12.03.2021 - 11:28 Uhr
NeukirchenOberpfalz

Schritt zu neuem Bauland in Neukirchen

Gegen eine Stimme fasst der Gemeinderat Neukirchen den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Weißenstein II.

92 600 Euro stehen im Haushalt 2021 für den Jahresbedarf der vier Feuerwehren in der Gemeinde Neukirchen bereit.
von Wolfgang BerndtProfil

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans Weißenstein II ging der Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung in der Turnhalle einen weiteren Schritt zu neuem Bauland in Neukirchen.

Der geltende Flächennutzungsplan stelle diesen Bereich im Wesentlichen als landwirtschaftliches Gebiet dar, erläuterte Bürgermeister Peter Achatzi. Da der Bebauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sei, müsse dieser geändert werden.

Frage nach Oberflächenwasser

Gemeinderat Hans Sebald bemängelte in der Diskussion, dass noch keine Lösung für das Oberflächenwasser vorliege. Deshalb stimme er der Vorlage nicht zu. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Beyer hielt entgegen, dass diese Frage erst während der Planung geklärt werden könne und sah darin keinen Hinderungsgrund, das Verfahren schon jetzt durch den Aufstellungsbeschluss fortzusetzen. Gegen eine Stimme schloss sich das Gremium dieser Auffassung an und stellte einen qualifizierten Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das allgemeine Wohngebiet "Weißenstein II" in Neukirchen mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren auf.

Bisher stellte die Gemeinde Neukirchen die Pauschalen für die vier Ortsfeuerwehren extra in den Haushalt ein. Heuer wurden diese Summen erstmals im Gesamthaushalt aufgenommen, so dass der Gesamtbetrag mit rund 92.600 Euro höher als in den Vorjahren ausfalle, schickte der Bürgermeister der Beratung über den Jahresbedarf für 2021 voraus. Er enthält im Einzelnen für die Feuerwehr Neukirchen 36.700 Euro zuzüglich 9100 Euro für die Anschaffung von Atemschutzgeräten, für die Feuerwehr Holnstein-Mittelreinbach 20.000 Euro, für die Feuerwehr Röckenricht 13.800 Euro sowie für die Feuerwehr Trondorf 10.900 Euro und 2000 Euro für die Anschaffung der Software "MP". Die Frage von Gemeinderätin Irene Sperber, ob sich der Zuschuss an die Feuerwehrvereine nach der Mitgliederanzahl richte, wurde bejaht. Den Jahresbedarf der Feuerwehren genehmigten die Gemeinderäte ohne Einwände.

Ein Seminar des Gemeinderats zum Thema Bauen, das für den März vorgesehen war, ist nun für den Oktober dieses Jahres ins Auge gefasst. Nach einer angekündigten Änderung der Gemeindeordnung durch den Bayerischen Landtag sind "Hybridsitzungen" des Gemeinderats möglich. Dazu müsste aber seine Geschäftsordnung geändert werden.

Lob für den Winterdienst

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes zollte Bürgermeister Peter Achatzi den Beteiligten des Winterdiensts, die Großkampftage bewältigt hätten, ein dickes Lob. John Engelhardt habe sich bereit erklärt, ab der Wintersaison 2021/22 die vom Landkreis Amberg-Sulzbach genehmigte Langlauf-Strecke im Bereich der Gemeinde Neukirchen mit dem vom ihm reparierten Motorschlitten zu spuren.

Radweg-Projekt mit Etzelwang

Bürgermeister Peter Achatzi machte auf die Möglichkeit aufmerksam, zusammen mit der Gemeinde Etzelwang im Bundessonderprogramm "Stadt und Land" einen Zuschuss für den Ausbau des Fünf-Flüsse-Radweges zwischen Neukirchen und Etzelwang zu beantragen. Zwar könne der Gemeinderat aus formalen Gründen erst in der nächsten Sitzung darüber entscheiden. Trotzdem wäre es sinnvoll, bereits jetzt grünes Licht zu geben, um die Antragsfrist zu wahren. Dieser Wunsch stieß auf positive Resonanz bei den Räten.

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Neukirchen

 

 

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