07.05.2021 - 16:34 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Corona-Regeln: 2500 Verstöße in Weiden und dem Landkreis Neustadt/WN

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Fast täglich gibt es Meldungen der Polizei in Weiden und dem Landkreis Neustadt/WN über Verstöße gegen Corona-Regeln. Wie sieht es nach einem Jahr aus? Wie viele Verstöße gab es, und welche kommen eigentlich am häufigsten vor?

Die Maskenpflicht ist eine der Corona-Schutzmaßnahmen, die seit Pandemie-Beginn von den Ordnungsämtern und der Polizei kontrolliert wird.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Maskenpflicht, Mindestabstand, Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre – seit über einem Jahr begleiten diese Maßnahmen die Bürger in Weiden und dem Landkreis Neustadt/WN nun. Grund ist die Corona-Pandemie. Durchsetzen müssen diese Auflagen, die dem Schutz aller dienen sollen, die Polizei, die Ordnungsämter und Gerichte. Um die 2500 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz sind so seit März 2020 bei den Ordnungsämtern in Weiden und Neustadt gelandet. Stadt und Landkreis haben zusammen etwa 140.000 Einwohner. Somit hat rechnerisch jeder 56. Einwohner gegen die Auflagen verstoßen.

147.235 Euro Bußgeld

Beim Ordnungsamt Weiden sind seit März 2020 insgesamt 1474 Verstöße (Stand: April 2021) gegen die geltenden Verordnungen gemeldet worden. "Aktuell sind dadurch 147.235 Euro angeordnet. Ob diese wegen erhobener Einsprüche und eingeleiteter Vollstreckungsmaßnahmen realisierbar sind, ist aber fraglich", teilt die Stadt auf Nachfrage mit.

Ähnlich ist es beim Landratsamt Neustadt/WN. "Seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 sind rund 1000 Ordnungswidrigkeitsanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz (...) bei uns eingegangen", erklärt Pressesprecher Marcel Weidner. Eine Summe der angeordneten Bußgelder könne das Landratsamt derzeit nicht nennen, "da sich derzeit noch viele der Verfahren in der Bearbeitung befinden". In jedem einzelnen Verfahren müssen vor endgültiger Festsetzung der Geldbuße und Versand eines Bescheides die Einwände der Betroffenen geprüft werden. Erst dann wird im Einzelfall entschieden.

Ausgangssperre und Kontaktregeln

Über 2000 Verstöße wurden über die Polizeidienststellen Weiden, Neustadt/WN, Eschenbach und Vohenstrauß angezeigt. Das teilt das Polizeipräsidium Oberpfalz auf Nachfrage mit. "Dabei handelt es sich nur um die Verstöße, die zur Anzeige gebracht wurden. Die Zahl aller Verstöße, also auch derer, die verwarnt wurden, können nicht abschließend recherchiert werden", erläutert Pressesprecherin Franziska Meinl.

Allerdings lässt sich durchaus ein Trend erkennen, welche Verstöße am häufigsten vorkommen. Sowohl die Ordnungsämter Weiden und Neustadt als auch die Polizei nennen dabei Verstöße gegen die Ausgangssperre als eines der häufigsten Vergehen. Gleich danach folgen Vergehen gegen die Kontaktbeschränkung. Das Ordnungsamt Weiden meldet zudem noch häufig Verstöße gegen die Maskenpflicht. Speziell im Landkreis kommt noch ein weiteres Vergehen dazu, wie Weidner erklärt: "Seit Beginn der Grenzkontrollen häufen sich die Verstöße im Rahmen eines Grenzübertritts."

Wenn die Inzidenz unter 100 liegt, gelten einige Lockerungen – das macht sich auch sofort bei der Polizei bemerkbar. "Die Anzeigenvorgänge sind deutlich zurückgegangen", sagt Mario Schieder von der Inspektion Weiden. Insgesamt lobt er das Verhalten der Leute: "Die Weidener Bürger haben sich insgesamt gut an das Infektionsschutzgesetz gehalten." Die Kontrollen werden auch bei einer Inzidenz unter 100 aber nicht gleich zurückgefahren, verrät Schieder.

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Weiden in der Oberpfalz
Info:

Diese Regelsätze gelten aktuell in Bayern

  • Angabe falscher Kontaktdaten: 250 Euro
  • Private Treffen mit unerlaubten Personen (bei Inzidenz über 100 nur 1 Person erlaubt): 250 Euro
  • Verstoß gegen Ausgangssperre (bei Inzidenz über 100 von 22 bis 5 Uhr): 500 Euro für Personen ab 14
  • Verstoß gegen Maskenpflicht: 250 Euro
  • Verstoß gegen Alkoholverbot an öffentlichen Orten unter freiem Himmel: 250 Euro
  • Feiern auf öffentlichen Plätzen: ab 14 Jahre je 500 Euro
  • Öffnung eines Ladens oder Gastronomiebetriebs: 5000 Euro
  • Einrichtungen, die kein Hygienekonzept vorlegen können: 5000 Euro
  • Betrieb von Sportstätten (z.B. Tanzstudios, Fitnessstudios): 5000 Euro
  • Sportausübung (bei Inzidenz von über 100 nur Individualsport maximal zu zweit oder mit eigenem Hausstand): 250 Euro pro Person
  • Zutritt zu Ladengeschäft ohne Terminreservierung: Betreiber zahlt 1000 Euro
  • Zu hohe Kundenzahl in Einkaufszentren/Nichteinhalten der Abstände: Inhaber zahlt 5000 Euro
  • Verzehr von Speisen oder Getränken vor dem Lokal vor Ort: 250 Euro
  • Nichteinhaltung von Hygienemaßnahmen in betrieblichen Unterkünften oder die Duldung der Nichteinhaltung: 25 000 Euro

 

 

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