06.05.2020 - 17:16 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

CSU regiert im Kreistag Neustadt/WN mit SPD weiter

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Keine Experimente: Die CSU setzt im Kreistag ihre Koalition mit der SPD als Juniorpartner fort. Zudem ist die Junge Union mit im Boot der Mehrheitsfraktion. Personell gibt es allerdings einige Überraschungen.

Die Eschenbacherin Karolina Forster rückt in die Fraktionsspitze der SPD im Kreistag auf.
von Friedrich Peterhans Kontakt Profil

Bei der Kommunalwahl am 15. März holten die Christsozialen 24 Sitze, der Parteinachwuchs der JU gewann 5. Für die Mehrheit im 60-köpfigen Gremium fehlt aber ein Partner. Der ist wie in den vergangenen Jahren die SPD. Sie hat bei der Wahl fünf Sitze verloren und kommt auf elf Mandate. Näheres wollen alle drei Koalitionäre am Freitag bei einer Pressekonferenz vorstellen.

CSU und JU haben bereits ihre Fraktionsspitze präsentiert. Auch die SPD ist soweit, sagt Günter Stich. Der ehemalige Flosser Bürgermeister wird weiterhin die Fraktion im Kreistag führen. Komplett neu ist dagegen die Riege seiner Stellvertreter. Sie schrumpft von vier auf drei Mitglieder. Es sind Karolina Forster aus Eschenbach, SPD-Kreisvorsitzender Markus Ludwig aus Störnstein und Landratskandidat Peter Lehr, ebenfalls aus Eschenbach. "Zusammen mit mir decken wir dann die Landkreisteile Ost, Mitte, West ab", sagt Stich. Ebenfalls neu ist Margit Kirzinger in der Funktion als Kassiererin. Ob die Waidhauserin in der konstituierenden Kreistagsitzung am 25. Mai wieder als stellvertretende Landrätin kandidiert, verrät Stich nicht. Aus seiner Aussage "Margit Kirzinger hat Ruhe und viel Erfahrung", kann man indes die Andeutung lesen, dass sie wieder einen Vize-Posten anstrebt.

Erfahrung im Fraktionsvorstand brachten auch Stichs bisherige Stellvertreter mit: Udo Greim, Margit Kirzinger, Fritz Betzl und Hans Kick. Bis auf Kick sind alle wieder im Kreistag, nun aber in zweiter Reihe. "Sie werden sich auf die Ausschüsse konzentrieren, und mit Forster und Ludwig setzen wir ein Zeichen für Verjüngung", erklärt Stich. Die Sozialdemokraten sind in den acht Ausschüssen nur mehr mit zwei statt mit drei Leuten vertreten. Allerdings stehe schon fest, wer in welchem Ressort mitarbeite.

Stich selbst ist für drei Jahre an der Fraktionsspitze gewählt. Ob er danach ebenfalls für eine jüngere Kraft Platz macht, lässt er offen. Zur erneuten Koalition mit der CSU sagt er: "Man hat aus den vergangenen sechs Jahren gelernt."

Im Gegensatz zur SPD ist die CSU noch nicht ganz so weit, was die Besetzungen der Ausschüsse betrifft. "Da wird sich noch was verschieben, wir müssen auch sieben neue Kreisräte integrieren", betont Kreisvorsitzender Stephan Oetzinger. Klar sei allerdings, dass die CSU nicht wie in der vergangenen Periode für FDP/UW freiwillig einen Sitz räumt. Bei grundsätzlichen Entscheidungen, etwa bei der CSU-Haushaltsklausur, wolle man die Liberalen aber aufgrund der bisher guten Zusammenarbeit weiter einbinden.

FDP/UW sehen sich laut ihrem Sprecher Volker Wappmann inhaltlich näher an der CSU, im Kreistag werden sie aber eine Ausschussgemeinschaft mit der ÖDP bilden, die wie FDP/UW nur auf zwei Sitze kommt. Das bestätigt ÖDP-Sprecherin Barbara Kindl: "Es ist eine rein rationale Entscheidung, weil sonst keiner von uns Zugang zu Ausschüssen hätte." Wie sich die beiden Kleinen die Ausschuss-Mitarbeit vorstellen, werde derzeit noch verhandelt.

Ausschüsse ohne AfD?:

Wenn ÖDP und FDP/UW eine Ausschussgemeinschaft bilden, kommen sie wie die Grünen auf vier Mandate. Damit wäre die AfD mit drei Sitzen die kleinste Fraktion und möglicherweise von allen acht Ausschüssen ausgeschlossen. Hintergrund: Bis auf Jugendhilfe und Rechnungsprüfung (8 Kreisräte plus externe Fachleute) sind für den Landkreis Neustadt/WN gesetzlich Zwölfer-Ausschüsse vorgesehen. Würden die nach dem bisherigen Zählverfahren Hare-Niemeyer vergeben, wäre die Sitzverteilung so: CSU 5, Junge Union 1, SPD 2, Frei Wähler 2, Grüne 1, ÖDP/FDP/UW 1. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren zur Anwendung käme. Nach dem wurde im März erstmals die Kreistagswahl ausgezählt. (phs)

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