10.07.2020 - 20:13 Uhr
NabburgOberpfalz

Fake-Profil schnell geknackt

Versteckt hinter einem Fake-Profil droht er dem Nabburger Bürgermeister mit Mord. Jetzt ist es aus mit dem Versteckspiel, der verbal so aggressive 29-Jährige ist mit einem Strafbefehl wegen Beleidigung konfrontiert.

Armin Schärtl
von Monika Bugl Kontakt Profil

Die Staatsanwaltschaft Amberg hat vor wenigen Tagen einen Strafbefehl gegen den Mann aus dem Raum Nabburg beantragt, der zu Jahresbeginn im Internet seine Wortwahl offensichtlich nicht so recht im Griff hatte. Auslöser war wohl ein Stromausfall, für den der 29-Jährige den damaligen Nabburger Bürgermeister Armin Schärtl verantwortlich machte. "Für den Stromausfall ist allein das Nabburger fette Schwein schuld! Bald wirst du auch geschlachtet", so der Kommentar des Mannes auf einer Facebook-Seite, wo er jedenfalls nicht mit seinem richtigen Namen angemeldet war.

Für den Bürgermeister war damit das Maß voll, er wandte sich an die Polizei, die die Angelegenheit auch ernst nahm. Schon 2018 hatte er sich wegen eines ähnlichen Falls an die Behörden gewandt, die Sache war damals im Sande verlaufen. Doch diesmal nicht. Die Strafverfolger hatten offensichtlich keine Probleme, die IP-Adresse des Facebook-Nutzers herauszufinden, der Täter konnte ermittelt werden. Laut Stefan Täschner, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Amberg wurde ein Strafbefehl wegen Beleidigung gegen den 29-Jährigen beantragt. Und der sieht laut Oberstaatsanwalt Täschner eine durchaus "empfindliche Geldstrafe" vor.

Hier der Artikel zur Vorgeschichte

Nabburg

Rechtskräftig ist dieser Strafbefehl aber nach Stand vom Freitag nicht: Wie Amtsgerichtsdirektorin Petra Froschauer auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien mitteilte, liegt der Vorgang nun beim Amtsgericht, nachdem der Anwalt des jungen Mannes Einsicht in die Akten beantragt hatte. Sie geht davon aus, dass es in der Sache eine Verhandlung geben wird. Armin Schärtl, der inzwischen seine Amtsgeschäfte an Nachfolger Frank Zeitler übergeben hat, hat sich ebenfalls über einen Anwalt Einblick in die Akten verschafft. "Das sind 200 Seiten, unzweideutig, der hat alles zugegeben", hat Schärtl festgestellt. Das Motiv: "einfach Abneigung", sagt der frühere Bürgermeister und berichtet, dass der Mann wohl mit mehreren Identitäten im Netz unterwegs war, im Netzjargon bezeichnet man den Typus als "Troll". Die Spur ins rechtsextreme Milieu sieht er nicht bestätigt.

"Wenn er Widerspruch gegen den Strafbefehl einlegt, dann lerne ich ihn auch persönlich kennen", erklärt der frühere Rathaus-Chef, dem vor so einer Begegnung nicht bang ist. Trotzdem ist er erleichtert darüber, dass jetzt die Identität des Schreibers feststeht. "So ganz ruhig habe ich danach nicht geschlafen", gibt er zu: "Aus Hetze und Worten werden ganz schnell Taten."

Schärtl sieht dabei auch Zusammenhänge mit "dem Boden, der von politischer Seite bereitet wurde" und berichtet von zahlreichen Lügen, die während seiner Amtszeit in Nabburg über ihn kursierten. Nach diesen Erfahrungen findet es der frühere Bürgermeister richtig und wichtig, dass es in Bayern inzwischen einen Hate-Speech-Beauftragten der Justiz gibt: "Ich denke, dass die Strafverfolgungsbehörden jetzt in solchen Fällen sensibler vorgehen."

Info:

Hate Speech und Trolle

Als Troll bezeichnet man laut Wikipedia im Netzjargon eine Person, die ihre Kommunikation im Internet auf Beiträge beschränkt, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. Dem Betreffenden geht es darum, eine Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen. Gerne werden Konflikte geschürt, viele versuchen dabei ihre virtuelle Identität zu verbergen. Auch Hate Speech (Hassrede) kann dabei eine Rolle spielen. Ziel dieser Ausdrucksweise ist die Herabsetzung und Verunglimpfung bestimmter Personen. Um Hass und Hetze im Netz effektiv und schlagkräftig zu bekämpfen, wurde zum 1. Januar dieses Jahres bei der Generalstaatsanwaltschaft München Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb zentral für ganz Bayern als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz bestellt. In dieser Funktion koordiniert und unterstützt der Jurist die Arbeit von 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet in ihren verschiedenen Ausprägungen zum Gegenstand haben. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung hin.

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