08.07.2020 - 18:32 Uhr
NabburgOberpfalz

Weiterentwicklung der Stadt Nabburg nicht in Gefahr bringen

Sechs Stellungnahmen zum Haushalt waren aus den Fraktionen des Stadtrates zu hören. Am jeweiligen Ende stand die Zustimmung zum Etat-Entwurf.

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Für die CSU betonte Hans-Georg Dobler, dass nun genau das eintritt, wovor die Fraktion oftmals gewarnt hat. "Zu unserem größten Bedauern wurde im Nabburger Rathaus die alte Volksweisheit 'Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not' in den letzten Jahren zu wenig berücksichtigt." Aufgrund der dramatischen Entwicklung, die sich teilweise seit Jahren abzeichnete und durch die Corona-Folgen schmerzhaft sichtbar wird, dürfe es in Zukunft keine Denkverbote mehr geben. Positiv sei zu erwähnen, dass heuer von keiner Fraktion mehr ein Prestige-Projekt gefordert werde wie einst der Zwingerweg-West. Dobler stellte klar, "dass kein anderer Bürgermeister diesen Haushalt wesentlich anders hätte gestalten können".

Für die SPD meinte Josef Weber, dass die dramatisch schlechter gewordene Einnahmesituation niemand vorhersehen konnte. Den Anstieg der Verschuldung schrieb er hauptsächlich der Coronakrise zu. Wie sich die massive Kurzarbeit auf den Einkommensteueranteil auswirkt, sei noch gar nicht abzuschätzen. In Krisenzeiten sollten die geplanten Investitionen dennoch fortgeführt werden. Weber vermisste vom Bürgermeister Aussagen, welche Steuern in Zukunft erhöht und welche freiwilligen Leistungen gestrichen werden sollen. Vorstellen könne man sich den Verkauf der städtischen Anwesen Mähntor 6, Seilergasse 2 und Schulstraße 10.

Für die Freien Wähler sah Albert Bruckner schwere Zeiten auf die Stadt zukommen. Corona lege ihr zusätzliche finanzielle Hindernisse in den Weg. Man müsse Projekte wie Schule, Kindergarten, Wasserschutzgebiet und Einkaufszentrum aber unbedingt fortsetzen. Er kam auch auf den Bahnübergang zu sprechen: Gemeinsam müsse versucht werden, eine gute Lösung zu erreichen, denn durch Elektrifizierung und Anstieg der Gütertransporte werden sich die Probleme gewiss noch weiter vergrößern.

Artikel über den Haushalt 2020 der Stadt Nabburg

Nabburg

Als Vertreterin der ÖDP hoffte Heidi Eckl auf einen kommunalen Corona-Rettungsschirm des Bundes. Das immense Baupaket gelte es zu verwirklichen, auf Bike-Park am Skilift oder Skater-parcours am Angerweiher müsse man heuer wohl verzichten. Eine Kürzung freiwilliger Leistungen lehnte sie entschieden ab, Steuererhöhungen bezeichnete sie als kontraproduktiv.

Zu den beschlossenen Investitionen bekannte sich auch Ernestine Gietl von der neuen Fraktion Nabburger Land. Sie trat dafür ein, für den Krankenhaus-Park eine alternative Lösung zu finden, falls das ursprüngliche Konzept nicht umgesetzt werden kann. An der Krankenhausstraße brauche man neuen Wohnraum, aber unter besserer Einbeziehung der Anlieger. In Sachen Bahnübergang müsse man sich im Stadtrat die Frage stellen, ob die Interessen der Stadt Nabburg gegenüber der Deutschen Bahn ausreichend vertreten wurden.

Eine Reihe von schwerwiegenden Negativ-Faktoren sah Helmut Ertl für die ÜPW als Ursache dafür an, dass der Etat in extreme Schieflage geriet. Er hoffte, dass dieses Jahr einen Sonderfall darstellt. Aber auch die nächsten Jahre würden kritisch bleiben, nicht nur wegen Corona. Es müsse alles getan werden, um die Finanzlage zu konsolidieren. Sie sei ernst aber nicht hoffnungslos. Der nicht wiedergewählte Ex-Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) fügte an, dass er seinem Nachfolger gerne eine andere Situation übergeben hätte. Man müsse jetzt gemeinsam an einem Strang ziehen, denn: "Es wird nicht leichter."

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