25.01.2021 - 14:57 Uhr
NabburgOberpfalz

Corona und Kommunen: Sitzungen im Ausnahmezustand

Seit der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 herrscht auch in den Gremien der Corona-Ausnahmezustand. Wie die Sitzungen dennoch ablaufen können, erzählen uns Geschäftsleiter von Kommunen aus dem Landkreis Schwandorf.

Blick in eine Stadtratssitzung in Oberviechtach: Hier wird grundsätzlich Maske getragen.
von Anne Sophie Vogl Kontakt Profil

Im März 2020 überschatteten die gerade aufkeimende Coronapandemie und der erste Lockdown das Land. Am 16. März hat Ministerpräsident Markus Söder den Katastrophenfall in Bayern ausgerufen. Nur ein Tag zuvor fanden die Kommunalwahlen statt. Die aktuellen Gremien starteten alsbald ohne Umwege in eine der vermutlich schwierigsten Amtszeiten. Seitdem finden Sitzungen teilweise nur in abgespeckter Form statt, auf jeden Fall aber unter strengen Auflagen. Die Oberpfalz-Medien-Redaktion hat sich umgehört, wie sich die einzelnen Kommunen bei ihrer Arbeit mit der Corona-Gefahr "arrangiert" haben.

"In Nabburg halten wir uns strikt an die Hygienevorschriften", sagt Hans Sorgenfrei, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg. Um diese einzuhalten, ist vor allem wichtig, Abstand zueinander zu halten. Daher ist der Stadtrat Nabburg zuerst in die Spitalkirche und dann in die Nordgauhalle umgezogen und der Gemeinderat von Altendorf ins Sportheim. "In Guteneck können die Abstände eingehalten werden", erklärt Sorgenfrei. Neben dem Benutzen von Desinfektionsmittel wird teilweise auch eine Maske getragen. Das ist keine Pflicht, und so behält manch einer der Räte seine Maske auch am Platz an. In der Nordgauhalle stehen dem Bürgermeister und den 20 Stadträten 200 bis 300 Quadratmeter Fläche zur Verfügung, außerdem eine Belüftungsanlage. Ideal, um trotz Covid-19-Virus sichere Sitzungen abzuhalten.

Mikrofone wegen Masken

"Zu Beginn gab es schon ein Problem mit der Kommunikation", erinnert sich der Geschäftsleiter. Es sei gar nicht so einfach, die Stadträte noch zu verstehen, mit Maske am Mund und sehr großem Abstand. Mikrofone an den Tischen haben Abhilfe geschaffen. Erst in der letzten Woche war Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) mit einer Beschwerde des SPD-Sprechers Josef Weber konfrontiert worden: Die Maske werde im Sitzungsverlauf nicht von allen getragen und so gegen die Corona-Schutzbestimmungen verstoßen, meinte Weber. Zeitler hielt den Einwand für eine Fehleinschätzung. Denn die Einhaltung der Abstände sei gesichert, somit keine Maskenpflicht gegeben. Aber jedes Ratsmitglied dürfe natürlich die Maske anziehen.

Maskenpflicht in Oberviechtach

Umziehen wird auch der Schönseer Stadtrat. "Wenn es wieder los geht, suchen wir uns große Räume", erzählt Matthias Jeitner, Geschäftsleiter der VG Schönsee. Die Schönseer tagen dann im Feuerwehrhaus, genauso wie das Gremium für Stadlern. In Weiding stünde das Jugendheim zur Verfügung. "Da verlaufen sich meine acht Gemeinderäte", schmunzelt Jeitner und deutet damit an, dass der Abstand auf jeden Fall gewahrt werden kann. Generell würden so wenige Sitzungen wie möglich abgehalten werden. Die Räte würden auch immer Maske tragen, versichert Jeitner. Die Kommunikation sei reine Gewöhnungssache: "Das geht schon."

Auch der Oberviechtacher Stadtrat ist wegen Corona in die Mensa der Doktor-Eisenbarth-Schule umgezogen. "Dort kann der Abstand problemlos eingehalten werden", sagt Anni Hauer von der Stadt Oberviechtach. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, herrscht hier auch am Platz "Maskenzwang". Das habe Bürgermeister Rudolf Teplitzky so angeordnet. Lediglich, wenn ein Mitglied etwas vorträgt, wird der Mund-Nasen-Schutz abgenommen.

In der Verwaltungsgemeinschaft Pfreimd hatte bereits die konstituierende Sitzung im Mai in der Landgraf-Ulrich-Halle stattgefunden. Anfangs haben die Gremiumsmitglieder nur "unterwegs" Masken getragen, doch seit Oktober wird der Mund-Nasen-Schutz nicht mehr abgesetzt. Die Ausnahme bildet auch hier die Zeit während eines Redebeitrags. "Ab Januar werden wir auch auf FFP2-Masken umstellen", teilt Bernhard Baumer, Geschäftsleiter der VG Pfreimd, vor der nächsten Sitzung am Mittwoch mit. In Trausnitz bleiben die Stoffmasken in Benutzung. Insgesamt ist Baumer zufrieden: "Seit März musste nur eine Sitzung abgesagt werden. Ansonsten konnten wir unser Pensum gut abarbeiten."

Die Stadt Neunburg hat ihre Sitzungen "auf das notwendige Mindestmaß reduziert", erzählt Geschäftsleiter Georg Keil. Es wird also in erster Linie über eilige Themen entschieden und so viel wie möglich vertagt. Auch dieses Gremium ist umgezogen. Die Schwarzachtalhalle als neuen Sitzungsort bezeichnet Keil als "Glücksfall". Dort sei zwischen den Stadträten ein Abstand von mindestens drei Metern möglich. Trotzdem bleiben die FFP2-Masken durchgehend aufgesetzt. Zum besseren Verständnis gibt es auch eine Mikrofonanlage, die aber gar nicht unbedingt genutzt wird. Wie bei allen öffentlichen Sitzungen, sind auch Zuschauer erlaubt. Auch die müssen sich an die Hygienevorschriften halten und sollen nur kommen, wenn sie sich komplett gesund fühlen.

In der VG Neunburg mit Schwarzhofen, Thanstein, Dieterskirchen und Neukirchen-Balbini finden die Sitzungen in gewohnter Häufigkeit statt. Alle Gemeinden sind auf größere Räumlichkeiten ausgewichen. Allein in Dieterskirchen zog man nach erfolgter Sanierung zurück ins Rathaus, während die Sitzungen zuvor in der Turnhalle stattfanden. Natürlich könnten im kernsanierten Rathaussaal die Abstände eingehalten werden.

Die Masken bleiben auch am Platz meist auf, das führe schon zu einem Verständlichkeitsproblem, wie Geschäftsleiter Jürgen Steinbauer berichtet: "Es gehört auch zu einer Diskussion oder zu einem Gespräch, dass man die Gesichtszüge sieht. Man muss sich eben sehr konzentrieren, damit man die Leute versteht." Ein Problem, das man aber aus dem Alltag ohnehin kenne und daher nicht so schlimm sei.

Fragen und Antworten zur FFP2-Maskenpflicht

Bayern

"Ab der Januar-Sitzung stellen wir in den Sitzungen auch auf FFP2-Masken um."

Bernhard Baumer, Geschäftsleiter der VG Pfreimd

Bernhard Baumer, Geschäftsleiter der VG Pfreimd

Hintergrund:

Entscheidungsfreiheit beim Sitzungsleiter

Laut Innenministerium sind Sitzungen gesetzlich vorgeschriebener Gremien "als Teil der staatlichen Exekutive" grundsätzlich von den entsprechenden Regeln zum Infektionsschutz ausgenommen. Im Rahmen des Hausrechts und der Sitzungsordnung kann der Vorsitzende eines Gremiums eine Maskenpflicht für die Mitglieder anordnen. Das sei aber unverhältnismäßig und damit unzulässig, wenn am Ort der Sitzung jederzeit die Mindestabstände eingehalten werden können oder Trennwände die Übertragung von Aerosolen verhindern. In diesem Fall könne hingegen ein freiwilliges Tragen von Masken empfohlen werden.

 

 

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