Der Ausschuss erteilte einstimmig das Einvernehmen, allerdings unter dem Vorbehalt, dass mit dem Bauwerber Sondervereinbarungen zum Anschluss ans Wasser- und Kanalnetz anzuschließen sind. Je nach Entscheidung der unteren Bauaufsichtsbehörde zur wegemäßigen Erschließung oder dem Ausbauwunsch des Bauwerbers, sei noch eine weitere Vereinbarung einzufordern.

Nachdem schon länger ein Antrag auf Erneuerung des Oberflächenbelages des Gehweges in der St.-Wendelin-Straße auf dem Ratstisch liegt, hatte das Gremium das Objekt bei der jüngsten Sitzung begutachtet. Materialart und Verbauung des verlegten Pflasters entsprächen den gesetzlichen Vorgaben, solche Beläge seien auch anderorts verbaut. Nachdem das Pflaster knapp 30 Jahre alt ist, erschien es dem Gremium sinnvoll, den kommenden Winter abzuwarten, um sich ein abschließendes Bild von der Notwendigkeit der Erneuerung zu machen. Die Räum- und Streupflicht dürfe dabei nicht außer acht gelassen werden.

Für alle weiteren Anträgen zu Bauvorhaben gab es durch das Gremium grünes Licht. Dabei handelte es sich um den Neubau eines Einfamilienwohnhauses Am Hopfengarten, den Bau eines Pools in der Kardinal-Bensch-Straße, den Anbau an ein Wohnhaus im Pfälzerweg, den Abbruch eines Jungviehstalls und den Anbau einer Abstellhalle in Unterlangau, Umbaumaßnahmen bei den Naabwerkstätten im Industriegebiet West, die Errichtung einer Maschinenhalle mit Hackschnitzellager, den Anbau eines Hühnerstalls in Johannisberg oder den Antrag auf Anbau von Wohnraum und Garagen in Schönthan.

In den Wohnanlagen in der Dr.-Eisenbarth-Straße, Diepoldstraße und Ortenburgstraße sollen nach dem Willen eines Antragsstellers einige Bäume zurückgeschnitten und schadhafte Bäume entfernt werden. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Genehmigung zur Fällung nach den Vorgaben der Baumschutzverordnung zu erteilen. Der Antragssteller wurde zu einer Neuanpflanzung und einem Pflegeschnitt durch einen Fachbetrieb verpflichtet.

Sehr lobend äußerte sich das Oberviechtacher Stadtoberhaupt über die gelungenen Sanierungsmaßnahmen an zwei Anwesen in der Nabburger Straße und Zum Bahnhof. Beide Maßnahmen wurden vom Landesamt für Denkmalpflege fachlich begleitet. Das Stadtbild sei damit "um zwei Perlen reicher" geworden, es werde auf Nachahmer gehofft. Der Ausschuss nahm von den Abschlussbewertungen des städtebaulichen Beraters Kenntnis. Da die Maßnahmen mit den Gestaltungszielen übereinstimmen, soll nach einstimmigen Beschluss des Gremiums die Förderung gemäß dem Kommunalen Förderprogramm an die Bauherren ausbezahlt werden.

Für ihr langjähriges Engagement sind mehrere Oberviechtacher Stadträte mit der Bürgermedaille geehrt worden.

Oberviechtach
Im Bauausschuss wurde gewürdigt, dass das ehemalige alte Postamt in Oberviechtach nach der Sanierung ein städtebauliches Vorzeigeobjekt in Oberviechtach geworden ist.

 

 

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