27.10.2020 - 13:44 Uhr
NeusorgOberpfalz

Neusorg im ökologischen Fahrwasser

von Hubert BrendelProfil

Mit der Zustimmung zu einer Zweckvereinbarung in der Oktobersitzung des Gemeinderats stieg die Kommune mit ins Boot zur Umsetzung des Projekts "Zusammenarbeit bei ökologischen Ausgleichsmaßnahmen und -Flächen der Steinwald-Allianz im Rahmen des gültigen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)". Das Ziel ist dabei, wie in der Verbandsversammlung im Februar dieses Jahres beschlossen, ein gemeinsames Ökokonto nach der Bayerischen Kompensationsverordnung zu schaffen.

Wie aus der Zweckvereinbarung hervorgeht, überträgt die jeweilige Mitgliedsgemeinde dem Zweckverband Steinwald-Allianz die Aufgabe, entsprechende Flächen zur Schaffung eines gemeinsamen Ökokontos anzukaufen. Die geeigneten Flächen werden nach ökologischen Kriterien zur Generierung von Ökowertpunkten aufgewertet und die jeweilige Mitgliedsgemeinde hat die Möglichkeit, auf das gemeinsame Ökokonto zuzugreifen. Demnach können die Teilnehmer der Zweckvereinbarung nach Bedarf für ihre Baumaßnahmen auf diese gemeinsamen Ausgleichsflächen Ökopunkte erwerben, für die sie sonst eigene Ausgleichsflächen erwerben oder aufbrauchen müsste.

Die Steinwald-Allianz wird zudem beauftragt, alle Maßnahmen zur Aufwertung und Pflege der Flächen in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde zu organisieren. Hinsichtlich der Finanzierung nimmt die Steinwald-Allianz für Flächenankauf, Entwicklungs- und Pflegekosten notwendige Kredite auf und schließt die hierzu notwendigen Verträge.

Die Kredite werden durch den Verkauf von Wertpunkten getilgt. Der Beitritt zu dieser Zweckgemeinschaft ist für jeden Teilnehmer kostenlos, solange keine Ökopunkte auf dieser Fläche für ihre eigene Maßnahme erworben werden. Die Umrechnung der Ökopunkte für die jeweiligen Maßnahmen der Teilnehmer kann erst nach den feststehenden Grunderwerbskosten und der jeweils benötigten Ökopunkte erfolgen. Nach den Worten von Bürgermeister Peter König ist für den Quadratmeter Ausgleichsfläche ein Preis von 2,42 Euro ins Auge gefasst. Ferner unterstrich er, dass Ausgleichsflächen ein wichtiges Thema, jedoch derzeit für die Kommune nicht akut sei. Aktuell stehen der Gemeinde Neusorg noch 8000 Quadratmeter an Ausgleichsflächen zur Verfügung.

Mit Skepsis betrachtete ÜWG-Fraktionssprecherin Erni Pühl die Zweckvereinbarung und bezeichnete diese als "schwammig", weil ein Anspruch auf Ökopunkte nicht schriftlich festgelegt sei. Aus der Zweckvereinbarung gehe allerdings hervor, dass die Steinwald-Allianz nicht verpflichtet ist, notwendige Wertpunkte für ihre Mitgliedsgemeinden bereitzuhalten.

Wie das Gemeindeoberhaupt erläuterte, habe die Kommune als Mitglied der Zweckgemeinschaft die Möglichkeit, durch einen Ankauf von Ausgleichsflächen ihr Ökokonto aufzustocken. Geschlossen gab das Gremium seine Zustimmung zur Zweckvereinbarung auf unbestimmte Zeit.

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