06.05.2020 - 15:30 Uhr
Neunburg vorm WaldOberpfalz

Für fünf Stadträte die letzte Sitzung

In der Abschlusssitzung der laufenden Wahlperiode des Neunburger Stadtrats haben fünf Mitglieder zum letzten Mal ihre Hand zur Abstimmung erhoben. Sie verlassen nach vielen Jahren das Gremium.

Fünf Stadträte wurden von Bürgermeister Martin Birner (Mitte) und der Zweiten Bürgermeisterin Margit Reichl (hinten links) verabschiedet.
von Helga ProbstProfil

Die Räume, in denen der Neunburger Stadtrat tagt, werden immer größer. Nach dem Schulungsraum im Feuerwehrhaus, fand die Abschlusssitzung für die laufende Wahlperiode in der Schwarzachtalhalle statt. Bürgermeister Martin Birner musste seine Stimme erheben, um überall gehört zu werden.

Fünf Stadträte wurden in kleinem Rahmen verabschiedet. Die Würdigung ihrer Verdienste und die Verleihung der Ehrenmedaillen werden beim Ehrenamtsabend der Stadt im November nachgeholt. Bürgermeister Birner überreichte schon jetzt als kleines Zeichen des Dankes und der Anerkennung für die geleistete Arbeit ein Präsent an Dr. Richard Wagner, der zwölf Jahre im Stadtrat tätig war. Marianne Deml engagierte sich 18 Jahre für die Stadt Neunburg in diesem Gremium und Anton Scherr brachte es ebenfalls auf 18 Jahre Amtszeit als Stadtrat. Klaus Zeiser war sogar 24 Jahre mit viel Herzblut dabei und am längsten saß Margot Weber im Sitzungssaal. Sie war 30 Jahre Stadträtin und zusätzlich noch sechs Jahre im Kreistag. Alle bestätigten ein sehr kollegiales Miteinander und eine konstruktive Zusammenarbeit. "Es war eine schöne Zeit und wir haben viel erreicht", waren sich die scheidenden Stadträte einig. Zum letzten Mal gaben sie ihre Stimmen bei den Beschlüssen ab und brachten mehrere Projekte auf den Weg. Wie zum Beispiel im Bereich Straßenbau.

Neue Linksabbiegerspur

Die Maßnahme Kreuzungsumbau der Staatsstraße im Bereich Bärnhof erläuterte Diplom-Ingenieur Wolfgang Vetter vom Ingenieurbüro Weiss. Im Bebauungsplan sei schon immer vorgesehen, dass die Kreuzung an dieser Einmündung mit einer Abbiegespur ausgestattet wird. Mit einer täglichen Verkehrsstärke von 620 Fahrzeugen pro Tag ergebe sich die Belastungsklasse "10" mit einem Gesamtaufbau von 70 Zentimetern. Vetter erklärte die Notwendigkeit der Linksabbiegespur auf die Frage von Stadtrat Martin Scharf, und betonte, dass der Umbau wirklich notwendig sei.

Punktlandung im Haushalt

Das Rechnungsergebnis 2019 der Stadt Neunburg wurde bekanntgeben und von den Räten zur Kenntnis genommen. Nähere Feststellungen wird der Rechnungsprüfungsausschuss vornehmen. Trotz über- und außerplanmäßiger Abweichungen bei den Haushaltsansätzen konnte wiederum für 2019 ein positiver Jahresabschluss erzielt werden. "Wir haben eine Punktlandung mit einem kleinen Überschuss von 9931,21 Euro hingelegt", freute sich der Bürgermeister. Das Gesamthaushaltsvolumen betrug

22 610 440,82 Euro. Der Ausblick auf das Haushaltsjahr 2020 machte deutlich, dass sich die Lage mit Beginn der Coronapandemie schlagartig verändert habe. Das Herunterfahren vieler wirtschaftlicher Aktivitäten habe sich massiv auf die Einnahmen der Stadt mit einem starken Rückgang der Gewerbesteuer ausgewirkt. Deshalb sei der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 mit Finanzplan neu überarbeitet und eine Neuausrichtung vorsichtig eingearbeitet worden. "Was noch nicht begonnen worden ist und noch nicht zwingend erforderlich ist, wurde verschoben", erklärte Birner. Die Maßnahmen seien nicht gestrichen worden, machte er klar. Nicht nur die Gewerbesteuer ist von der Pandemie betroffen, auch werden sich laut Bayerischem Gemeinde- und Städtetag die Einkommensteuerbeteiligung, die Umsatzsteuerbeteiligung, der Einkommensteuersatz und die Grunderwerbsteuern aller Voraussicht nach negativ entwickeln.

Erst ab 2022 werden die genannten Werte wieder positive Zahlen aufweisen. Konkrete staatliche Hilfen in Form von Hilfspaketen für Kommunen stehen momentan nicht zur Verfügung. Die Verbände der Kommunen haben aber bereits erste Vorstöße in diese Richtung unternommen.

Im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 wurde der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen von 1 900 000 Euro durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Der Werkleiter der Stadtwerke wurde ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten, ein Kommunaldarlehen für die Stadtwerke in dieser Höhe aufzunehmen.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.