07.08.2020 - 17:30 Uhr
NabburgOberpfalz

Wie ein Klassensprecher für die Bürger da sein

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100 Tage ist der neue Nabburger Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) nun im Amt. NT-Ressortleiter Wilhelm Amann sprach mit ihm über die ersten Erfahrungen. Dabei wird deutlich: Bei den drängenden Bahn-Themen gibt es dicke Bretter zu bohren.

Seit 100 Tagen im Amt: Frank Zeitler (CSU), der neue Bürgermeister von Nabburg, hier in seinem Amtszimmer.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

ONETZ: Wie war der Start im Rathaus?

Frank Zeitler: Ich habe mich jeden Tag auf die Arbeit gefreut. Alles was ich in diesen 100 Tagen gemacht habe, hab ich sehr gerne getan.

ONETZ: Sind da auch Probleme aufgetaucht, die Sie bisher nicht kannten?

Frank Zeitler: Wenn man was Neues übernimmt, tauchen immer Dinge auf, mit denen man nicht gerechnet hatte. Dessen war ich mir vorher vollkommen bewusst. Ich hab nicht blauäugig die Kandidatur angenommen, sondern schon gewusst, was auf mich zukommt und worauf ich mich einlasse.

ONETZ: Woher rührt denn eigentlich die jetzt bestehende große Finanzlücke in der Stadt Nabburg?

Frank Zeitler: Das ist dem geschuldet, dass vielleicht in den guten Jahren für die Stadt, die in Kombination mit der guten gesamtwirtschaftlichen Lage in der Bundesrepublik standen, etwas zu sorglos gewirtschaftet wurde. Man dachte da anscheinend, dass es immer so weiter geht, und war verleitet, das Geld schneller auszugeben, und vergaß dabei zu sparen.

ONETZ: Was wurde da falsch gemacht?

Frank Zeitler: Da wurden Projekte beschlossen, mit denen man sich im Vorfeld kritischer hätte auseinandersetzen müssen, zum Beispiel der Zwingerweg. Da wurde zu sehr auf die Förderung geachtet. Aber an jedem Vorhaben bleibt ja auch ein Eigenanteil für die Stadt hängen. Wir müssen uns deshalb klar darüber werden, dass die Stadt nicht den Investor spielen, sondern Investoren suchen sollte. Wir müssen uns auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren. Beispiel Sanierung des ehemaligen Sparkassengebäudes: Das war nicht die originäre Aufgabe der Stadt. Das müssen wir jetzt korrigieren. Das Gebäude werden wir voraussichtlich verkaufen müssen; dafür wird es ausgeschrieben. Mittelschule, Kindergarten – das ist Pflicht. Die Jahre der Gewerbesteuer-Hochs sind leider vorbei. Aber es nützt nichts zurückzublicken, wir müssen nach vorne schauen.

ONETZ: Was hat die Finanzlücke mit Corona zu tun?

Frank Zeitler: Das betrifft heuer zunächst mal nur den Rückgang bei der Gewerbesteuer-Vorauszahlung. Die weiteren Folgen kommen erst in den nächsten Jahren. Es sollte keine Ausrede sein, die Defizite auf Corona zu schieben. Wir müssen trotzdem versuchen, ohne viel verfügbares Geld die Stadt gut weiterzuentwickeln. Dass es geht, zeigt die kommende Ansiedlung des Therapiezentrums. Alle Themen hängen für uns mit den Arbeitsplätzen zusammen: Einkaufsmöglichkeiten, Wohnraum, soziale Einrichtungen, Schulen, Kinderbetreuungen. Deshalb sind wir als Stadt dafür verantwortlich, dass es neue Arbeitsplätze gibt. Sie bringen uns in letzter Konsequenz auch mehr Einnahmen aus Einkommen-, Gewerbe- und Grundsteuer. Andere Möglichkeiten haben wir nicht, um an den finanziellen Stellschrauben zu drehen.

ONETZ: Haben Sie weitere Ansiedlungen in petto?

Frank Zeitler: Es besteht schon die große Hoffnung, dass es nicht bei dieser einen Ansiedlung bleiben wird. Dazu müssen wir Angebote schaffen. Wir brauchen Grundstücke für Gewerbe und Wohnen, um die Nachfrage befriedigen zu können. Ich hab in diesen Wochen viele Nabburger Firmen besucht, um ihre Nöte zu erfahren. Denn wir müssen herausfinden, was die Wirtschaft von uns braucht, damit es ihr gut geht. Dazu dürfen wir freilich nicht nur auf Neue schauen, sondern müssen uns genauso um den Bestand kümmern. Ich sehe mich da in der Rolle des Vermittlers.

ONETZ: Welche „Großbaustellen“ schweben Ihnen denn in der Weiterentwicklung vor?

Frank Zeitler: Wir brauchen auf alle Fälle mal einen „Leuchtturm“ in der Altstadt. Wir brauchen eine vernünftige Tages-Gastronomie, die ganz bewusst auf die Anforderungen des Tourismus eingeht. Ich denke da zum Beispiel an ein schönes Tages-Cafe am Unteren Markt mit Blick auf das Naabtal. Die Leute wollen was sehen, sich nicht nur irgendwo rein setzen. Das wäre eine gute Ergänzung zu den bestehenden Lokalen, keine Konkurrenz. Wir brauchen mehr Angebote für die Teilnehmer an standesamtlichen Trauungen. Die wissen meistens hinterher nicht so recht, wo sie überhaupt hingehen können.

ONETZ: Wie kann das gelingen?

Frank Zeitler: Auch da brauchen wir Investoren, die bereit sind, Geld in ein nachhaltiges Konzept zu stecken und Gebäude privat zu sanieren. Dazu müssen wir solche Leute finden und dafür sorgen, dass sie von Nabburg begeistert sind. Ich sehe die Stadtentwicklung an sich als das Großprojekt überhaupt. Der Bürgermeister allein kann da nicht alles machen und erreichen. Er braucht auch das Mitziehen der Bürger, der Verwaltung und auch ganz besonders des Bauhofes. Es ist so: Wir müssen uns nach außen hin „sexy“ machen. Der erste Eindruck, den jemand gewinnt, wenn er nach Nabburg kommt, ist meistens der ausschlaggebende. Wenn ein möglicher Investor das erste Mal mit seiner Frau zu Besuch in die Stadt kommt und dann beim Hinsetzen auf eine Bank Flecken vom Grünspan in seiner Hose bekommt, wird er gleich sagen: Da investiere ich doch keinen Euro!

ONETZ: Ganz anderes Thema, was viele Eltern konkret beschäftigt: Wird der Interims-Kindergarten rechtzeitig fertig?

Frank Zeitler: Nach aktuellem Stand: ja. Die Module befinden sich seit Montag im Aufbau.

ONETZ: Zeichnet sich inzwischen ein Kompromiss bei der umstrittenen Wohnbebauung an der Krankenhausstraße ab?

Frank Zeitler: Wir müssen in kleinen Schritten versuchen, aufeinander zuzugehen. Die Gespräche laufen bisher noch getrennt: mit dem Investor und mit den Anwohnern, um ihre Belange abzuklären. Ziel ist und bleibt es, am Ende dann einen akzeptablen Kompromiss zu erhalten.

ONETZ: Nach vielen Konflikten der letzten Jahre: Kehrt in der Brudersdorfer Gruppe nun Frieden und Ruhe ein?

Frank Zeitler: Ich hoffe es sehr. Die Grundkonstellation ist da wichtig. Wichtig ist, dass nun auch Leute in dem Gremium sitzen, die direkt betroffen sind. Sie sitzen jetzt selber mit am Tisch und können ihre Anliegen formulieren. Ich möchte sie immer aktiv einbinden und ihnen die gewünschten Infos liefern. Man muss einfach mehr mit den Betroffenen im Nabburger Land reden. Es ist halt so und gilt auch bei den Stromleitungen: Wenn die Menschen mit ihrem Grund und Boden tangiert sind oder wenn es um ihren Geldbeutel geht, sind sie verständlicherweise am sensibelsten. Entsprechend muss man sie dann auch behandeln. Das ist wie in der Wirtschaft: Der Kunde ist König. Bei uns ist es der Bürger. Ich sehe mich als Bürgermeister als Dienstleister, der für die Bürger arbeitet.

ONETZ: Kein Interview in Nabburg ohne Bahn-Thema. Wie soll es mit dem Bahnübergang weitergehen?

Frank Zeitler: Das Planfeststellungsverfahren wird sicherlich abgeschlossen. Und dann entscheidet nicht ein Frank Zeitler, wie es weitergeht. In dem ganzen Verfahren sind leider noch nie die Bürger gefragt worden, was sie wollen. Und jetzt kommt ja zur Elektrifizierung das zweite Planfeststellungsverfahren hinzu. Die Bahn plant einen Streckenausbau, der rein theoretisch 250 bis 300 Züge pro Tag aufnehmen kann. Man versucht natürlich, uns das Thema möglichst schmackhaft zu machen. Wir müssen uns daher schon fragen: Welchen Vorteil haben wir als Stadt denn überhaupt von dieser Elektrifizierung? Keinen. Deshalb müssen wir – so wie es auch die BI macht – die angebotene Lösung kritisch hinterfragen.

ONETZ: Wie lassen sich Umgehung und Lärmschutz überhaupt unter einen Hut bringen?

Frank Zeitler: Es wurde immer der bestmögliche Lärmschutz gefordert. Aber wie schaut er denn aus? Die Bahn sagt: fünf Meter hohe Lärmschutzwände. Diese Aussage stammt vom verantwortlichen Projektleiter. Die Teilnehmer eines Gesprächs, zu dem ich eingeladen hatte, haben es gehört. Es ist auch so protokolliert. Die von der Bahn genannten 60 Güterzüge am Tag sind das Minimum. Das Problem wird offenbar bewusst verniedlicht dargestellt. Symbolisch gesprochen: Man möchte den Leuten in Nabburg eine Modelleisenbahn verkaufen, obwohl in Wahrheit ein Riesen-Güterzug anrollt.

ONETZ: Was wäre da jetzt am wichtigsten?

Frank Zeitler: Es laufen zwei Planfeststellungsverfahren: für den Bau der Umgehungsstraße und für die Elektrifizierung. Straßenbauamt, Regierung und Bahn arbeiten da vor sich hin. Jeder macht für seinen Bereich auftragsgemäß das Richtige. Aber: Wir brauchen eine Gesamtlösung, die alle Aspekte einbezieht. Und daran arbeitet keiner. Das muss ich an der großen Politik bemängeln: Sie lässt es zu, dass Jeder vor sich hinarbeitet, plant und Geld ausgibt, und am Ende verliert der Bürger. Es muss so gehandelt werden, dass die Planer auch der Wille der Bevölkerung zu interessieren hat und die städtebauliche Gesamtentwicklung nicht auf der Strecke bleibt.

ONETZ: Wie soll die Bevölkerung denn ihren Willen äußern?

Frank Zeitler: Da gibt es zwei Möglichkeiten: entweder über ein Bürgerbegehren oder über den Stadtrat. Die bisherige Beschlusslage des Stadtrats zum Bahnübergang bezieht aber die Belange des Lärmschutzes bei der Elektrifizierung nicht ein. Wir haben da eine veränderte Ausgangslage, und darauf müssen wir reagieren. Politik darf nicht aus Rechthaberei bestehen. Sie muss sich dafür einsetzen, was die Bürger brauchen und wollen. Als Bürgermeister bin ich da nichts anderes als der Klassensprecher, der manchmal auch zwischen den Stühlen sitzt.

Artikel über Bürgermeisterwahl am 15. März 2020

Nabburg

Wir haben da eine veränderte Ausgangslage, und darauf müssen wir reagieren. Politik darf nicht aus Rechthaberei bestehen.

Bürgermeister Frank Zeitler zu den Bahn-Themen in Nabburg

Bürgermeister Frank Zeitler zu den Bahn-Themen in Nabburg

Halb und halb:

Vervollständigte Sätze

  • Die Mitarbeiter im Rathaus sind (Redaktion) ... hochmotiviert und kreativ (Frank Zeitler).
  • Es hat mir besonders gut gefallen, dass ... ich erstmal eindeutig gewählt worden bin
  • Gerne mache ich ... alles was zu den Aufgaben eines Bürgermeisters gehört.
  • Aus dem Leben vor meiner Bürgermeister-Zeit vermisse ich ... nichts, denn wenn man etwas Neues beginnt, darf man nicht in der Vergangenheit schwelgen; der Gegenwart gilt die vollkommene Aufmerksamkeit.
  • Geärgert hat mich ... eigentlich auch nichts.
  • Das Klima in den Stadtratssitzungen ist jetzt ... während der Sommermonate manchmal heiß, aber gut durchlüftet.
  • Im Umgang mit politischen Gegnern ist mir wichtig, dass ... es immer fair, konstruktiv und sachorientiert zugeht.
  • Die größte Enttäuschung war bisher ... nichts.
  • Mit wenig Geld lässt sich ... auch viel bewegen.
  • Ich will unbedingt erreichen, dass ... wir im Landkreis Schwandorf wieder die Position einnehmen, die uns als ehemaliger Kreisstadt zusteht, nämlich eine Spitzenposition. (am)
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